Anne Rabe

@annerabe

Schriftstellerin (,Die Möglichkeit von Glück‘, Klett-Cotta, Shortlist Deutscher Buchpreis 2023, Spiegel-Bestseller), Drehbuchautorin (,Warten auf’n Bus’), aktuelles Buch: ,Das M-Wort. Gegen die Verachtung der Moral‘

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Anne Rabe@annerabe· 27d

Am Ende der Veranstaltung möchte Tino Chrupalla noch die Nationalhymne singen, Uwe Steimle soll anstimmen und stimmt die DDR-Hymne an. Siegmund und Chrupalla stehen etwas hilflos daneben, der Saal singt zum Teil mit.

Anne Rabe@annerabe· Jun 26

Beste Werbung.

Werbung für den Zahlungsdienst Klarna: Dennis Undav sitzt auf einer Bank, darüber der Schriftzug: Wieder auf der Bank?

Anne Rabe@annerabe· Jun 23

Ja, ich habe es wirklich schwer.

Anne Rabe@annerabe· Jun 20

,Erfolg interessiert sich nicht für Hautfarbe und sexuelle Orientierung‘ Ulf P. vom Schlachtensee

Anne Rabe@annerabe· Jun 15

Auf Insta postete sie gestern ein Video, in dem erst ein KI-Hund einen seltsamen schwarz-rot-goldenen Ball über den Rasen jagd, um Tor zu schießen, bei dem der Ball im Tor tänzelt wie in einem Trickfilm. Darüber freut sich das Hundi, deshalb bekommt ein anderer Hund Lob von der Julia. 2/2

Screenshot weißer Hund hüpft freudig in vollem Stadion

KI-Julia tätschelt einen anderen KI-Hund

Anne Rabe@annerabe· Jun 15

Ok, Politker-Fußball-Videos sind neben Donald Trump umgefähr das schlimmste an der WM. Allerdings hat Julia Klöckner mit ihrem KI-Post alles getoppt: 1/2

Screenshot KI-Video Instagram,
eine KI-Klöckner in einem vollen Stadion, lauter Deutschlandfahnen

Anne Rabe@annerabe· Jun 13

In Sachsen-Anhalt grenzt sich die AfD von der Union ab. Dass Siegmund keine Koalitionen will, ist aber nicht neu. Er sagt seit Monaten, dass er Kompromisse für die Ursache allen Übels halte. Das Foto mit Heuer (CDU) könnte nun allerdings auch dafür sorgen, dass mehr Parteien in den Landtag 1/x

X-Post von Ulrich Siegmund

Ulrich Siegmund •
@UlrichSiegm... • 6h
Wir dürfen nicht vergessen, dass die Politiker, die heute von angeblichen Brandmauern nichts wissen wollen,
- noch vor zwei Monaten gemeinsam mit den Linken eine Parlamentsreform gegen die AfD auf den Weg gebracht haben,
- seit Jahren einen AfD-Vizepräsidenten
verhindern,
- mich als Ausschussvorsitzenden wegen des Potsdamer Kaffeekränzchens abgewählt haben,
-unser Land und unser aller Zukunft für die Macht und ihre Koalition verraten und gegen die Wand gefahren haben.
Das alles ist Teil der Show, um unsere absolute Mehrheit zu verhindern.
Da spielen wir natürlich nicht mit. Wir können unser Land nicht mit denen retten, die es in diese Lage gebracht haben.
Deshalb: 45 % + X!
Deshalb: Vision 2026

Anne Rabe@annerabe· Jun 6

Falls ihr euch fragt, was der Kulturstaatsminister gegen die AfD tut außer gendergerechte Sprache verbieten und linke Buchhandlungen als extremisch framen - er eröffnet ein Kant-Museum in Lüneburg. Das alles lässt ihn annehmen, die AfD würde in den nächsten 2 Jahren irrelevant. (Soufflé dies das)

