Hessischer Flüchtlingsrat

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Hessischer Flüchtlingsrat@fr-hessen· 14d

Die #noAfD nutzt mal wieder ihre Vornamen-Anfragen im Bundestag, um gegen einzelne Bevölkerungsgruppen zu hetzen. Lasst Michael in Ruhe! dserver.bundestag.de/btd/21/071/2...

Screenshot aus der Bundestags-Drucksache.

Tabelle 1: Anzahl der Leistungsberechtigten im
SGB II nach Vornamen

Zum Stichtag 08. Juli 2026

Nr. VORNAME ANZAHL
1. Michael 15.170
2. Daniel 12.790
3. Andreas 12.740
4. Thomas 12.360

Hessischer Flüchtlingsrat@fr-hessen· 15d

Ab heute haben Geduldete aus Sicheren Herkunftsstaaten (neue EU-Liste, u.a. Türkei) ein absolutes Arbeitsverbot. Wer am Tag von Merz' gescheiterter Wahl zum Bundeskanzler (06.05.2025) eine Duldung hatte, ist durch eine Übergangsregelung davon ausgenommen. Kein Witz. fr-hessen.de/2026/07/29/n...

Sharepic, nur Text:

Neue Arbeitsverbote für abgelehnte Asylbewerberinnen aus sogenannten Sicheren Herkunftsländern:
Gesetz ab heute in Kraft!

Hessischer Flüchtlingsrat@fr-hessen· 16d

Fortschritt?

Zwei Buchrücken, einmal Beck-Texte Ausländerrecht 39. Auflage (von 2026), daneben die 19. Auflage (von 2005, also dem Jahr, als das Zuwanderungsgesetz in Kraft getreten ist). Die neue ist ungefähr drei Mal so dick wie die alte.

Die Beiden Beck Texte Ausländerrecht 19. Auflage (2005) und 39. Auflage (2026) nebeneinander auf einem Tisch liegend. Während die 19. noch aussieht wie ein Buch, hat die 39. Auflage eher Ähnlichkeit mit einem Ziegelstein.

Hessischer Flüchtlingsrat@fr-hessen· 18d

In Darmstadt gibt es auch eine Mahnwache:

Schwarzes Bild, rosafarbene Kästen mit Text:

Christopher Street Day Darmstadt - vielbunt (das sind die Veranstalterinnen).
26.07. 19 Uhr.
Luisenplatz Darmstadt.
Heute:
Mahnwache gegen Queerfeindlichkeit nach dem Ereignis in Berlin.

Hessischer Flüchtlingsrat@fr-hessen· 18d

Schwarzes Sharepic, in der Mitte ein Herz in Regenbogendarben.

Text:
Gedenkdemo zum Anschlag auf den CSD Berlin.
18 Uhr.
Römer Frankfurt.
Lasst uns zusammen trauern und einstehen gegen queerfeindliche Gewalt und rassistische Instrumentalisierungen des Anschlags.

Hessischer Flüchtlingsrat@fr-hessen· 22d

Ja, jetzt sind sie ja schon groß, da können sie sich auch in Afghanistan durchschlagen. Alle anderen von da kriegen ja auch nix mehr.

Schutzquoten (unter Nicht-Berücksichtigung von formellen
Entscheidungen) von männlichen Asylsuchenden mit afghanischer
Staatsangehörigkeit im Alter zwischen 18 und 40 Jahren
(ohne Familienschutz)
Erstes Halbjahr 2025 35,20 %
Zweites Halbjahr 2025 12,20 %
Januar 2026 10,70 %
Februar 2026 10,20 %
März 2026 11,70 %
April 2026 14,10 %
1. Januar bis 30. April 2026 11,40 %

Hessischer Flüchtlingsrat@fr-hessen· 22d

Die bisherigen Einschränkungen, dass nur Straftäter und Gefährder nach Afghanistan abgeschoben werden sollen, sind passé. Ab sofort können alle ausreisepflichtigen männlichen Afghanen für Abschiebungen angemeldet werden. Unsere PE zum neuen Erlass aus Hessen: fr-hessen.de/2026/07/22/a...

