Öffentliches Interesse

@gegenautogewalt

Wir wollen die Richtlinien ändern, sodass das öffentliche Interesse in Zukunft bei Straftaten, die mit dem KFZ begangen werden, bejaht wird.

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Bluesky

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Öffentliches Interesse@gegenautogewalt· 6d

Der Kampf für mehr Sicherheit im Straßenverkehr ist auch immer der Kampf gegen #carbrain und #motonormativity . 3 Tage haben wir noch für das Quroum bei der Petition für ein #öffentlichesInteresse gegen #autogewalt . #visionzero epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...

Öffentliches Interesse@gegenautogewalt· 8d

#autogewalt muss Konsequenzen haben. Dann findet vielleicht auch ein Umdenken statt, dass es eben keine gute Idee ist andere aus verkehrserzieherischen Gründen zu gefährden. Die #autojustiz muss das #öffentlichesInteresse an der Strafverfolgung bejahen. epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...

Öffentliches Interesse@gegenautogewalt· 9d

Noch reichlich 5 Tage könnt ihr unsere Petition für mehr Sicherheit im Straßenverkehr unterzeichnen. Ruft bitte nochmal dafür auf und lasst uns gemeinsam ein Zeichen setzen. Auch zu Fuß und auf dem Rad haben wir Rechte. #öffentlichesInteresse #visionzero epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...

Öffentliches Interesse@gegenautogewalt· 10d

#autogewalt hat aktuell praktisch keine Konsequenzen. Man stelle sich das bei anderen Straftaten vor. Undenkbar. Im Straßenverkehr traurige Realität. Unterschreibt jetzt damit sich das ändert und endlich auch ein Umdenken stattfindet. #öffentlichesInteresse epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...

Öffentliches Interesse@gegenautogewalt· 11d

#autogewalt betrifft alle. Aber gegenüber Fuß- und Radverkehr schaut die Justiz weg. Nicht ohne Grund nennen wir sie #autojustiz. Das wollen wir ändern. Wir wollen alle nur sicher an unser Ziel kommen. #visionzero #mdrza #verkehrswende epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...

Mit „Autogewalt" meinen die
Initiatoren zum Beisniel wenn Autofahrer meist bewusst gegen
Verkehrsteilnehmer
dominant
auftreten, drängeln,
schneiden oder gefahrden
Um das häufiger zu bestrafen, soll im Strafgesetzbuch klargestellt werden, dass bei einer Unterschreitung des Mindestabstands beim Überholen in der Regel ein strafbares Überholen vorliegt. Momentan sehen Staatsanwaltschaften dabei oft kein öffentliches Interesse an einer Strafverfolgung, obwohl dies schon jetzt denkbar wäre.
Zudem soll der Satz, Ein Grund-satz, dass bei einer im Straßenverkehr begangenen Körperverletzung das besondere öffentliche Interesse
Kommen 30.000 Unterschriften zusammen, werden die Verfasser in
rechts am Straßenrand fahren müs-sen. Erst vor Gericht wurde auf
dort angehört. Das gibt dem Anlie-
Drängen
Jonathes
Lichdi ein Video vom Vorfall ange-
aen deutlich mehr Gewicht". saat Johannes Lichdi. Lichdi ist Anwalt, vertritt Ulrike Medger in ihrem Han-dein gegen rabiate Autofahrer vor Gericht und ist für die ,Wahlplatt-form Dissident:innen" in den Stadtrat gewählt worden.
Der Petitionsausschuss kann nach so einer Anhörung entscheiden, wie mit der Petition umgegangen wird, sie zum Beispiel ,zur Berücksichti-gung" an den Bundestag übergeben.
nicht unter Einhaltung des Mindest-Die
Folge war ein Freispruch. Aber auch der Autofahrer blieb ohne Strafe Das Verfahren wurde wegen fehlendem öffentlichen Interesse ein-gestellt. Wenn es dafür Richtlinien gibt, dann müssen wir halt die Richtlinien ändern", sagte Medger und begann mit den Vorbereitungen für die Petition.
Welche Hintergründe hat die Petition?
? Wie begründen die
Initiatoren ihre Petition?
gabe des Staates, die Schwächsten
der Regel zu bejahen ist, besteht nicht" gestrichen werden.
? Was patent berater
erreichten Unterschriften?
Die Petition wurde am 26. Mai erstellt und läuft noch bis 11. August.
Bisher gibt es über 9200 Mitzeich-nungen.

