Anne Roth

@anneroth

Digital rights activist, researcher, policy advisor in Berlin for 20+ yrs. Referentin für Digitalpolitik @dielinkebt.de im Bundestag Contact:

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Anne Roth@anneroth· 5d

Wer möchte, kann in der Anlage mal schauen, welches Ministerium zwar für die nachgeordneten Behörden, aber nicht für das Ministerium selbst geantwortet hat.

4. In welchen Bundesministerien und nachgeordneten Behörden gibt es,
über die allgemeinen Leitlinien des BMI hinausgehend, Leitfäden, Richt-
linien oder sonstige Regeln für die Nutzung von KI?
a) b) Für wen gelten diese Leitfäden oder Richtlinien jeweils?
Auf welche Arten der Nutzung von KI beziehen sie sich?
c) Werden für die Nutzung von KI Weiterbildungen angeboten, und
wenn ja welche und in welchem Umfang?
Die Leitlinien für den Einsatz Künstlicher Intelligenz in der Bundesverwaltung
(KI-Leitlinien) setzen allgemeine Leitplanken für die Nutzung von KI in der
Bundesverwaltung. Daneben können innerhalb der Bundesverwaltung in den
Ressorts und Behörden gegebenenfalls weitere spezifische Regelungen für den
Einsatz von KI etabliert werden.
In der Bundesverwaltung steht für den Themenbereich "Künstliche Intelligenz"
ein Fortbildungsangebot der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung (BA-
köV) zur Verfügung. Dieses wird durch anwendungsspezifische sowie ressort-
spezifische Fortbildungsangebote ergänzt.
Im Übrigen wird auf die Anlage zur Antwort auf Frage 4 sowie auf die Vorbe-
merkung verwiesen.*

Anne Roth@anneroth· 5d

Parlamentarische Opposition, oft auch bekannt als Schnitzeljagd.

5. Auf welche Weise wird die Nutzung von KI begrenzt, wenn es solche
Begrenzungen gibt (bitte nach Bundesministerien aufschlüsseln)?
KI wird in der Bundesverwaltung als reguläres Arbeitswerkzeug eingesetzt,
stets eingebettet in einen Prozess mit menschlicher Vorbesprechung, Prüfung
und letztlicher Verantwortung. Die Nutzung von KI in der Bundesverwaltung
erfolgt im Rahmen der bestehenden Rechtsgrundlagen, insbesondere der KI-
VO, der DSGVO, des BDSG, des SÜG sowie der jeweiligen Fachgesetze und
zugehörigen Verwaltungsvorschriften. Darüber hinaus bestehen Leitlinien für
den Einsatz Künstlicher Intelligenz in der Bundesverwaltung.
Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung und die Antwort zu Frage 4 verwiesen.

Anne Roth@anneroth· 5d

Sneak Preview:

Hat der Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung,
Dr. Karsten Wildberger, Reden vor dem Deutschen Bundestag gehalten,
die zum Teil oder vollständig durch Software zur Erzeugung von Text,
sogenannte generative KI, erstellt wurden?
a) Wie viele Reden wurden auf diese Weise erstellt, und um welche Re-
den handelt es sich konkret?
b) Welche dieser Reden wurden vollständig durch KI entworfen oder
erstellt?
c) Welches KI-Modell welchen Betreibers kam dabei jeweils zum Ein-
satz?
d) e) f) Mit welchen Prompts wurden die Reden erstellt?
Was wurde zu dem Vorgang jeweils im BMDS veraktet?
Ist aus der Akte jeweils ersichtlich, dass und in welchem Umfang KI
zum Einsatz kam?
KI ist ein unterstützendes Arbeitswerkzeug, das in zahlreichen Arbeitsprozes-
sen genutzt wird. Nutzerinnen und Nutzer prüfen KI-generierte Inhalte generell
vor der weiteren Verwendung fachlich und überarbeiten diese auch entspre-
chend redaktionell. Etwaige Prompt-Formulierungen oder die Nutzungstiefe
der KI sind insoweit regelmäßig Zwischenergebnisse im Rahmen interner Ar-
beitsprozesse der Verwaltung. Weitergehende Informationen im Sinne der Fra-
gestellung liegen nicht vor.
Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung sowie auf die Antworten zu Frage 5
verwiesen.

