Bündnisgrüne Stadtratsfraktion Leipzig

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Hier informiert und diskutiert die bündnisgrüne Fraktion im Stadtrat zu grüner Kommunalpolitik in Leipzig www.gruene-fraktion-leipzig.de

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Bündnisgrüne Stadtratsfraktion Leipzig@gruenefraktionle· Jul 16

Aber:
Kontrollen erfolgen ausschließlich anlassbezogen – etwa nach Hinweisen von Bürger*innen.
Seit Einführung der Satzung gab es keine zusätzlichen Stellen. Es fehlt an Kapazitäten für die aktive Kontrolle und Erfassung von Schottergärten.
Durch die laufende Aufgaben- und Struktur-konsolidierung in der Verwaltung aufgrund der kommunalen Finanzkrise wurde die Baukontrolle sogar um eine Stelle reduziert.

Bündnisgrüne Stadtratsfraktion Leipzig@gruenefraktionle· Jul 16

Der Rückbau der Schottergärten musste nur bei 12 % aller Verstöße durch die Behörde angeordnet worden.
Bei 83 % ist der Rückbau erfolgt – und zwar überwiegend schon nach der ersten Kontaktaufnahme und Schilderung der rechtlichen Situation.
Bei 5 % besteht der Zustand aktuell weiterhin und wird verfolgt.

Bündnisgrüne Stadtratsfraktion Leipzig@gruenefraktionle· Jul 16

Die Stadt sieht erste Erfolge und stellt eine erhöhte Sensibität auf Seiten von Hausbesitzer*innen sowie einen Rückgang bei neu angelegten Schottergärten fest. Viele bestehende Schottergärten stammen noch aus der Zeit vor der Satzung.
2024: 103 Verfahren
2025: 64 Verfahren

Bündnisgrüne Stadtratsfraktion Leipzig@gruenefraktionle· Jul 16

🌱 Die Begrünungssatzung zeigt Wirkung: ✔️ Weniger Verstöße ✔️ Viele Rückbauten ✔️ Mehr Bewusstsein für klimafreundliche Grundstücksgestaltung Damit sie ihr volles Potenzial entfalten kann, braucht es aber ausreichend Personal für Kontrolle und Durchsetzung.

"Jeder Schottergarten, der keiner mehr ist, ist ein Gewinn. Es ist ein Erfolg, dass dort, wo Verstöße festgestellt wurden, im Regelfall auch ein Rückbau erfolgte." Tobias Peter, Fraktionsvorsitzender, in der LVZ

Wie wirkt das Verbot von Schottergärten nach zwei Jahren? Wir haben bei der Stadt nachgefragt.

Bündnisgrüne Stadtratsfraktion Leipzig@gruenefraktionle· Jul 14

Lust, in einem super Team an einer Publikation zu Leipzigs Entwicklung seit der Friedlichen Revolution zu arbeiten? Sharing is caring! Ausschreibung: www.gruene-fraktion-leipzig.de/stellenaussc...

Wir suchen eine*n Praktikant*in
Mind. 20h/Woche
Ab frühestens Oktober 2026
befristet bis zum 31.12.2026, Verlängerung ggf. möglich

Bündnisgrüne Stadtratsfraktion Leipzig@gruenefraktionle· Jul 13

Krankschreibung ab dem ersten Tag 🫣 Wenn möglich werden wir uns dafür einsetzen, zumindest für die Beschäftigten der Verwaltung - die einzige Stelle, wo wir selbst eingreifen können - keine neuen Hürden einzuführen.

Bündnisgrüne Stadtratsfraktion Leipzig@gruenefraktionle· Jul 2

🫣

Bündnisgrüne Stadtratsfraktion Leipzig@gruenefraktionle· Jun 30

Die Ratsversammlung tagt und wir haben einiges vor! 🔥 Neben unseren Anträgen zur Gedenkstätte für Zwangsarbeit, für neue Taubenschläge, zur Umsetzung der neuen Bestattungsformen sowie für neue Einnahmen aus einer Reform der Vermögens- und Erbschaftssteuer stehen u.a. folgende Punkte an... 1/2

Bündnisgrüne Stadtratsfraktion Leipzig@gruenefraktionle· Jun 29

Welche Maßnahmen des Hitzeaktionsplans 2024–2026 sind seit dem Beschluss im April 2025 bereits vollständig umgesetzt, welche befinden sich in Umsetzung und welche wurden bislang nicht begonnen?