Sharepic zur Presseerklärung

Text auf rotem Hintergrund, in dem Stacheldraht und Kameras zu sehen sind:
"Afghanistan: Regierung hebt Einschränkung für Abschiebungen auf
Flüchtlingsrat zeigt sich alarmiert. Nächster Sammelcharter Ende Juli?
Frankfurt, 22.07.2026"

Hessischer Flüchtlingsrat@fr-hessen· 28d

10 Jahre gescheiterter Putschversuch in der Türkei - 10 Jahre erfolgreicher Putsch von oben & autoritärer Staatsumbau. Nur das BAMF ist anscheinend der Meinung, dass sich die Türkei auf einem guten Weg befindet und es dort immer besser wird (ist ja aber bei Afghanistan unter den Taliban ähnlich).

Diagramm mit den bereinigten Anerkennungsquoten für das Herkunftsland Türkei der letzten Jahre.

2017: 33,60%
2018: 46,70%
2019: 52,70%
2020: 47,70%
2021: 43,30%
2022: 35,20%
2023: 17,80%
2024: 12,50%
2025: 9,70%

Hessischer Flüchtlingsrat@fr-hessen· 29d

Stop Deportation!

Die Mauer des Abschiebeknastes in Darmstadt, oben im Bild Kameraanlagen und Stacheldraht.
Davor eine Gruppe Aktivistinnen mit "Stop Deportation" Transparent.

Hessischer Flüchtlingsrat@fr-hessen· 29d

Heute macht die "Let fear go"-Refugee Bus Tour vom www.oplatz.net in Darmstadt vor dem Abschiebeknast Station, wo es mal wieder ein #Knastbeben gibt.

Vordergrund: Transparente von Welcome United: "Solidarity will win" und "Stop Deportation".
Dahinter ein Pavillon, Lautsprecher und Kundgebungsteilnehmerinnen.

Pavillon mit Transpi "Solidarity will win", Kundgebungsteilnehmerinnen.

Pavillon der Kundgebung, dahinter der Knast.

Transpi "Let fear go - stronger together. Refugee Empowerment Bus Tour". Davor ein Megafon.

Hessischer Flüchtlingsrat@fr-hessen· Jul 11

Am kommenden Mittwoch kommt die Refugee Empowerment Bus Tour des O-Platz Refugee Movement nach Darmstadt. Daher gibt es ein Knastbeben vor dem Abschiebeknast. Mittwoch, 15.07. 17 Uhr Marienburgstr. 78, Darmstadt

Sharepic.
Im oberen Bereich des Bildes: Ein Bus durchbricht einen Zaun. Unten sieht man eine Gruppe Menschen, die sich an den Händen halten und vor einer Knastmauer tanzen.

Der Text lautet:
Refugee Empowerment Bus Tour in Darmstadt.
Let fear go. Shake the prison.
Wednesday, July 15. 5pm.
Join us on the tour!
Knastbeben vor dem Abschiebeknast.
Mittwoch, 15.07.
17 Uhr.
Marienburgstr. 78, Darmstadt.
O-Platz Refugee Movement.

Hessischer Flüchtlingsrat@fr-hessen· Jul 10

Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter hat ihren Jahresbericht 2025 vorgelegt. Darin übt sie deutliche Kritik sowohl an den Zuständen in Abschiebungshaft als auch beim Vollzug von Abschiebungen. PE: t1p.de/9uxoi Jahresbericht: t1p.de/1sn14 Auszug aus der PE:

Ausschnitt aus der PRessemitteilung zur Veröffentlichung des Jahresberichts:

"Dass eine lückenlose Überwachung somit unmöglich ist, ist umso kritischer, als die wenigen begleiteten Einsätze gravierende Missstände - darunter die Missachtung der gesetzlich garantierten Beobachtung
durch die Nationale Stelle in der Abschiebungshaft Büren (NRW) -und erhebliche Informationsdefizite seitens des Bundesministeriums des Innern offenlegten.
Der Leiter der Bundesstelle, Ralph-Günther Adam, kritisierte vor diesem Hintergrund insbesondere schwere Verstöße gegen das Kindeswohl: ,,Im Rahmen von Maßnahmen an den Flughäfen Hannover
und Stuttgart wurden Familien mit Kleinkindern mitten in der Nacht abgeholt, in Frankfurt eine Familie getrennt und die Tochter mit Stahlhandfesseln auf dem Rücken fixiert. Bei einer Abschiebung aus Rheinland-Pfalz wurde ein Kind mit schwerer Autismus-Spektrum-Störung unvorbereitet einer nächtlichen Abschiebung
ausgesetzt, was eine medizinische Eskalation am Flughafen Berlin Brandenburg auslöste."

Hessischer Flüchtlingsrat@fr-hessen· Jul 10

Das BAMF schreibt in seinem neuen "Leitfaden zum ZBV" recht unverhohlen, dass es das Kirchenasyl mittels eines Tricks aushebeln will: 3 Tage nach dem Dossierverfahren sollen die Betroffenen einbestellt werden. Kommen sie dem nicht nach, gilt das nach BAMF-Lesart der AMMVO als "flüchtig sein". 1/2

Auszug aus dem Leitfaden ZBV des BMAF, S. 63/64:

https://fragdenstaat.de/anfrage/leitfaden-zustaendigkeitsbestimmungsverfahren-zbv/1128097/anhang/abh-leitfaden2026stand03-06-2026.pdf

"Eine Verlängerung der Überstellungsfrist gem. Art. 46 Abs. 2 S. 2 AMMVO ist allerdings in folgenden Fallkonstellationen grundsätzlich möglich:

- Eine ABH meldet die betroffene Person als “ubv - unbekannt verzogen”, bevor die Kirchenasylmeldung über die Aufnahme der Antragstellenden in das Kirchenasyl beim Bundesamt ein geht.
- Die Kirchenvertretenden bzw. die Kirchengemeinde melden ein Kirchenasyl, ohne eine ladungsfähige Anschrift der betroffenen Person mitzuteilen.
- Die betroffene Person unterlässt die persönliche Meldung bei der zuständigen Behörde, nach dem dies von dieser Behörde verlangt wurde (Art. 2 Nr. 17 c i. V. m. 46 Abs. 2 Satz 2 Alt. 2 Var. 1 AMMVO). Die Ladung durch die Behörden zur persönlichen Meldung darf erst erfolgen, nachdem das Kirchenasylverfahren für beendet erklärt wurde (das Kirchenasylverfahren wird für beendet erklärt, nachdem eine negative Entscheidung über das Dossier getroffen wurde zzgl. Frist von drei Tagen, die dem Antragsteller zum Verlassen des Kirchenasyls gesetzt wurde)."

Hessischer Flüchtlingsrat@fr-hessen· Jul 7

Soll das heißen, dass die Akten zur Akteneinsicht zukünftig nicht mehr als dicker Papierstapel im Pappkarton zugeschickt werden? Oder ist das ein anderes "Fachverfahren"?

Ein Pappkarton steht geöffnet auf einem Stuhl. Darin liegt ein Stapel Akten.

Hessischer Flüchtlingsrat@fr-hessen· Jul 4

Morgen (So., 05.07.) in Marburg: Was ändert sich im EU-Asylrecht? Veranstaltung der Seebrücke Marburg mit dem Hessischen Flüchtlingsrat um 15:30 im KFZ. Es gibt auch eine Ausstellung und weitere Veranstaltungen, mehr Infos unter: www.seebruecke.org/mach-mit/deu...