Spiegel Interview

Weimer: Wir brauchen den ideologischen Überschwang nicht. Wir sind lieber Bessermacher als Besserwisser. Denn das ist es, was Deutschland in der langen Linie kulturell ausmacht. Wir sind seit Jahrhunderten die Wissensnation der Welt, eine »Smart Nation« der Neugierigen und Bessermacher, weltoffene Kinder von Humanismus, Reformation und Aufklärung.
Das ist unsere viel bessere Antwort auf die Klassenkämpfe und den Nationalismus des
19. Jahrhunderts. In Amerika sprechen die Ultrarechten jetzt schon von »Dark Enlightenment«, also der dunklen Aufklärung. Sie drehen den Aufklärungsbegriff bewusst um. Okay, ich nehme die Debatte an. Ihr wollt »Dark Enlightenment«? Ich will Kant. Deshalb habe ich jetzt in Lüneburg ein Kant-Museum eröffnet. Mit großer Lust und Freude und Hunderten Besuchern, die begeistert waren.
Das war implizit eine Aktion gegen die AfD.
So verstehe ich Kulturkampf.

Anne Rabe@annerabe· Jun 4

Heute zur Lage vor den Wahlen in Ostdeutschland 3 Wessis (von denen 2 in Brandenburg wohnen) und eine Ossi, die in England lebt. Endlich nimmt mal jemand den Osten ernst.

Markus Lanz mit Juli Zeh, Harald Martenstein, Katja Hoyer, Albrecht von Lucke

Anne Rabe@annerabe· Jun 4

Puh, bin froh, dass sich dieser mutige Ostdeutsche nach Russland gewagt hat und uns nach seiner Rückkehr von der Milde des putinschen Regimes berichten kann…

Holger Friedrich
»Ich sprach von einem blutigen Krieg und wurde nicht festgenommen«
Der Verleger der »Berliner Zeitung« nimmt am St.
Petersburger Wirtschaftsforum teil. Das sei besser, sagt Holger Friedrich, als aufeinander zu schießen.

Anne Rabe@annerabe· May 30

Wim Wenders bekam gestern beim Deutschen Filmpreis einen Preis für sein Lebenswerk. Seit Jahren bittet Nastasja Kinski ihn darum, eine Szene aus einem Film zu nehmen, da sie sich dort missbraucht fühlt. Wenders sagt zwar, dass er diese Szene heute nicht mehr drehen würde, aber:

Aus DLF-Sendung:

Nastassja Kinski ist in dem Film aus dem Jahr 1975 mit nacktem Oberkörper zu sehen. Sie hatte kürzlich der „Süddeutschen Zeitung" gesagt: „Obwohl ich mit 13 noch nicht so viel wusste, habe ich schon gemerkt, dass das nicht in Ordnung war." Dem Bericht zufolge versucht sie seit Jahren, die Szene aus dem Film entfernen zu lassen.
Wenders: Wie geht man mit Filmerbe um?
Nach Wenders Ansicht stellt sich in dem Fall eine Frage, die alle angeht. Er sagte an die Filmschaffenden im Publikum in Berlin gerich-tet: „Wie geht man mit Filmerbe um?" Dürfe und solle man eine Szene schneiden, wenn sie einer Schauspielerin - die er sehr verehrt habe und verehre - weh tue? „Kann man el-nen Film im Nachhinein kürzen?" Er sei mit dieser Frage ziemlich allein und auch ratlos, fügte der Regisseur hinzu. Es sei eine moralische Frage.

Anne Rabe@annerabe· May 30

Partei engagieren würde, aber nicht wüsste, ob sie überhaupt in die FDP passt. Und der neue FDP-Vorsitzende fand das sehr bedauerlich, schließlich sei doch die FDP genau die richtige Partei für die Frau. Kubicki findet übrigens auch, dass Alexander Steffen ein Talent für seine Partei ist. 2/2

Alexander Steffen v
@Alex_Steffen
x.com
In Deutschland gibt es keine Armut, sondern - wenn überhaupt - Faulheit.

Anne Rabe@annerabe· May 30

Weil er weder Ahnung noch Interesse hat, er weiß nichtmal, wer in Sachsen-Anhalt zur Wahl steht:

Die derzeitigen Entwicklungen sind also ein positives Zeichen, etwa für den Willen zur Demokratie?
Auch, natürlich. Die Idee der Demokratie ist doch, dass der Unwille mit der herrschenden Klasse zu einem Machtwechsel führen kann. Natürlich gefällt es mir überhaupt nicht, wenn die Macht in Sachsen-Anhalt plötzlich in der Hand eines Björn Höcke liegt. Auch mir wachsen da graue Haare! Aber die Antwort kann doch nicht sein: Dann verbieten wir das.