Wie schätzt die Stadtverwaltung insbesondere die Umsetzung und Wirkung des eingesetzten Kommunikationskonzeptes zum Hitzeschutz in der letzten Woche ein?

Welche Konsequenzen zieht die Stadt aus der Hitzewelle für die öffentliche Infrastruktur, wie den ÖPNV und die Wasserinfrastruktur?

ür welche konkreten Maßnahmen wurden bzw. werden die Mittel des mit Haushaltsbeschluss VIII-HP-10223 bereitgestellten ‚Budgets für Maßnahmen zur Klimawandelanpassung‘ für Maßnahmen mit einem deutlichen Effekt für den Hitzeschutz und mit konkretem Bezug zu Maßnahmen des Hitzeaktionsplanes einge-setzt? Welche Fördermittel von EU, Bund und Land wurden beantragt, bewilligt oder abgerufen und welche weiteren Anträge sind geplant? Welchen Einfluss hat die aktuelle Haushaltssperre auf die Hitzeschutzmaß-nahmen und welche finanziellen Folgen kommen aufgrund der Verzögerungen oder
der Nichtumsetzung der geplanten Maßnahmen auf die Stadt zu?

Bündnisgrüne Stadtratsfraktion Leipzig@gruenefraktionle· Jun 29

Dringlich Anfrage
Nach der Hitze ist vor der Hitze - Klimawandelanpassung in Leipzig nach den jüngsten Hitzerekorden

Welche Kenntnisse und Fallzahlen liegen der Stadtverwaltung zu gesundheitlichen Notfällen infolge der hinter uns liegenden massiven Hitzewelle insbesondere aus den Leipziger Kliniken vor?

Wie bewertet die Stadtverwaltung die Auswirkungen der jüngsten Hitzewelle auf Leipzig insgesamt, insbesondere auf Gesundheit, Mobilität, Stadtgrün, technische Infrastruktur und öffentliche Daseinsvorsorge sowie Handel und Wirtschaft?

Welche konkreten Schäden, Störungen, Zusatzaufwände oder Kosten sind der Stadtverwaltung, den Eigenbetrieben und stadtnahen Unternehmen infolge der Hitzewelle bisher bekannt, insbesondere
bei den Leipziger Verkehrsbetrieben, den Wasserwerken sowie weiteren relevanten Bereichen? Wurden die freiwillig eingesprungenen Mitarbeiter*innen für ihre geleisteten Überstunden bei der enormen Hitze angemessen entschädigt?

Bündnisgrüne Stadtratsfraktion Leipzig@gruenefraktionle· Jun 29

Die Hitzewelle hat wieder einmal deutlich gemacht, dass Klimaanpassung nicht nur eine strategische, sondern eine akute Frage der Daseinsvorsorge ist. Der vollständige Ausfall des Straßenbahnverkehrs wegen Hitzeschäden und die parallel auftretenden Belastungen in der Wasserversorgung zeigen die Verwundbarkeit zentraler Infrastrukturen.

Leipzig hat mit dem Hitzeaktionsplan wichtige erste Schritte beschlossen, darunter Kommunikations-maßnahmen, Trinkbrunnen, Sonnensegel und Schutzangebote für besonders gefährdete Gruppen.
Die Hitzewelle hat jedoch gezeigt, dass es nicht bei Einzelmaßnahmen bleiben kann, sondern dass die Stadt ihre Klimaanpassung systematisch, verbindlich und spürbar fortentwickeln muss.