Hessischer Flüchtlingsrat@fr-hessen· Jun 30

Einbürgerungsverfahren dauern lange, sehr lange, teilweise bis zu 3 Jahre. Deshalb gibt es viele Untätigkeitsklagen. Zum Glück will die #Innenministerkonferenz jetzt Abhilfe schaffen und schlägt vor, die Wartefrist für Untätigkeitsklagen in Einbürgerungsverfahren auf 12 Monaten zu verlängern.

Screenshot aus den freigegebenen Beschlüssen der Innenministerkonferenz, S. 75:

Beschluss:
1. Die IMK bekräftigt ihren Beschluss vom 05.12.25 zu TOP 61, Ziffer 3, wonach Einbürgerungsverfahren gemäß der langjährigen Verwaltungspraxis regelmäßig nicht innerhalb eines Zeitraums von drei Monaten abgeschlossen werden können und dass auch die Rechtsprechung die Drei-Monats-Frist für Einbürgerungsverfahren mittlerweile als unangemessen kurz erachtet. In Anbetracht der steigenden Anzahl von Untätigkeitsklagen unterstreicht sie erneut die Notwendigkeit, die in § 75 VwGO vorgesehene Frist zur Erhebung von Untätigkeitsklagen zu verlängern oder an anderer Stelle eine entsprechende Regelung herbeizuführen.
2. Sie bittet das BMI, sich innerhalb der Bundesregierung für eine Regelung einzusetzen, welche vorsieht, dass in Einbürgerungsverfahren eine Untätigkeitsklage nicht vor Ablauf
einer Frist von 12 Monaten seit dem Antrag auf Einbürgerung zulässig ist. Sie weist darauf hin, dass auch eine nur vorübergehende Änderung, zum Beispiel für einen Geltungszeitraum von 5 Jahren, für eine spürbare Entlastung sorgen würde.

Hessischer Flüchtlingsrat@fr-hessen· Jun 24

Die Abschiebungsbeobachtung am Flughafen Frankfurt hat den Jahresbericht für das Berichtsjahr 2025 veröffentlicht. Presseerklärung und Download des kompletten Berichts: www.diakonie-frankfurt-offenbach.de/abschiebebeo...

Ein Flugzeug beim Start. Foto: Peter Weidemann

Hessischer Flüchtlingsrat@fr-hessen· Jun 18

Frisch gewählt auf der Gala von #JoG: Andy Grote ist so 1 Abschiebeminister!

Bild von dem Galaabend von Jugendliche ohne Grenzen in Hamburg. Auf der Bühne sind ein paar Jugendliche, die um einen geöffneten Koffer hocken und ihn dem Publikum präsentieren. Der Koffer ist der Preis für den Abschiebeminister und ist mit Anti-Abschiebe-Parolen geschmückt. Oben ist ein Bild von Andy Grote an die Wand gebeamt, darüber steht "schlimmster Innenminister".

Hessischer Flüchtlingsrat@fr-hessen· Jun 18

Jetzt in Hamburg: Die Gala von Jugendliche ohne Grenzen anlässlich der #IMK. 18. Juni 2026 Ab 18h Kölibri GWA St. Pauli Hein-Köllisch-Platz 11 Dort wird auch der #Abschiebeminister 2026 gewählt.

Sharepic.
In der Mitte eine Discokugel, am Rand zerschnittener Draht.
Unten ein roter Teppich, der zu einer Hand wird, die ein Mikrofon hält.
Dazu Text:
Einladung zur Gala.
Jugendliche ohne Grenzen.
18. Juni 2026.
18h.
Kölibri GWA St. Pauli.
Hein-Köllisch-Platz 11.
Hamburg.

Hessischer Flüchtlingsrat@fr-hessen· Jun 17

Derzeit findet die Auftaktkundgebung der Demo von Jugendliche ohne Grenzen gegen die Innenministerkonferenz in Hamburg statt. Parallel zur #IMK macht #JoG bis Freitag noch eine Gegenkonferenz mit jungen Geflüchteten, morgen gibt es die Gala mit der Wahl des Negativpreises #Abschiebeminister 2026.

Lautsprecherwagen, davor Transpi von JoG, darauf steht "Aufnahme und Bleiberecht jetzt!"

