Falk Steiner

@fsteiner

1,971 Following7,490 Followers11,225 Posts

Bluesky

Is this your profile?Claim it and fsteiner.dirty.social is yours.Claim profile

Falk Steiner@fsteiner· Jul 13

Erste Iteration:

Falk Steiner@fsteiner· Jul 13

Professional:

Falk Steiner@fsteiner· Jul 13

Das wiederum hätte aber keine CD gehabt.. Hattrick: images.launchbox-app.com/ccf47edd-85e...

Falk Steiner@fsteiner· Jul 13

Ach, @deutsche-bahn.bsky.social. Natürlich kannst Du nichts für einen Brand. Aber für eine korrekte Informationslage.

Zug angeblich schon in Hannover abgefertigt mit nur 5 Mins Verspätung

Aussicht aua dem Zugfenster, schön Grün im Wald

Anzeige im Zug zeigt Delta zwischen Realität und Plan

Falk Steiner@fsteiner· Jul 10

Ist aber auch eine hübsche Schleuse.

Falk Steiner@fsteiner· Jul 9

#Dienstwagenprivileg #Steuern #Haushalt #Subventionen

Eine Reform der Dienstwagenbesteuerung ist überfällig. Diverse Gutachten im nationalen und
internationalen Kontext haben erörtert, dass die 1%-Methode zu signifikanten
Steuermindereinnahmen führt und negative ökologische Effekte mit sich bringt.91 Hier wurde
ermittelt, dass eine steuerlich neutrale Regelung einen Pauschalansatz von 1,7% des
Listenpreises erfordern würde (20% pro Jahr). Jeder Schritt in diese Richtung trägt somit zu
einer neutraleren Ausgestaltung als der aktuellen bei.
Zudem ist es notwendig, die Kosten der faktischen Pkw-Nutzung zu ermitteln, um negative
Effekte auf Emissionen durch Nullgrenzkosten der Nutzung zu verhindern. Eine Möglichkeit
besteht darin, die Jahresfahrleistung zu erfassen und pauschal einen anteiligen Wert (bspw.
46,8% auf Basis der MiD 2023-Daten) als private Fahrleistung zu veranschlagen. Alternativ
können Fahrtenbücher geführt werden; mittlerweile auch elektrischer Art.

Falk Steiner@fsteiner· Jul 9

Während das #BPA weiterhin nichts dazu sagen will, wie denn der Sprecher der Bundesregierung zu seinen Aussagen in der #RegPK vergangenen Freitag kam (erneute Aufforderung ist natürlich raus), hat sich das @bmi.bund.de den dritten Platz gesichert. Zwar habe ich noch eine Nachfrage, aber: gut so.

Sehr geehrter Herr Steiner,

danke für Ihre Nachfrage. Dazu kann ich Ihnen als eine Regierungsprecherin (ohne Namensnennung) Folgendes mitteilen:

Wir haben unserer Antwort nichts hinzuzufügen. Bitte wenden Sie sich für weitergehende Fragen an das zuständige Bundesinnenministerium.

Falk Steiner@fsteiner· Jul 6

Aber dann spielen wir das halt konsequent weiter. #Auskunftsanspruch #IFG #PostFürAlle #TransparenteRecherche

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Bundespresseamt verweist darauf, dass „die Bearbeitung von IFG-Anträgen durch die einzelnen Bundesbehörden jeweils in eigener Zuständigkeit erfolgt. Zudem handelt es sich bei dem presserechtlichen Auskunftsanspruch um einen behördenbezogenen Anspruch und diesbezügliche Anfragen müssten daher an die Pressestellen der jeweiligen Häuser gerichtet werden.“

Dieser Einschätzung des Bundespresseamtes entsprechend richte ich daher nun meine Anfrage an Sie als Pressestellen aller Bundesministerien zzgl. BKM, die ihnen jeweils nachgeordneten Behörden sind mitgemeint:
- Wie viele Fälle aus welchen Jahren sind ihnen bekannt, in denen Anfragen per IFG zu einer Gefährdung von Staatsbediensteten aus Ihrem Zuständigkeitsbereich geführt haben?
- Sehen Sie in ihrer Zuständigkeit einen konkreten erhöhten Schutzbedarf der über die existierenden Ausnahmen des IFG hinausgehende Änderungen am IFG erfordern würde? Welchen?
- Wie viele IFG-Anfragen sind derzeit in Ihrem Zuständigkeitsbereich oder bei den nachgeordneten Behörden anhängig?
- Wie viele dieser IFG-Anfragen wurden nicht von Journalisten gestellt?
- Wie viele der an Sie und ihnen nachgeordnete Behörden gerichteten IFG-Anfragen sind derzeit seit mehr als 3 Monaten nicht abschließend beantwortet und somit auch bei Rücksicht auf die Belange der Verwaltungen und mögliche Verzögerungen jenseits der gesetzlich vorgesehenen Fristen?