Zugleich schlägt die Stadtspitze eine Rodung des
Capa-Wäldchens vor, um keine Ausgleichsfläche für die Kleinmesse finden zu müssen. Nach den vorliegenden öffentlichen Einschätzungen verliert damit Leipzig eine ökologisch wertvolle Fläche mit Bedeutung für Biotopverbund und Artenvielfalt, die aber auch einen nicht unwesentlichen Einfluss auf die Hitzewirkung in unserer Stadt hat.

Bündnisgrüne Stadtratsfraktion Leipzig@gruenefraktionle· Jun 29

DANKE an alle Mitarbeiter*innen der LVB! Temperaturen von fast 40°C, in der Sonne und versiegelten Bereichen weit darüber hinaus, haben der Infrastruktur zugesetzt. Wir haben eine Anfrage eingereicht: was ist zu lernen, wie müssen wir schnell reagieren, und was ist der Preis einer Nichtreaktion?

Danke an das Team der LVB für die harte Arbeit, damit die Öffis wieder fahren können.

Die Hitze am Wochenende war in Leipzig extrem, mit offizieller Höchsttemperatur an der Wetterstation in Holzhausen von 39,5°C. In der hochversiegelten Stadt lagen die Temperaturen deutlich höher. Zu den Folgen der Hitzewelle, und wie wir uns auf die nächste vorbereiten, haben wir eine dringliche Anfrage eingereicht.

Bündnisgrüne Stadtratsfraktion Leipzig@gruenefraktionle· Jun 24

Hürden für kommunale Mandate müssen abgebaut werden, nicht verfestigt. Es kann nicht sein, dass wir an dieser Stelle sogar Schritte zurück machen. 🥴

Bündnisgrüne Stadtratsfraktion Leipzig@gruenefraktionle· Jun 23

Montag Stadtrundgang auf den Spuren der Friedlichen Revolution, gemeinsam mit Stadträtinnen Anne Vollerthun und Anna-Lisa Möbius sowie Ingo Sasama, Geschäftsführer des Bürgerkomitees Leipzig und Mitbegründer des Neuen Forums. ⏰ Montag, 29. Juni 2026, 17 Uhr 📍 Denkmal Panzerspuren im Salzgässchen

Rundgang auf den Spuren der Friedlichen Revolution.
Mit Ingo Sasama, Geschäftsführer des Bürgerkomitees Leipzig, ehemaliger Geschäftsführer und Stadtrat der bündnisgrünen Fraktion Leipzig und Mitbegründer des Neuen Forums. Treffpunkt ist am Denkmal der Panzerspuren im Salzgässchen.

Darunter Bilder der Stadträtinnen Anne Vollerthun und Anna-Lisa Möbius.

Bündnisgrüne Stadtratsfraktion Leipzig@gruenefraktionle· Jun 22

Wir alle wollen, dass Leipzig dynamisch und lebenswert bleibt – mit einer vielfältigen Bandbreite an sozialen, kulturellen und sportlichen Angeboten. In der aktuellen Lage der kommunalen Haushalte drohen jedoch überall schmerzliche Einschnitte – und damit unmittelbar beim sozialen Zusammenhalt unserer Stadt.

In der Kommune erleben die Menschen den Staat vor Ort: Genau hier müssen wir deshalb in das Vertrauen der Menschen in die Demokratie investieren. Das gelingt eben nicht mit Kahlschlag, sondern mit zusätzlichen, verlässlichen und sozial gerechten Finanzierungsquellen. Leipzig, genauso wie viele Kommunen in Sachsen und ganz Deutschland, steht zudem vor einer beispiellosen finanziellen Belastung: die Sicherstellung sozialer Daseinsvorsorge, Klimaschutz, Wärmewende und die Sanierung veralteter Infrastruktur erfordern erhebliche Investitionen.

Die derzeitigen kommunalen Einnahmen – vor allem aus Gewerbesteuer, Grundsteuer, Gebühren und Zuweisungen – reichen nicht, vor allem aufgrund der systematischen Unterfinanzierung der Kommunen, um diese Transformation-saufgaben zeitnah und wirksam umzusetzen.