Öffentliches Interesse@gegenautogewalt· 13d

#autogewalt ist keine Kleinigkeit. Die Justiz muss das Problem endlich ernst nehmen und handeln. Mit der Petition wollen wir da ansetzen. Wir haben ein #öffentlichesInteresse an mehr Sicherheit im Straßenverkehr. #visionzero #verkehrswende #adfc www.saechsische.de/lokales/dres...

Was fordert die Petition an den
Bundestag?
Mit der „Petition 201482" wird gefordert, das Strafgesetzbuch und die Anwendungsrichtlinien bei Straftaten von Autofahrenden gegen Radler und Fußgänger so zu ändern, dass „Autogewalt" regelmäßig verfolgt wird. Staatsanwaltschaften müssten dafür das „öffentliche Interesse" an der Strafverfolgung bejahen, anstatt wie bisher oft auf den Privatklageweg zu verweisen.

Johannes Lichdi: „Gewalt von Autofahrern gegen Radler wird als Kavaliersdelikt wahrgenommen. Die Gefahr, die davon ausgeht, wird unterschätzt." Es sei die Aufgabe des Staates, die Schwächsten zu schützen.

„Die Unversehrtheit im Straßenverkehr ist keine Privatsache. Sicherheit im Straßenverkehr ist ein hohes Gut, das selbstverständlich immer im öffentlichen Interesse liegt. Wer mit einem Auto Leib und Leben anderer gefährdet, gehört vom Staat verfolgt", sagt der Vorsitzende des ADFC Sachsen, Janek Mücksch. „Deshalb freue ich mich, dass sich Menschen aus der sächsischen Zivilgesellschaft mit dieser Petition für modernes Strafrecht einsetzen."

Öffentliches Interesse@gegenautogewalt· 15d

Nach Akteneinsicht steht fest, dass die Polizei das falsche Überholen mit Gefährdung durchaus erkannt hat. Die #autojustiz ignoriert das jedoch. Mehr als ein Textbaustein ist das denen nicht wert. Die Beschwerde liegt mittlerweile bei der Generalstaatsanwaltschaft. #öffentlichesInteresse #autogewalt

Auszug aus der Beschwerde zur Einstellung des Verfahrens, Seite 5

Auszug aus der Beschwerde zur Einstellung des Verfahrens, Seite 2

Auszug aus der Beschwerde zur Einstellung des Verfahrens, Seite 4

Auszug aus der Beschwerde zur Einstellung des Verfahrens, Seite 3

Öffentliches Interesse@gegenautogewalt· 18d

Wir alle haben ein #öffentlichesInteresse an mehr Sicherheit im Straßenverkehr. Dafür braucht es nicht nur gute Wege sondern auch die Durchsetzung geltenden Rechts.Dies ist bisher nicht der Fall.Wir wollen das ändern. Helft uns dabei die Straßen das zu ändern epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...

Öffentliches Interesse@gegenautogewalt· 21d

Wir sprechen von #autopolizei und #autojustiz. Und leider trifft das viel zu oft zu. Radverkehr ist bei der Justiz nicht wirklich gleichberechtigt. Das wollen wir ändern und ihr könnt die Petition jetzt unterschreiben. epetitionen.bundestag.de/petitionen/_... #öffentlichesInteresse #visionzero

Öffentliches Interesse@gegenautogewalt· 23d

Viele Menschen erleben #autogewalt ,aber benennen sie nicht so.Letztlich ist es immer eine Einschränkung und Gefährdung von Menschen.Und die Polizei sowie die Justiz schauen weg.Das wollen wir ändern.Unterschreibt jetzt für mehr Sicherheit im Straßenverkehr. epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...

Öffentliches Interesse@gegenautogewalt· 24d

Viele erleben im #fahrradalltag #autogewalt. Aber auch Autofahrende und Fußverkehr ist davon betroffen. Bisher bleiben diese Taten meist straffrei. Mit der Petition wollen wir das ändern. Dann findet vielleicht ein Umdenken bei den Verantwortlichen statt. epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...