Anne Rabe@annerabe· May 29

aus: ,Das M-Wort. Gegen die Verachtung der Moral: 4/4

nahme, dass mein Gegenüber der gleiche Mensch wie ich ist, kann der Kompass für unser Handeln sein. Das widerspricht der Unvollkommenheit der Welt gegenüber diesem Anspruch nicht. Er ist vielmehr die unverrückbare Leitplanke demokratischen Denkens und Handelns. Das Ziel ist das Ziel. Der Weg ist noch un-beschritten, uneben und verwuchert.
Wer sich jedoch dazu herablässt, sich auch nur ein Stück weit auf die Wertehierarchien einzulassen, die autoritäre Kräfte zur Grundlage ihres Angriffs auf unsere Demokratien definiert haben, gibt genau jenen moralischen Anspruch auf, der uns in den Jahrhunderten seit der Aufklärung so erfolgreich gemacht hat.
Wer die Gleichheit der Menschen infrage stellt, bekennt sich zwangsläufig zu Gewalt, Unterdrückung und dem Recht eines vermeintlich Stärkeren. Und er läuft außerdem Gefahr, selbst einmal zum Opfer dieser willkürlichen Hierarchie zu werden, nämlich dann, wenn ein anderer stärker ist. Die Sicherheit, die autoritäre Kräfte behaupten, ist letztlich nur eine scheinbare. Sie wird nicht friedlich gewährt, sie braucht die Gewalt. Dauerhaft.
Nachdem die Situation in den goer-Jahren für Asylbe-werberinnen und Asylbewerber in den Pogromen von Hoyerswerda und Lichtenhagen eskalierte, lenkte die SPD tatsächlich ein und erklärte sich bereit, den vorgeschlagenen Asylkompromiss mitzutragen. Dies war der Auftakt für eine neue Gewaltwelle. Die Anzahl rechtsextremer Übergriffe stieg massiv an. Drei Tage

nachdem der Asylkompromiss im Bundestag verabschiedet wurde, brannte in den frühen Morgenstunden des 29. Mai 1993 in Solingen das Haus der Familie Genç. Fünf Menschen starben, 14 weitere wurden zum Teil so schwer verletzt, dass sie bis heute unter den Folgen leiden. Die Täter waren jugendliche Neonazis.
Wer den Asylkompromiss der goer-Jahre heute als eine gelungene Befriedung der Gesellschaft bezeich-net, tut dies auf dem Rücken der Opfer rechtsextremer Gewalt und zieht sich aus der Verantwortung, selbst zu dieser Eskalation beigetragen zu haben.
Die Debatte um den Umgang mit Geflüchteten und dem Umgang mit rechtsextremistischen Forderun-gen, kann sich aus demokratischer Sicht nicht positiv auf die Ereignisse der goer-Jahre beziehen. Denn diese Politik hat Opfer gefordert. In der politischen Debatte der 1990er fanden die Betroffenen nicht statt. Das hat bis heute Folgen.
Als Angela Merkel, die zu Beginn der goer-Jahre Ju-gendministerin im Kabinett Helmut Kohls war, nach dem Pogrom von Rostock in die Stadt an der Ostsee fuhr, traf sie sich nicht mit den vietnamesischen Ver-tragsarbeiterinnen und Vertragsarbeitern. Sie ging auch nicht zum Markt, auf dem vietnamesische Händler sich regelmäßig gegen brutale Überfälle durch Neonazis wehren mussten. Pressewirksam traf sie sich stattdessen mit glatzköpfigen Neonazis und diskutierte über ihre Situation. Es gibt Fotos davon, wie die spätere Kanzlerin lächelnd neben den harten Jungs steht, denen der Stolz aus den Bomberjacken