Anne Roth@anneroth· 6d

Das klingt doch sehr nach einem verzweifelten Appell der Berliner CDU an sich selbst. Musste sehr lachen heute.

Wahlplakat der CDU. Ein Mann im blauen Anzug verschränkt die Arme, steht vor dem Brandenburger Tor und guckt in die Ferne über die Kamera. Text: Einer muss vernünftig sein. Stefan Evers
berlin-wird.de

Anne Roth@anneroth· 9d

(Gab's nicht auch irgendwann mal Kritik an der Idee, dass Wachstum was Gutes ist? Also aus ökologischer Sicht?)

Finanzierungsrahmen für rüstungsrelevante Investitionen schaffen
Der deutsche Verteidigungshaushalt ist
2026 auf 124 Milliarden Euro gestiegen.
Das 3,5-Prozent-Ziel soll bereits bis 2029
vorzeitig erreicht werden. Das Kiel Institut
zeigt: Ob diese Investitionen Wachstum
auslösen, hängt entscheidend davon ab, ob
das Geld in europäische Fähigkeiten fließt,
nicht nur in Importe. Fließt es in außereuro-
päische Systeme und Lieferketten, entsteht
zwar militärische Kapazitäten, aber keine
europäische Industrie, kein Technologie-
transfer und am Ende auch keine strategi-
sche Unabhängigkeit.

Anne Roth@anneroth· 20d

Ist es wirklich sinnvoll, sich wie die BILD zu gerieren und erfundene Dinge in die Welt zu setzen, @spiegel.de ?

Spiegel Website:

Leben & Entdecken
Berlin-Auftritt von Danger Dan

Ist es wirklich sinnvoll, alle Nachbarn zu verprügeln, bis sie wieder richtig wählen?

Das ZDF ließ sie nicht, nun haben Danger Dan und Igor Levit den Antifa-Song »Keine Angst« in einem Berliner Theater aufgeführt. Widerspruch sucht man vergeblich – außer, man schaut parallel in den YouTube-Chat. Von Matern von Boeselager

Anne Roth@anneroth· Jun 14

"Eine gesonderte Offenlegung gegenüber den Redaktionen erfolgte nicht". Ich habe Fragen. #Wildberger

Eine Rede vor dem Atlantic Council in Washington, D. C. im Juli 2024 stammte laut „Zeit“ komplett von einer KI, mehrere Reden im Bundestag zu größeren Teilen. Gegenüber den Redaktionen von „Handelsblatt“ und „FAS“ habe das Ministerium den KI-Einsatz nicht offengelegt. Dies bestätigte der Sprecher: „Eine gesonderte Offenlegung gegenüber den Redaktionen erfolgte nicht – weil Minister Wildberger KI als unterstützendes Arbeitsmittel betrachtet, über dessen Nutzung man nicht anders Rechenschaft ablegt als über Textverarbeitung, Recherche-Tools oder redaktionelle Unterstützung.“

Anne Roth@anneroth· Jun 13

Falls #Wildberger tatsächlich im Bundestag als Minister Reden gehalten hat, die - teils - von KI erstellt wurden, dann wirft das Fragen dazu auf, welche Bedeutung das Parlament für ihn hat. Und letztlich die Demokratie und seine Rolle als Minister darin. (Screenshot: www.zeit.de/politik/deut...)

Karsten Wildberger hat mehrfach im Deutschen Bundestag über die Bedeutung von künstlicher Intelligenz gesprochen. Seine Rede vom 20. März hält Pangram für weitgehend KI-geschrieben. Darin heißt es unter anderem:

»KI ist eine Chance, vielleicht die Chance für unser Land. Sie verlangt Offenheit und Begeisterung für Technologie. Aber sie verlangt noch mehr: Verantwortung und verantwortungsvolle Führung.«

Anne Roth@anneroth· Jun 3

Jetzt sehr gespannt auf.. "Grauzone Chatnachrichten: SMS, WhatsApp und Co. im Fokus von IFG und UIG", von Erna Viktoria Xalter, Präsidentin des Verwaltungsgerichts Berlin Beim #IFG Symposium der BfDI.