Foto im St. Pauli Stadion, wo die PK stattgefunden hatte, mit den Teilnehmerinnen der Pressekonferenz. Im Hintergrund der Slogan "Kein Mensch ist illegal".

Pressekonferenz von Jugendliche ohne Grenzen, 6 Leute sitzen auf dem Podium.

Hessischer Flüchtlingsrat@fr-hessen· Jun 12

Mahnwache der @seebruecke-frankfurt.de zum Inkrafttreten der neuen GEAS-Regeln Grenzen auf! Zu Land, zu Wasser und im Kopf! Samstag, den 13.6.2026 14h Luisenplatz Frankfurt-Nordend

Auf schwarz-orangenem Hintergrund steht mit weißer Schrift:
"Grenzen auf! Zu Land, zu Wasser und im Kopf!"

Hessischer Flüchtlingsrat@fr-hessen· Jun 9

"Weil das Bundesverfassungsgericht nur Kürzungen nach dem zweiten Paragrafen in sein Urteil aufgenommen hat, sei nicht geklärt, ob dies auf Basis des dritten Paragrafen nicht doch verfassungskonform sei, heißt es aus dem Ministerium." Das gleiche Ministerium, Jan. 2023: fr-hessen.de/wp-content/u...

Auszug aus einem Schreiben des BMAS vom 23. Januar 2023:

"1. Anwendbarkeit des Beschlusses auf Leistungen nach §§ 3, 3a AsylbLG.
Das BMAS geht von einer vollumfänglichen Übertragbarkeit deso. g. Beschlusses auf die Gewährung von Grundleistungen nach §§ 3 bzw. 3a AsylbLG aus. Die der Verfassungswidrigkeit des § 2 Absatz 1 Satz 4 Nummer 1 AsylbLG zugrundeliegende Begründung, es gäbe keine tragfähigen Anhaltspunkte dafür, dass in den Sammelunterkünften regelmäßig tatsächlich Einsparungen durch gemeinsames..."
Hier endet der Ausschnitt, weil ein Seitenumbruch anstand.

Hessischer Flüchtlingsrat@fr-hessen· Jun 9

Online Schulung: Was bringt die neue #GEAS-Reform? Mi., 10.06.2026 18h Zoom Ohne Anmeldung und kostenlos! Einwahldaten unter: fr-hessen.de/events/hfr-o...

Ab dem 12.06.2026 gelten die neuen Regelungen durch die GEAS-Reform – der umfassendsten Reform im Bereich Asyl- und Aufenthaltsrecht der letzten Jahrzehnte. Zum Start wollen wir einen ersten Ausblick über die Reform geben, wenngleich noch sehr viele Fragen offen sind und unklar ist, wie die genaue Umsetzung aussehen wird.

In der Veranstaltung wird daher weniger versucht werden, die genauen sehr detaillierten Verfahrensabläufe zu erklären, sondern eher, einen groben Überblick über das zu bekommen, was in den nächsten Monaten auf uns zukommen wird.

Hessischer Flüchtlingsrat@fr-hessen· Jun 8

Diskussionsveranstaltung in Darmstadt: Der Ton wird rauer in der Flüchtlingspolitik mit @pvbebenburg.bsky.social und @learosenberg.bsky.social Donnerstag, 18. Juni 2026 19-21 Uhr Evangelische Hochschule Zweifalltorweg 12 Darmstadt www.freiwilligenzentrum-darmstadt.org/veranstaltun...

Sharepic für die Veranstaltung:
Der Ton wird rauer in der Flüchtlingspolitik - Kritische Bestandsaufnahme und Podiumsgespräch mit:
Pitt von Bebenburg - Chefreporter Frankfurter Rundschau.
Lea Rosenberg - Referentin für Flucht, Asyl, Migration, der Paritätische Hessen.
Personen mit Migrationsgeschichte aus Darmstadt und Umgebung.
Marga Günther, Professorin für Soziale Arbeit an der Evangelischen Hochschule Hessen.