Anne Rabe@annerabe· May 29

aus: ,Das M-Wort. Gegen die Verachtung der Moral: 3/4

vorrangig den Gegnern. Wenn du dazugehörst, darfst du ruhig makelhaft sein.
Während Rechtsextreme und ihre Wählerschaft bei ihren politischen Gegnern permanent auf der Suche nach Doppelstandards und moralischen VerstöBen sind, tragen sie selbst ihre Widersprüche offen zur Schau. Sie nutzen sie als Feigenblatt. Das ist zwar unglaubwürdig, aber es reicht, wenn nur genügend Menschen dies akzeptieren.
Deshalb auch sind die Hinweise auf diese Widersprüchlichkeit gegenüber ihren Anhängern oft wir-kungslos. Der Hinweis darauf wird auf den Überbringer der Botschaft zurückgespielt: Wir haben nichts gegen Homosexuelle! Sogar unsere Spitzenhandidatin ist lesbisch.
Aber du hast anscheinend ein Problem damit, dass nicht alle Homosexuellen linhsgrün versifft sind. Die AfD hat einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit den Identitären oder anderen extremistischen Gruppen gebrochen? Na, wir sind eben bereit zusammenzuarbeiten, wenn es um das Wohl des Landes geht. Seht her, wir haben sogar Migrantinnen und Migranten in unseren eigenen Reihen!
Natürlich ist dies ein billiger Trick und leicht durch-schaubar. Aber es lässt die politischen Gegner der Rechtsextremen oft hilflos zurück. Vielmehr verfangen sie sich im klebrigen Spinnennetz der Lügen und Desinformation. Steigt die Zustimmung zu rechtsextremen Parteien, marschieren Nazis auf den Straßen, und kommt es zu gewalttätigen Übergriffen, wird reflexhaft nach Gemeinsamkeiten gesucht, nach Mög-lichkeiten, die Wählerschaft der Rechtsextremen

durch ein rhetorisches und inhaltliches Entgegenkommen wieder von sich zu überzeugen oder zumindest den Zulauf zu stoppen. Niemand wird in diesem Land so empathisch umsorgt, wie der rechtsextreme Gewaltmensch.
Der Ethnokitsch der goer-Jahre behauptete, die Inuit würden mehrere hundert Wörter für Schnee kennen.
Das hat sich als falsch herausgestellt. Richtig ist jedoch, dass man im Deutschen immer wieder auf der Suche nach neuen Worten dafür ist, warum jemand gerade kein Rechtsextremist oder »ein Nazi« ist. Das ist nicht verwunderlich, wäre doch ein politisches Entgegenkommen ausgeschlossen, wenn man zugeben müsste, dass man sich in Wirklichkeit extremistischen, gar demokratiegefährdenden Positionen annähert.
Besonders, aber nicht nur in Ostdeutschland führte dies seit den goer-Jahren dazu, dass zivilgesellschaft-licher Protest immer dann erfolgreich war, wenn er von rechts außen kam. Denn die Ideen der politisch extremen Rechten fanden immer wieder ihren Weg in das Denken der Demokratinnen und Demokraten.
27. September 2015
»Inzwischen trauen wir uns, und wenn nicht, dann sollten wir uns trauen, das fundamentale Dilemma dieser Tage offen auszusprechen: Wir wollen helfen.
Unser Herz ist weit. Doch unsere Möglichkeiten, sie sind endlich.«
Joachim Gauck, Bundespräsident'
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Das Verhältnis zum Rechtsextremismus insbesondere der CDU bis in die bürgerliche Mitte von SPD und
FDP hinein, ist vor allem ein taktisches. Selbst bei den Grünen gab es mit Boris Palmer und auch bei der Linken mit dem wirkmächtigen Wagenknecht-Flügel Vertreterinnen und Vertreter, die ihre Popularität außerhalb ihrer Partei durch verlässliches Rechtsblin-
ken generierten.
Immer wieder laufen besonders konservative Politikerinnen und Politiker in dieselbe Falle. Sie glauben, durch Übernahme rechtsextremer Positionen nicht nur Volksnähe zu demonstrieren, sondern auch an Glaubwürdigkeit zu gewinnen. Dabei inszenieren sie sich selbst als die Mutigen, die Wahrheiten ausspre-chen, die niemand hören möchte, oder schlimmer noch, die wider besseres Wissen von anderen, dominanteren Diskursteilen, geleugnet werden. Ganz so, wie es auch die Rechtsextremen tun. Nun stehen aber die Extremisten tatsächlich außerhalb des demokratischen Diskurses. Sie müssen sich mit ihren Ideen nicht an unserer Moral, an Werten, noch nicht einmal an unseren Gesetzen orientieren. Die Bürgerinnen und Bürger wissen das. Sie wissen, dass eine CDU, SPD oder FDP nicht einfach Grundrechte aussetzen, dass sie sich an Abstimmungsergebnisse halten werden und es zu ihrem Kern gehört, die freiheitlich-demokra-tische Grundordnung aufrechtzuerhalten. Durch einen massiven Rechtsschwenk demokratischer Akteure gewinnen deshalb nur die Extremisten an Glaubwür-digkeit. Ihre Positionen werden nicht nur normali-