Screenshot vom Programm mit dem Text im Post.

Anne Roth@anneroth· Jun 2

20 vor 11 und immer noch nicht ganz dunkel.

Blick von der c-base über die Spree zum Berliner Fernsehturm.

Anne Roth@anneroth· Jun 2

Danke.

Anne Roth@anneroth· May 21

Gesehen in London.

Unterer Teil eines mehrgeschossigen gemauerten Hauses an einer Straßenecke. Das Erdgeschoss ist schwarz gestrichen, darauf viel Graffiti. Auf zwei nebeneinander angebrachten Plakaten steht in weißer Schrift auf schwarzem Hintergrund 'Is your A.I. gaslighting you'
Weiter oben am Haus ist ein Straßenschild zu sehen, auf dem Brick Lane steht.

Anne Roth@anneroth· May 19

Wir wissen viel über #Pegasus und den Einsatz staatlicher #Spyware. Aber fast nichts darüber, wie sowas geschlechtsspezifisch unterschiedlich eingesetzt wird. Dazu gibt es jetzt ein Paper des 'Tech for Humanity Lab' der Uni Virgina Tech. #TechAbuseConf #TFGBV

Präsentationsfolie mit Text und Grafiken, die Überwachungskameras, Drohnen und eine Frau mit Kopftuch darstellen, die nach unten guckt.

Text: Gendered Surveillance Tactics
1. family as leverage
2. Sexualized smear or morality attack
3.intimate imagery exposure or blackmail
4. Gendered legal weaponization

Anne Roth@anneroth· May 19

Sehr viel spannende Forschungsergebnisse heute bei der #TechAbuseConf in London. Super angenehm, drei Tage für Details, unterschiedliche Praxis und Politik zu haben und das Thema nicht immer ganz von vorn aufrollen zu müssen. #DigitaleGewalt

Bildschirm mit Text: 99.7% of Australian domestic violence frontline workers were assisting clients who were experiencing tech abuse.
Wesnet et.al. (forthcoming) Third National Survey on Technology abuse and domestic violence in Australia

Anne Roth@anneroth· May 15

Zu sehen zB via Clearsky:

Clearsky Ansicht meines Accounts mit Anzeige der mich blockenden Accounts. Zuletzt vor 8 Stunden durch einen nicht mehr existierenden Account.

Anne Roth@anneroth· May 8

#Spandau! Sehen wir uns gleich?

Ein minimalistisch gestalteter Veranstaltungsflyer mit dem Titel "Digitale Gewalt gegen Frauen", ein Vortrag von Anne Roth.

Hier die wesentlichen Details:

Termin: Freitag, 08.05.2026 um 19 Uhr.
Ort: Lesecafé der Bezirkszentralbibliothek Spandau (Carl-Schurz-Str. 13).
Kontext: Teil der "Woche der Meinungsfreiheit".
Visuals: Im linken unteren Bereich befindet sich ein Porträtfoto von Anne Roth. Rechts oben ist ein großes, stilisiertes gelb-grünes "S" zu sehen.

Infos: Der Eintritt ist frei.

Anmeldung via Telefon oder E-Mail (events@ba-spandau.berlin.de) erwünscht.

Anne Roth@anneroth· May 2

Die lustigste Demo gestern war zweifellos die von den neun FDPlern als "Gegendemo" zur Grunewald-Demo. Dabei wollte die ja auch keine Armen mehr, wäre also gar nicht nötig gewesen. #b0105

Anne Roth@anneroth· May 2

Revolutionär KI regulieren! Das eine digitalpolitische Demoschild gestern 😍 #b0105

Demoschild "Workers unite. Demand to regulate AI. Down with U.S. tech empire.

Anne Roth@anneroth· Apr 23

Oh.