Donnerstag, 18. Juni 2026 - 19-21 Uhr
Evangelische Hochschule, Zweifalltorweg 12, Darmstadt

Hessischer Flüchtlingsrat@fr-hessen· Jun 5

Bitte nur falsche Symbolbilder: "Das Gehäuse der Bürgerlichen"

Ein Einsiedlerkrebs mit dicken Scheren und glubschigen Augen guckt aus einem Schneckenhaus.

Hessischer Flüchtlingsrat@fr-hessen· Jun 5

Demo von #JugendlicheOhneGrenzen zur Innenministerkonferenz in #Hamburg 17. Juni 2026 18:00 Uhr Heidi-Kabel-Platz, HBF Hamburg Aufruf in verschiedenen Sprachen, Mobi-Videos und das komplette Programm unter: www.imk-protest.de #JoG #IMK

Hessischer Flüchtlingsrat@fr-hessen· Jun 3

Heute in Darmstadt: Schnellabfertigung von Geflüchteten an der Grenze - Was bedeutet GEAS in der Praxis? Mi, 3. Juni 2026 18 Uhr Pädagogstr. 5 64283 Darmstadt Vortrag & Diskussion mit: Timmo Scherenberg (Hessischer Flüchtlingsrat) Natalie Maurer (Refugee Law Clinic Gießen) Infos: t1p.de/8b8jp

Hessischer Flüchtlingsrat@fr-hessen· May 30

Heute sind gut 300 Leute dem Aufruf von Welcome United gefolgt und haben im Flughafen in Frankfurt gegen Abschiebungen demonstriert. Über ein Drittel aller Abschiebungen aus Deutschland gehen über Frankfurt & der weiteren Ausbau der Abschiebe-Infrastruktur läuft bereits - doch nicht ohne Widerstand!

Zwischenkundgebung beim "Marktplatz" des Terminals, das Foto ist von etwas oberhalb aufgenommen, wodurch man einen Überblick über die gesamte Kundgebung erhält.

Auftaktkundgebung im Bereich B, unter der großen Anzeigentafel mit den Abflügen stehen Kundgebungsteilnehmerinnen, daneben ein Transpi, das vom Design her aussieht wie ein Ortsschild. Oben steht "Solidarische Stadt Hanau", darunter und in rot durchgestrichen steht "Abschiebung".

Kundgebungsteilnehmerinnen mit Welcome United Transpi "Solidarity will win".

Auftaktkundgebung, ringsum Leute mit Transpis, auf denen u.a. "refugees welcome" oder "kein Mensch ist illegal" steht.
In der Freifläche in der Mitte sieht man 3 Gepäckwagen mit Lautsprechern darauf.

Hessischer Flüchtlingsrat@fr-hessen· May 29

Stop Deportations! Demo im Flughafen Frankfurt gegen das Abschieberegime Morgen, Samstag 30. Mai 14:00h Flughafen Frankfurt Terminal 1 Bereich B Aufruf unter: www.welcome-united.org/articles/4IC...

Sharepic zur Demo.

Man sieht ein Flugzeug von vorne, an den Düsen scheinen zwei dicke Taue befestigt zu sein, mit denen viele Hände, die am Rande des Bildes sind, das Flugzeug am Boden zu halten scheinen.

Darüber Text:
"Part of decentralised chain of actions by we'll come united.
Frankfurt Airport Terminal 1.
Saturday 30th of May at 2 pm.
Stop Deportations.
Demonstration against deportations at Frankfurt Airport."
"

Hessischer Flüchtlingsrat@fr-hessen· May 29

Zur Stunde findet auf dem #Hülya-Platz in FFM-Bockenheim die Kundgebung zum Jahrestag des Anschlags von Solingen statt, die wir wie jedes Jahr mit vielen anderen Initiativen organisieren. Die Bedrohung durch Rassismus in der Gesellschaft ist leider nicht kleiner geworden - im Gegenteil. #Hülya-Tag