siert, ihre Analysen werden so auch bestätigt. Wer nun also möchte, dass die politischen Forderungen der Extremisten Realität werden, dem bleibt gar nichts anderes übrig, als diese dann auch zu wählen. Die wissenschaftlichen Studien, die dies belegen, haben bisher nicht zu einer Veränderung im Verhalten der demokratischen Parteien geführt.® Im Gegenteil. Gerade die Union hat sich in den letzten Jahren kontinuierlich nach rechts bewegt. Die lange Kanzlerschaft Angela Merkels ist symbolisch auf die Aufnahme der Menschen zusammengeschrumpft, die 2015 vor dem syrischen Bürgerkrieg flohen. Dass diese Politik »kor-rigiert« werde, ist zur Haupterzählung in den Jahren nach Merkels Karriereende geworden.
Das mag auch daran liegen, dass selbst die Suggestion einer einfachen Lösung vordergründig leicht ver-fängt. Die Komplexität der Weltpolitik muss überfor-dern, denn sie produziert permanent Momente der Ohnmacht. Demokratische Politik ist zwangsläufig auch fehlerhaft und agiert nicht allein, also autoritar, im politischen Raum. Die Politik anderer Länder hat Einfluss auf uns, zum Teil sind wir ihr ausgeliefert, und in komplizierten Verhandlungen müssen wir sowohl mit unseren Partnern als auch mit unseren Gegnern gemeinsame Lösungen finden.
Gerade in einer komplexer werdenden politischen Lage, wäre es wichtig, sich an dem moralischen Grundkonsens der demokratischen Welt zu orientieren. Die unveräußerlichen Menschenrechte, die Gleichheit an Wert und Würde aller Menschen, die schlichte An-

Anne Rabe@annerabe· May 29

aus: ,Das M-Wort. Gegen die Verachtung der Moral: 2/4

druck zu verleihen. Asylbewerber sollten vorzugsweise
»SPD-Asylanten" genannt werden.
Zwar gab es auch schon vor dieser Kampagne in der Bevölkerung laut Umfragen eine deutliche Mehrheit für eine Asylgesetzänderung, es gab auch Gewalt gegen Migrantinnen und Migranten, die tagelangen Ausschreitungen unter Beifall der Bevölkerung fanden jedoch erst nach Rühes Offensive statt. Seine Strategie gab die Richtung vor, wie konservative Politikerinnen und Politiker sich in der Öffentlichkeit vor allem gegenüber der »Asylantenpartei« SPD zu äußern hatten. Die öffentliche Debatte wurde von Herabwürdigungen und dem Versuch, Geflüchtete zu kriminali-sieren, dominiert. »Asylmissbrauch stoppen«, »Schein-Asylanten abschieben« plakatierte etwa die Bremer CDU zur Bürgerschaftswahl im September 1991? Die CSU übernahm gar die Parole der rechtsextremen Republikaner und titelte: »Das Boot ist volll«^ Und auch in der Presse wurde Stimmung vor allem gegen Migrantinnen und Migranten gemacht. Auch wenn die abwertende Wortschöpfung »Asylant« bereits in den 8oer-Jahren kritisiert wurde, scheuten Leitmedien wie die F.A.Z., der Spiegel und allen voran die Springer-Medien nicht davor zurück, Titel und Uberschriften regelmäßig damit zu bestücken. Bereits 1980 wurden in der F.A. Z. »Dämme gegen die Asylan-ten-Springflut« gefordert und Anfang September 1991 schließlich fand das volle Boot vom Wahlplakat der Republikaner den Weg auf das Spiegel-Cover. Zusammen mit der Überschrift: »Flüchtlinge - Aussiedler -