Auto nimmt viel zu schnell die Abfahrt Richtung „kein öffentliches Interesse“

Öffentliches Interesse@gegenautogewalt· Jul 7

Bei Regen kann eine falsche Bewegung bedeuten, dass der über einen drüber fährt, zumal der den Abstand nach vorne auch nicht eingehalten hat. Die Staatsanwaltschaft meint, eine Verurteilung wäre unwahrscheinlich. Ja klar, wenn die Mittäter dort im Amt sitzen. 2/x

Einstellungsschreiben der Staatsanwaltschaft

Öffentliches Interesse@gegenautogewalt· Jul 7

Der #berufskraftgefährder hat ohne Abstand überholt. Er hat mich am Ende noch geschnitten mit dem Hänger. 1/x epetitionen.bundestag.de/petitionen/_... #autogewalt #öffentlichesinteresse #ichhabeessattgefährdetzuwerden #visionzero #noridearea #abstandistanstand

Öffentliches Interesse@gegenautogewalt· Jul 2

Heute kam der Brief, dass die Petition für ein #öffentlichesInteresse gegen #autogewalt gestartet ist. Spitze. Während der Brief unterwegs war, haben wir bereits fast 3100 Unterschriften gesammelt. Klasse. Jetzt heißt es dranbleiben. #visionzero #mdrza epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...

Mitzeichnungsverlauf
Anzahl Online-Mitzeichnungen
3072
zeitlicher Verlauf
Diagramm
Quorum erreicht
Nein
21.07.
11.08.

Öffentliches Interesse@gegenautogewalt· Jun 30

#autogewalt trifft viele von uns. Leider heißt es bei Anzeigen oft „kein #öffentlichesInteresse“. Helft uns das zu ändern. Unterzeichnet die Petition und verbreitet sie. Danke #IchHabeEsSattGefährdetZuWerden #verkehrswende #mdrza epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...

Öffentliches Interesse@gegenautogewalt· Jun 30

Es geht los. Die Petition für ein #öffentlichesInteresse gegen #autogewalt ist online. Es kann nicht überall gute Radwege geben. Geltendes Recht muss auch für die Sicherheit von Fuß- und Radverkehr durchgesetzt werden! #visionzero #autojustiz #autopolizei epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...

Öffentliches Interesse@gegenautogewalt· Jun 29

Nach telefonischer Rücksprache wissen wir nun, dass die Petition bald starten kann. Falls ihr noch Material benötigt, um auf unser Anliegen aufmerksam zu machen, könnt ihr euch gerne bei uns melden. #autogewalt #öffentlichesInteresse #IchHabeEsSattGefährdetZuWerden #motorisierteGewalt #autojustiz

Öffentliches Interesse@gegenautogewalt· Jun 8

Die Prüfung der Petition verzögert sich etwas. Sie haben gerade sehr viel zu tun. Wir müssen uns also noch etwas gedulden. Aber ihr könnt wieder Sticker und Flyer bestellen, falls ihr bei euch für die Petition werben wollt/könnt. Aber bitte klebt sie nicht auf Autos o. Ä.. #öffentlichesInteresse

Öffentliches Interesse@gegenautogewalt· May 4

Am Samstag ist es soweit. Der Toleride startet am 09.05.2026 16:00 am Alaunplatz. Mit musikalischer Begleitung geht es durch die Stadt. 20:00 startet die Afterparty im Sektor. Rauf aufs Rad und kommt vorbei. #dresden

09. MAI 2026
Alaunplatz, Dresden
START 16:00
TOLERIDE
WIR SIND DABEI

Öffentliches Interesse@gegenautogewalt· Apr 27

Wenn es dann losgeht, kann man elektronisch oder per Post unterzeichnen. Mehr infos dazu in den FAQ. epetitionen.bundestag.de/epet/service...

Mitzeichnung
Wird eine Petition auf der Internetplattform veröffentlicht, werden Sie hierüber vom System automatisch benachrichtigt. Mit der Veröffentlichung beginnt die sechswöchige Mitzeichnungsfrist (vgl. 8.2.1 der Verfahrensgrundsätze).
Innerhalb der Mitzeichnungsfrist kann die Petition auf der Internetplattform des Ausschusses elektronisch mitgezeichnet und im Forum diskutiert werden. Auch eine Unterstützung per Post ist innerhalb der Mitzeichnungsfrist möglich. Auch Unterschriftensammlungen (vgl. Sammelpetitionen) können so übermittelt werden.
Für die Unterstützung per Post verwenden Sie bitte die Kontaktdaten. Wichtig ist hierbei, die genaue Bezeichnung der unterstützten Petition mit ID-Nummer, Anliegen und eventuell Namen des Petenten.