Wir fordern die Wiedereinführung einer rechtssicheren Vermögenssteuer und eine Erhöhung der Einnahmen aus der Erbschaftssteuer sowie eine faire finanzielle Beteiligung der Kommunen an diesen Mehreinnahmen.

Bündnisgrüne Stadtratsfraktion Leipzig@gruenefraktionle· Jun 22

Kommunen übernehmen in Deutschland 25% der Aufgaben des Staates, werden aber nur an 14% der Einnahmen beteiligt. Leipzig rutscht immer tiefer in die Krise. Der Zuschussbedarf für soziale Leistungen ist seit 2020 um 256 Millionen Euro gestiegen (Gesamtsumme: 634 Millionen Euro). Erschwerend kommt der Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen 2025 um 159 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr hinzu.
Bedeutet: der städtische Überschuss 2020 lag bei +50 Millionen Euro, das Defizit 2025 lag bei -279 Millionen Euro.
Der Kreditrahmen für die Stadt, ähnlich einem Dispo auf einem privaten Konto, muss nun auf 800 Millionen Euro erhöht werden.

Bündnisgrüne Stadtratsfraktion Leipzig@gruenefraktionle· Jun 22

Heute ist Aktionstag "Kommunen am Limit", denn die Kommunen ächzen unter der Finanznot. Aber: die Kommunen haben ihre Verschuldung nicht verschuldet! Bund und Land sparen auf Kosten der Städte und Gemeinden – und verwehren sich, diejenigen zu beteiligen, die Geld haben: Vermögende und Erben!

Ein Bild auf das Völkerschlachtdenkmal über die Stadt. Darüber der Text: Leipzig am Limit!

Bündnisgrüne Stadtratsfraktion Leipzig@gruenefraktionle· Jun 19

Lasst uns laut sein! 📣 Wir laden Euch ein, vor der Demo am 25. Juni gegen die Waldrodung an der Kleinmesse mit uns, @nabu-leipzig.bsky.social und @bund-leipzig.bsky.social ipzig.bsky.social einen Rundgang am betroffenen Waldstück zu machen. 📍 Eingang Herr Kauzig ⏰ 17 Uhr Rundgang, 18 Uhr Demo

Bündnisgrüne Stadtratsfraktion Leipzig@gruenefraktionle· Jun 16

Leute, keine Rodung an der Kleinmesse! Sagt es weiter, diese sensible Stelle im Biotopverbund muss geschützt und aufgewertet werden. 🫰 Ab dieser Woche werden wir mit Plakaten auf das Vorhaben von der Stadt, RB Leipzig und dem Schaustellerverein hinweisen. Augen auf und teilen! 👀

Bündnisgrüne Stadtratsfraktion Leipzig@gruenefraktionle· Jun 12

Die Diskussion um die Rodung des Waldes an der Kleinmesse könnte schräger kaum sein. Wir haben die Statements einiger Fraktionen zusammengefasst, von "pragmatischer Weg" bis "Lösung der Vernunft".

Bündnisgrüne Stadtratsfraktion Leipzig@gruenefraktionle· Jun 11

Keine Rodung im Biotopverbund am Cottaweg! Wir werden dem Verkauf der Fläche an RB Leipzig zur Nutzung als Fußballfläche nicht zustimmen. Alle Akteur*innen muss wieder an den Tisch und eine umweltverträgliche Lösung finden.

Bündnisgrüne Stadtratsfraktion Leipzig@gruenefraktionle· Jun 4

Und darf man jetzt hoffen?
Ja! Laut Leipziger Volkszeitung vom 02. Juni arbeitet das zuständige Landesministerium für Infrastruktur und Landesentwicklung in Dresden bereits an einer Novellierung! Erste Änderungen sollen für die Schifffahrtssaison 2027 in Kraft treten, die vollständigen Änderungen ab 2028. Wir werden die Sache weiterhin kritisch begleiten und darauf drängen, die notwendigen Änderungen in der neuen Verordnung zu berücksichtigen.