Asylanten. Ansturm der Armen«. Die dazugehörige Titelstory machte deutlich, wer schuld an dem Anstieg rechtsextremer Gewalt war: »Der Zuzug von Asylbewerbern und illegalen Einwanderern erreicht neue Rekorde. In Deutschland entsteht massiver
Fremdenhass.«S
Es gehört zu den bitteren Wahrheiten der deutschen Geschichte, dass Rassismus, Antisemitismus, Gewalt und Rechtsextremismus auch in den acht Jahrzehnten nach dem Sieg der Alliierten über NS-Deutschland zu den gesellschaftlichen Konstanten gehören, sowohl in Ost- als auch in Westdeutschland.
Das erste ausländerfeindliche Pogrom der Nachkriegszeit beispielsweise fand 1975 in der DDR gegen Vertragsarbeiter aus Algerien und Ungarn statt. Hunderte Jugendliche jagten die Migranten tagelang durch die Straßen Erfurts.®
Keine extremistische Bewegung hat in Deutschland so viele Todesopfer und Verletzte gefordert wie der Rechtsextremismus, und für keine andere Bewegung wurde so oft die Schuld nicht bei den Tätern selbst, sondern vorrangig bei ihren Opfern gesucht: zu viele Ausländer, eine zu woke Gesellschaft, die viel zu offen ausgetragene sexuelle Identität, wenn sie nicht der Heteronorm entspricht, Corona-Maßnah-men zu streng und Klimaschutz zu ambitioniert. Die Opfergruppen sind vorrangig nicht Teil der Mehr-heitsgesellschaft, die ihnen folglich allzu oft ihre uneingeschränkte Empathie versagt. Migranten, Ob-dachlose, Homosexuelle, Menschen mit Behinderung

oder Kranke; sie werden ohnehin marginalisiert und häufig diskriminiert. Ihre »Inklusion« wird vor allem als Wohltat, oft als Belastung und nicht etwa als Beitrag zur Demokratisierung empfunden. Hier kommt die Idee der Gleichwertigkeit aller Menschen auch heute noch an ihre emotionalen Grenzen. Dabei würde ein Weniger an Gewalt gegenüber marginalisierten Gruppen auch ein geringeres Gewaltrisiko für alle anderen Menschen bedeuten, weil die gesellschaftliche Ächtung ohne Ausnahmen, der Norm der Gewaltlosigkeit ein anderes Fundament geben würde. Es gibt eigentlich kaum etwas, was nicht als Entschuldigung für rechtsextreme Gewalttaten herhalten muss. Außer der Kern rechtsextremer Ideologie selbst, die gruppen-bezogene Menschenfeindlichkeit, die Aberkennung der unveräußerlichen Menschenrechte.
Keine extremistische Szene ist in Deutschland so groß wie die rechtsextremistische. Von Reichsbürgern, über Neonazis, Esoterikern bis zu Evangelikalen, völkischen Siedlern und Hardcore-Katholiken, von den türkischen Grauen Wölfen bis zu Putin verehrenden Spätaussiedlern, Identitären, abgehalfterten NPD-Ka-dern, Kampfsportlern, Hooligans, Influencern und Abgeordneten der AfD. Die rechtsextreme Szene ist vielfältig und vor allem deshalb so gefährlich, weil sie in der Lage ist, für den gemeinsamen Kampf ihre Differenzen zu überwinden. Im Gegensatz zur linksextremen Szene fällt es Rechtsextremisten nicht schwer, sich für ein höheres Ziel zusammenzuschließen und Bündnisse zu bilden. Ihr Kampf um die Deutungsho-