Über Ihre Antworten bis spätestens 10.07.2026, 11:00 Uhr, freue ich mich außerordentlich, um der öffentlichen inhaltlichen Diskussion über das Informationsfreiheitsgesetz auch eine korrekte, sachliche Grundlage verschaffen zu können.

Mit freundlichen Grüßen und besten Dank für Ihr Verständnis

Falk Steiner@fsteiner· Jul 6

Die Wertschätzung von Journalismus und fachliche Tiefe des #BPA in einem Absatz. Oder wie ich sage: Auch der amtierende Regierungssprecher Stefan #Kornelius erzählt manchmal einfach mal Dinge. Wenn dann aber konkret nachgefragt wird, dann wird weggelaufen.

Die von Ihnen erfragten statistischen Angaben werden nicht zentral erhoben, da die Bearbeitung von IFG-Anträgen durch die einzelnen Bundesbehörden jeweils in eigener Zuständigkeit erfolgt. Zudem handelt es sich bei dem presserechtlichen Auskunftsanspruch um einen behördenbezogenen Anspruch und diesbezügliche Anfragen müssten daher an die Pressestellen der jeweiligen Häuser gerichtet werden.
Bei allgemeinen Fragen das IFG betreffend empfehlen wir, sich an das BMI zu wenden.

Falk Steiner@fsteiner· Jul 4

Guten Morgen, Bundespresseamt, die gestrigen Aussagen des Regierungssprechers werden nunmehr kurzfristig viel Arbeit verursachen. #TransparenteRecherche

Falk Steiner@fsteiner· Jul 2

Im Kern also das hier.

18. Wohnungsbau: Es wird eine Wohnungsbaugesellschaft für bezahlbares Wohnen

(WBG) errichtet. Ziel ist es, vermehrt Wohnungen im bezahlbaren Preissegment zu bauen, wo der Wohnungsmarkt auf Dauer nicht ausreichend bezahlbaren Wohnraum bereitstellt. Die WBG soll den sozialen Wohnungsbau sowie den industriellen Hochlauf seriellen Bauens unterstützen und insbesondere in Regionen mit nachgewiesenem Wohnungsmangel tätig werden.

Wir werden zudem zum 01.01.2027 additive nationale Kapitalpuffer für Immobilien-kredite abschaffen und so in erheblichem Umfang zusätzliche Mittel für die Finanzierung von Wohnungsbau durch deutsche Banken freisetzen.

Um den privaten Wohnungsbau nicht zu gefährden, wird durch Bundesgesetz geregelt, dass die Verstaatlichung privater Mietwohnungsbestände durch Vergesellschaftungsgesetze auf Landesebene nicht mehr möglich ist.

Falk Steiner@fsteiner· Jul 1

The most important issues in Berlin, according to polls: living/rent.

Infratest poll showing 30 percent saying renting is the main topic for Berlin

Falk Steiner@fsteiner· Jul 1

Bafin-Aufsicht-eingesetzte neue Berenberg-Leitung führt Heimarbeit bei der Bank ein, meldet Bloomberg. Anekdotisch, aber interessant.

Die Privatbank Berenberg, deren Chefs vor wenigen Tagen von der Bafin abgesetzt wurden, führt reguläres Homeoffice ein. Bisher war Arbeit von daheim in aller Regel nicht erlaubt, während viele andere Banken deutlich flexiblere Regelungen haben.

Falk Steiner@fsteiner· Jul 1

Dabei haben wir doch so hocheffiziente Verbrenner.

Falk Steiner@fsteiner· Jun 28

Die machen ja Sachen da im Osten. Ostsachen eben.

Eilmeldung
Vor 13 Min.
Neuer nächtlicher Temperaturrekord: 29,4
Grad in Ostsachen gemessen

Falk Steiner@fsteiner· Jun 27

Mit Monochrom-Film wäre das nicht passiert!

Falk Steiner@fsteiner· Jun 25

Perspektiven auf die Realität.