Schild hinter Glas, an einer weißen Wand. Text:

FDP-Fraktion
JOC
E740

Anne Roth@anneroth· Apr 8

Habe gerade was sehr Seltsames beobachtet: Wenn ich bei #Instagram eingeloggt bin, kann ich den Insta-Account von @netzpolitik.org nicht sehen. www.instagram.com/netzpolitiko... : "Leider nicht verfügbar". Wenn ich mich aber auslogge, dann sehe ich den Account. Geht das noch anderen so?

Diese Seite ist leider nicht verfügbar.
Entweder funktioniert der von dir angeklickte Link nicht oder die Seite wurde entfernt. Zurück zu Instagram

Anne Roth@anneroth· Apr 1

Wenn das Gesetz sagt, dass sie einmal am Tag die Preise erhöhen dürfen, erhöhen sie die Preise. Sonst müsste es ein Gesetz geben, dass die Preise deckelt.

Scteenshot Der Spiegel
Neue Preisregel
Spritpreise springen um 12 Uhr deutlich nach oben
So mancher erwartete, dass die neue Einmal-täglich-Regel die Benzin- und Diesel-Preise umso mehr treiben würde. Tatsächlich erhöhten Tankstellen ihre Preise – im Schnitt um rund acht Cent innerhalb weniger Minuten.
01.04.2026, 15.13 Uhr

Anne Roth@anneroth· Mar 31

Ich habe neulich mit @carmelatroncoso.bsky.social und Elisa Lindinger, @superrrnetwork.bsky.social, bei der @rosaluxstiftung.bsky.social über #SocialMediaVerbote und #Altersverifizierung gesprochen und wer dadurch eigentlich geschützt werden soll. Das Video www.rosalux.de/mediathek/me...

Carmela Troncoso, Anne Roth, Elisa Lindinger sitzen auf einem Podium, zwischen ihnen kleine Tische mit Wasserflaschen.

Anne Roth@anneroth· Mar 25

Und damit zurück ins Büro im ehemaligen Reichsinnenministerium, in dem der Bundestag eine sehr eigenwillige Form des Denkmalschutzes pflegt.

Steinportal über einer dunkelbraunen Holztür mit eingefrästen Rillen in einem Muster, in dem Hakenkreuze gesehen werden können.

Anne Roth@anneroth· Mar 25

Heute morgen über dem Kanzleramt.

Gelbes großes Transparent "Freiheit statt fossile Politik - Greenpeace", unten an einem Kran-Arm hängend, über dem Kanzlamt in Berlin. Am Kranarm unter dem Transparent hängen vier Menschen.

Anne Roth@anneroth· Mar 12

Weimer hat heute viel Platz in der Morgenpost und den anderen Funke-Zeitungen bekommen. Der hat aber nicht gereicht, um die Frage zu beantworten, was am Berlinale-Auftritt antisemitisch war.

Können Sie mir erklären, was dar-
an antisemitisch ist, wenn je-
mand auf der Bühne der Berlina-
le steht und Deutschland Mitver-
antwortung bei einem Genozid in
Gaza vorwirft? Der Vorwurf des
Genozids wird auch von der UN
erhoben.
Kritik an der israelischen Regie-
rung ist völlig legitim. Auch die
Bundesregierung hat ihre kriti-
schen Anmerkungen gehabt. Aber
die Übergriffe bei der Berlinale
hatten eine ganz andere Qualität.
Das war übrigens kein Versagen
von Tricia Tuttle. Die Attacken auf
den Jury-Präsidenten Wim Wen-
ders und die Kampagne gegen ihn
und seine Integrität, haben die Ju-
ry und ihn schwer erschüttert. Und
wenn am Ende auf der Abschluss-
veranstaltung auf der Bühne der
Berlinale Drohungen ausgespro-
chen werden und gesagt wird, wir
merken uns eure Namen, dann hat
man den Eindruck, dass große
Bühnen von politischen Extremis-
ten gekapert werden.

Ausschnitt eines Weimer-Interviews, Titel "Das wird der absolute Ausnahmefall bleiben", Portät-Foto von Weimer ca. eine Viertelseite groß.