Bündnisgrüne Stadtratsfraktion Leipzig@gruenefraktionle· Jun 4

Aha, und was hat der Stadtrat jetzt gemacht?
Auf unseren Antrag hin hat der Stadtrat beschlossen, dem Oberbürgermeister klare Rückendeckung zu geben, sich bei der Staatsregierung für eine Änderung der Schiffahrtsverordnung einzusetzen. Damit haben wir erneut dem Freistaat gezeigt, dass uns der Schutz von Natur und Lebensqualität auf dem Cossi wichtig ist.
Wie zu erwarten war, haben sich CDU und AfD gegen diesen Schritt ausgesprochen und den Antrag abgelehnt.

Bündnisgrüne Stadtratsfraktion Leipzig@gruenefraktionle· Jun 4

Warum ist das so kompliziert und was könnte man machen?
Der Hintergrund, der den Stein ins Rollen gebracht hat, ist sehr technisch. Das Land hat formal festgestellt, dass der Cospudener See fertiggestellt ist. Was harmlos klingt, birgt eine Rechtsfolge: es gilt mit Fertigstellung die Schiffahrts-verordnung des Freistaates, und damit sind Motorboote erlaubt. Diese Verordnung lässt keine Beschränkung der Motorenart zu. Wir haben keine Handhabe, Verbrennerboote vom See zu verbannen.
Nur eine Novellierung der Schiffahrts-verordnung würde ermöglichen, unser gemeinsames Ziel zu erreichen. Das würde übrigens nicht nur für den Cossi, sondern auch für andere Seen des Neuseenlands und des Freistaats die kommunalen Spielräume zum Schutz von Natur und Erholung erweitern.

Bündnisgrüne Stadtratsfraktion Leipzig@gruenefraktionle· Jun 4

Aber es waren doch so viele Menschen dagegen...
Ja! Über 10.000 Menschen haben eine Petition des Ökolöwen unterzeichnet, um die Entscheidung zu verhindern. Die Stadt hat eine Stellungnahme abgegeben und der Stadtrat hat im Juni 2024 auf unseren Antrag hin seine ablehnende Haltung zur Zulassung von Motorbooten auf dem Cospudener See bekundet. Leider ohne Erfolg.
Der Freistaat hat im Dezember 2025 erklärt, dass der nördliche Teil des Cospudener Sees für die Schifffahrt freigegeben ist. Naturschutzverbände haben hierzu Widerspruch eingelegt, so dass zunächst der Status Quo in Kraft bleibt. So sehr wir die Daumen drücken, müssen wir aber über kurz oder lang davon ausgehen, dass dies nicht so bleiben wird.

Bündnisgrüne Stadtratsfraktion Leipzig@gruenefraktionle· Jun 4

Was ist die Ausgangslage?
Viele haben es sicherlich schon in den Nachrichten oder in Petitionsschreiben gelesen:

Der Cossi wurde durch das Land für den Motorbootverkehr freigegeben.

Es gibt einen großen Konsens in Leipzig wie in Markkleeberg, vor allem eine wesentliche geltende Beschränkung beizubehalten: keine Verbrennungs-motoren auf dem Cossi! Lärm, Wellen und Emissionen würden nicht nur die Tier- und Pflanzenwelt beeinträchtigen, sondern auch die Menschen, die hier Ruhe und Natur suchen. Luftschadstoffe und Einträge von Öl und Kraftstoff sind auch eine Bedrohung des noch jungen Ökosystems an Ufern, Böschungen und den angrenzenden Wald- und Wiesenbereichen.

Bündnisgrüne Stadtratsfraktion Leipzig@gruenefraktionle· Jun 4

Kein ganz einfaches Thema, aber wir erklären es Euch: was hat es mit der Erlaubnis für Motorboote auf dem Cossi auf sich, was haben wir dagegen getan, und warum besteht Grund zur Hoffnung? 🫰 👇

Keine Motorboote auf dem Cossi! Und es gibt Grund zur Hoffnung!

Bündnisgrüne Stadtratsfraktion Leipzig@gruenefraktionle· Jun 1

Es braucht klare Worte! 🔥

Bündnisgrüne Stadtratsfraktion Leipzig@gruenefraktionle· May 27

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