Zeitungsständer
Oben Welt mit Aufmacher: Schutz für Kinder vir Gefahren in der digitalen Welt
Unten Berliner Morgenpost: Deepfake-Nacktbilder an Pankower Schule verbreitet

Falk Steiner@fsteiner· Jun 25

Falls jemand jemanden im tiefen Westen der Republik kennt, der einen faltbaren Ergoflex-Elektrorollstuhl benötigt, der noch eine Weile Garantie hat: gegen kleine Summe am Ende des Niederrheins abholbar, Kaufvertrag kann umgeschrieben werden für Herstellergarantie.

Ergoflex mit Zweitakku und diversem Zubehör

Falk Steiner@fsteiner· Jun 24

Das ist alles korrekt und nachvollziehbar. Aber +37% 2020-05/2026 ist halt eine Ansage. Wenn Du statt 100 Euro für ne Familie jetzt 137 zahlst, ist das eben ein Killer.

Falk Steiner@fsteiner· Jun 23

Seit 21:59 Uhr gilt bundesweit: Reparatur an der Strecke.

Falk Steiner@fsteiner· Jun 23

Ja.

https://www.destatis.de/DE/Themen/Wirtschaft/Konjunkturindikatoren/Preismonitor/_Grafik/_Interaktiv/gastronomie.html

Falk Steiner@fsteiner· Jun 23

The 9pm peak is not due to football. Its due to a lack of (huge) batteries. And we know that one for years already.

A graph that shows: Around 9 pm, the prices for electricity are reaching peak this week

Falk Steiner@fsteiner· Jun 22

Sorry, guys, but speaking on Downing Street is not exactly what I consider to be a news in itself. If you expect something, tell me.

B

Live Updates

UK Prime Minister Keir Starmer will speak outside Downing Street soon. Get the latest.

Falk Steiner@fsteiner· Jun 16

Yes, we absolutely need to hide sensitive data about critical infrastructure from open data. Otherwise, we really can't hide our sensitive facilities from our opponents.

Falk Steiner@fsteiner· Jun 14

Wie gut, dass nicht zuletzt für #EliLilly der Schutz von #Gesundheitsdaten eingeschränkt wurde. Schönen Dank dafür!

https://www.bundesregierung.de/resource/blob/975954/2269374/55e39ff8b6bb7a592799d0932fe9c0fc/30-1-bk-eli-lilly-data.pdf?download=1

Falk Steiner@fsteiner· Jun 13

Dass ein - laut Text - Germanist die Germanisierung beklagt, das ist schon putzig. Das eine in Deutschland Lehrende sich darüber beklagt, nun...

https://www.pedocs.de/volltexte/2025/33602/pdf/Kercher_et_al_2025_Wissenschaft_weltoffen_kompakt.pdf

Falk Steiner@fsteiner· Jun 10

Oh.

Falk Steiner@fsteiner· Jun 10

Dieser gnadenlose Optimismus von @suedekum.bsky.social... Als ob es eine Untergangsparty auf 'nem Schiff wäre. Souveränität und Resilienz wären keine vollständige Unabhängigkeit, es brauche Gegenabhängigkeiten. Es gehe um Schritte, damit man nicht »auf der Speisekarte ende«.

Falk Steiner@fsteiner· Jun 7

#Starmer, #Macron, #Merz ideas after meeting with #Zelenskyy.

Nummer 100/26 vom 7. Juni 2026
Seite 2 von 2
They emphasized the inextricable link between Ukraine’s security,
prosperity and sovereignty and wider Euro-Atlantic security. On
negotiations, they discussed the conditions that would need to be in place
for a just and lasting peace.
● First, a stop to the fighting. They called on President Putin to agree to an
immediate and complete ceasefire.
● Second, the current line of contact should be the starting point for
negotiations. International borders must not be changed by force, and
Ukraine’s sovereign right to choose its own security arrangements and
alliances must be fully respected.
● Third, Ukraine must have robust and legally binding security guarantees
in place once a ceasefire enters into force, building on commitments made
in Berlin in December 2025 and Paris in January 2026. This includes the
deployment of the Multinational Force – Ukraine.
● Fourth, Russian assets will remain immobilised until Russia ceases its war
of aggression and compensates Ukraine for the damage caused by the war.
● Fifth, that European security interests must be safeguarded in any deal.
Elements of any negotiation related to the EU and NATO would need the
consent of the EU and its Member States and NATO Allies respectively.
Leaders commended President Zelenskyy’s call for an end to the war,
negotiated by diplomatic means, as set out in his letter to the President of
the Russian Federation of 4 June 2026. They supported the proposal for a
direct dialogue between Ukraine and Russia - with active US and European
participation - to bring about a ceasefire and support further negotiations.
They confirmed they would continue to stand firmly with Ukraine

Falk Steiner@fsteiner· Jun 7

I guess that X is dead now.