Anne Roth@anneroth· Mar 10

Hm.

Anne Roth@anneroth· Mar 9

Gelesen "gesellschaftliche Ko-Konstruktion technischer Unterwelten" (In der Leseprobe von @annanosthoff.bsky.social s 'Kybernetik und Kritik" www.suhrkamp.de/buch/anna-ve...)

Text: "zu erhellen ist. Ganz im Gegenteil ist diese ohne die multiplen Verbindungen
zwischen der Emergenz spezifischer Technologien, dem
Informations- bzw. Finanzmarktkapitalismus, neoliberalen Regierungs-
und Subjektivierungslogiken, dem Handeln oder Geschehenlassen
regulierungsmächtiger Akteure – allen voran Staaten –
und der gesellschaftlichen Ko-Konstruktion technischer Umwelten
nicht zu erklären. Gerade diese Multikausalität allerdings hat dazu"

Darin farblich hervorgehoben "gesellschaftlichen Ko-Konstruktion technischer Umwelten"

Anne Roth@anneroth· Mar 8

Die international legendäre überwachungskritische Zivilgesellschaft: Anscheinend eingeschlafen. Es gibt kaum noch Proteste gegen die zunehmende Überwachung. Was hier natürlich anders ist als im Iran: Es gibt qua Rechtsstaat die Möglichkeit, sich gegen Maßnahmen und die Folgen zu wehren.

Entdeckt die Berliner Polizei auf den Videobildern einen Menschen, den sie gerne näher begutachten möchte, kann sie künftig zudem das Internet nach Bildern durchsuchen, die dem Menschen ähnlich sind, um ihn zu identifizieren oder mehr über ihn zu erfahren. Dafür muss die Person nicht einmal einer Straftat oder deren Vorbereitung verdächtig sein, es reicht, Kontakt mit jemandem zu haben, der verdächtig ist.
Big-Data-Analyse und Staatstrojaner

Die Informationen, wer mit wem hantierte und welches Insta-Profil zu welchem Gesicht gehört, darf in einer Superdatenbank mit Bewegungsprofilen, Verhaltensmustern und Sozialkontaktanalysen gespeichert werden. Mit den dort beinhalteten Bildern, Videos und anderen personenbezogenen Daten kann dann auch eine kommerzielle KI trainiert werden, wie sie beispielsweise Palantir verkauft.

Anne Roth@anneroth· Mar 8

Die Repression im #Iran basiert auch auf massiver digitaler Überwachung, ergab eine gerade veröffentlichte Recherche. Übrigens auch mit deutschen Kameras. Live-Gesichtserkennung, abgeglichen mit einer zentralen Passbilder-Datenbank. Dazu die digitale Kommunikation, auch wenn sie.. 1/x

Auf einem geleakten Video, das die Fähigkeiten der eingesetzten Technologie demonstrieren soll, sind Drehkreuze einer Metrostation zu sehen. Ein unablässiger Strom von Fahrgästen schiebt sich hindurch, Handys in der Hand, Alltag. Die Software legt grüne Quadrate um jedes Gesicht, das ins Blickfeld der Kamera gerät. Jedes Gesicht kann abgeglichen werden – mit Passbildern, Ausweisdaten, Datenbanken.

Nach Recherchen des STANDARD handelt es sich bei der Metro-Station auf dem Video um Panzdah-e Khordad, direkt beim Großen Basar im Zentrum Teherans. Ein weiteres Video zeigt, wie sich Personen nach äußeren Merkmalen filtern lassen. Suchen Sicherheitskräfte etwa jemanden mit blauem Hemd, zeigt das System nur Aufnahmen, auf denen blaue Kleidungsstücke erkannt werden. Brillen, Bärte, Kopftücher – alles wird erfasst.

Anne Roth@anneroth· Mar 7

Ich liege zwar hustend im Bett, aber dank moderner Technik bin ich gleich bei #Breitband im #DLFKultur zum Thema #Deepfakes zu hören. Schaltet die Radiogeräte ein, wenn Ihr welche habt! #DigitaleGewalt