Öffentliches Interesse@gegenautogewalt· Apr 27

So. Die Petition #öffentlichesInteresse gegen #autogewalt ist eingereicht. Wir wurden durch Erwerbsarbeit und ein strenges Zeichenlimit aufgehalten. Nach Prüfung wird sie veröffentlicht werden. Bald geht es los. #IchHabeEsSattGefährdetZuWerden #AbstandIstAnstand

Petition an den Deutschen Bundesta eine Veröffentlichuns
Seite 2
Wortlaut der Petition
Autogewalt verfolgen - Öffentliches Interesse bejahen!
Der Bundestag und die Länder werden aufgefordert, das Strafgesetzbuch und die "Richtlinien für die Richter und Staatsanwalte" (RiStBV) bei Straftaten von Autofahrenden gegen Radfahrende und zu Fuß Gehende so z ndern, das Autogewalt regelmäßig verfolgt wird, indem die Staatsanwaltschaften das "öffentliche Interesse an der Strafverfolgung bejahen, anstatt wie bisher auf Privatklageweg zu verweisen.
Begründung

Öffentliches Interesse@gegenautogewalt· Mar 9

Man erwartet von der #autopolizei ja mittlerweile gar nix mehr. Aber dann setzen die noch einen drauf. #darumMitKamera . Denn die sind parteiisch und Lügen sich dann alles zurecht. Danke an #adfc fürs nachfragen. Auch wenn die Antworten nur Ausreden und #carbrain sind. www.waz.de/lokales/duis...

Autos blockieren Radweg in Duisburg: Doch Radfahrerin bekommt Knöllchen
Ein Autofahrer sei zudem aus dem anderen Wagen, der den Radweg ebenfalls blockiert, gesprungen und habe behauptet, der Kotflügel sei kaputt. „Das konnte gar nicht sein", so die Krefelderin.
Irgendwann erscheint die Polizei, die ihr ein Fehlverhalten attestiert. „Mir wurde gesagt, dass ich die Straßenseite hätte wechseln müssen.

Die 56-Jährige zahlt am Ende zähneknirschend ein Verwarngeld von 35
Euro. „Wofür eigentlich?", , fragt die
Radfahrerin. Was sie noch mehr aufregt:
Um die Autos, die den Radweg blockieren, kümmert sich die Polizei nicht. „Wir haben andere Probleme als falsch geparkte Autos", soll ein Polizist ihr gegenüber gesagt haben.

Auf welcher rechtlichen Grundlage sollte die Krefelderin zur Umgehung des durch illegal parkende Fahrzeuge blockierten Radwegs die Straßenseite wechseln und dort entgegen der vorgesehenen Fahrtrichtung weiterfahren?
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Ist diese Straße lebensgefährlich?
Radfahrer wehren sich massiv gegen Umbau
Wie soll an dieser Hauptverkehrsstraße mit vier Richtungsfahrbahnen und einer durchgängigen Teilung durch eine Mittelinsel ein ordnungsgemäßes Queren der Fahrbahn für Radfahrende möglich sein?

ADFC sieht Autofahrer bevorteilt
Laut ADFC zeigt der Fall eklatant, „wie Autofahrer bevorteilt werden und wie machtlos Fahrradfahrende im Duisburger Straßenverkehr sind"
" sagt Christian
Engelking, Sprecher des Fahrradclubs.
Die Polizei kann hingegen „fachlich kein Fehlverhalten der Einsatzkräfte" feststellen. Und: „Die Aussage, dass die Polizei Duisburg andere Probleme habe, als Parkverstöße zu ahnden, wurde laut Stellungnahme durch die Einsatzkräfte zu keiner Zeit getätigt. Vielmehr sei Silke B. erläutert worden, „dass auch Parkverstöße regelmäßig und konsequent geahndet werden, wenn die Einsatzlage dies zulässt".

Öffentliches Interesse@gegenautogewalt· Mar 8

Der Mann fuhr genau vor ihr. Es gibt kein #übersehen ! Wurde das Handy und die Fahrtüchtigkeit der Autofahrerin überprüft? #autogewalt #öffentlichesInteresse #visionzero www.hna.de/lokales/rote...

Autofahrerin fahrt auf Radfahrer auf - Mann wird schwer verletzt
Aus bisher ungeklärter Ursache übersah die Fahrerin des Pkw den Radfahrer und fuhr von hinten auf das Fahrrad auf. Durch den Aufprall wurde der Radfahrer von seinem Rad auf die Motorhaube geschleudert und stürzte auf die Fahrbahn. Ein Rettungswagen brachte den schwer verletzten Radfahrer in ein Krankenhaus nach Bad Hersfeld.

Öffentliches Interesse@gegenautogewalt· Mar 1

#Autogewalt zeigt sich auch bei der Gestaltung der Infrastruktur. Diese ist selten fehlertolerant. Zusammen mit Rücksichts- oder Gedankenlosigkeit ist das oft gefährlich. #AbstandIstAnstand gibt es nicht. #öffentlichesInteresse #dresden #visionzero

Öffentliches Interesse@gegenautogewalt· Feb 21

Wir haben Flyer und Sticker nachbestellt. Wenn wer Material braucht, schreibt uns gerne an. Vielleicht habt ihr aber auch ein paar tolle Stickeridee. Nur raus damit. #öffentlichesInteresse #autogewalt

Karton mit einem Sortiment aus Stickern und Flyern

Öffentliches Interesse@gegenautogewalt· Feb 14

2025 wurde Markus in Zittau mit dem Auto angegriffen. Das mag für viele normal sein. Aber es ist eine Straftat und diese hat die Staatsanwaltschaft auch erkannt. 1/x #autogewalt #öffentlichesinteresse #autojustiz

Öffentliches Interesse@gegenautogewalt· Feb 8

Ein Beitrag voller Gruselgeschichten. Geschichten wie viele sie schon erlebt haben. Man entscheidet in Bruchteilen wie man am besten fliehen kann. Man sucht nach Wegen, um die Täter abhängen zu können. #autogewalt #öffentlichesInteresse 1/2 dasfahrradblog.blogspot.com/2026/02/wenn...

Mir fallen ebenfalls bedrohliche Szenen ein, die ich erlebt habe. Ein Autofahrer wollte mich mal bergauf in einer beidseits zugeparkten Straße mit Tempo 30 unbedingt überholen, obgleich der Platz für einen minimalen Überholabstand nicht gereicht hätte, also radelte ich eher mittig (ohnehin fahre ich nicht in der Dooringzone an Autos entlang). Das ärgerte den Fahrer so, dass er knapp an mir vorbeizog, als ein bisschen mehr Platz war, dann aber bremste, anhielt und ausstieg. Als ich ihn bremsen sah, habe ich augenblicklich angehalten und mein Fahrrad in die Gegenrichtung gedreht und bin aufgestiegen, um wegzufahren. Er brach seine Aktion daraufhin ab und fuhr seines Wegs.

Öffentliches Interesse@gegenautogewalt· Feb 8

Schutzstreifen schützen nicht. Sie werden nicht respektiert und oft vollgestellt. Und das sogar ohne Not. Auch das ist eine Form von #Autogewalt. Aber das Problem beginnt bereits bei den #carbrain s in der Planung. #autofirst #diskriminierendeInfrastruktur #visionzero

Öffentliches Interesse@gegenautogewalt· Jan 26

Wir werden gefragt, warum wir von #Autogewalt sprechen. Unterstellen wir damit nicht allen Autofahrenden pauschal gewalttätiges Verhalten? Wir versuchen es zu erklären. Wie seht ihr das? #öffentlichesInteresse #visionzero #verkehrswende

Öffentliches Interesse@gegenautogewalt· Jan 22

Ihr braucht Sharepics? Ihr könnt sie euch einfach hier abspeichern oder per Mail anfragen. Vielleicht habt ihr auch ein paar schöne Ideen, die wir mit aufgreifen sollen. #autogewalt #visionzero #öffentlichesInteresse #IchHabeEsSattGefährdetZuWerden #verkehrswende