heit wird nur dann in der Gegenwart ausgetragen, wenn Teile der Szene öffentlich Mäßigung anmah-nen. Thre Vielfalt geht in der Einfalt ihres ideologischen Kerns auf - manche Menschen sind mehr wert als andere. Das ist der Kitt, der sie zusammenhält.
Mehr braucht es nicht.
Das war im historischen Rechtsextremismus nicht anders als im gegenwärtigen: der gescheiterte Künstler Hitler, der morphiumsüchtige Göring, Hinkefuß Goebbels und der braune Esoteriker Himmler, nicht nur äußerlich hatten die führenden Nationalsozialisten wenig gemeinsam. Und was verbindet J. D. Vance, Donald Trump, Elon Musk und Pete Hegseth? Wohl vor allem ihr Wille zu Reichtum und Macht. Karrie-ren, Herkunft, Lebensstil und ihre kriminelle Vergangenheit lassen sonst wenig Gemeinsamkeiten erkennen.
Wie kann eine lesbische Frau, die mit einer Migrantin zusammen im Ausland lebt und deren zwei Kinder adoptiert hat, Vorsitzende einer rechtsextremen Partei sein, die sich offen dazu bekennt, dass für sie eine Familie aus Vater, Mutter und Kindern besteht? Die AfD lehnt die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare ab, regelmäßig kommen aus ihren Reihen queer-feindliche Äußerungen, auch von prominenten Vertreterinnen wie Beatrix von Storch. Trotzdem wurde Alice Weidel auf dem Bundesparteitag einstimmig zur Kanzlerkandidatin gewählt. Die Widersprüchlichkeit rechtsextremer Führungsfiguren macht gerade ihre Attraktivität aus. Das Dogma gilt den anderen,

Anne Rabe@annerabe· May 29

Vor 33 Jahren brannte in Solingen das Haus der Familie Genç. 5 Menschen sterben, 14 weitere wurden verletzt. Was das taktische Verhältnis der CDU zum Rechtsextremismus mit der Gewalt in den 90ern und mit dieser Tat zu tun hat, darüber habe ich in meinem letzten Buch geschrieben. 1/4

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9. Februar 2025
Kanzlerkandidaten, die sich zur besten Sendezeit darum streiten, wer die meisten Menschen abgeschoben hat oder abschieben möchte, werden weder den Werten der Sozialdemokratie noch dem »C« im Namen ihrer Partei gerecht.
Seltsamerweise wird bei diesem Thema nie Willy Brandt herbeizitiert.
Der Asylkompromiss der goer-Jahre wird heute gern als Beispiel gelungener sozialer Befriedung hergenom-men. Mit mahnenden Worten wird an die Gewalttaten der Neonazis in Rostock-Lichtenhagen, Hoyers-werda, Mölln oder auch Solingen erinnert. Nur, um dann zu behaupten, dass eine Verschärfung des Asylrechts die notwendige Maßnahme ist, um rechtsextreme und rassistische Gewalt einzugrenzen.
Diese Erzählung ist gleich in mehrfacher Hinsicht problematisch. Zum einen, weil sie suggeriert, es gäbe tatsächlich Umstände, die gewalttätige Ausschreitungen rechtfertigen würden. Ganz so, als wäre die Ursache für die Gewalt nicht etwa der Rassismus und die menschenfeindliche Haltung der Täter. Eine derartige Rationalisierung der Gewalt ist nichts weiter als eine
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Verharmlosung der Folgen eines Menschenbildes, in dem Menschen eine unterschiedliche Wertigkeit zugeordnet wird.
Die Erzählung ist aber auch deshalb problematisch, weil sie die Vorgeschichte der Ausschreitungen über-geht. Der Kampf um den sogenannten Asylkompro-miss hatte lange vor den Gewaltexzessen nach der Wiedervereinigung begonnen.
Ab Ende der Soer-Jahre nahmen die Fluchtbewegungen nach Europa und insbesondere nach Deutschland zu. Das nahm die Union zum Anlass, eine Änderung des Asylrechts zu fordern. Dazu waren die SPD, die FDP und Die Grünen jedoch nicht bereit. Der Artikel 16 des Grundgesetzes »Politisch Verfolgte genießen Asyl« unterlag zu dieser Zeit noch keinerlei Einschrän-kungen. Die Formulierung des Asylrechts war eine Folge der Erfahrungen aus dem Nationalsozialismus, währenddessen viele Menschen auch deshalb dem Naziterror nicht entkommen konnten, da sie keine Aufnahme in anderen Ländern fanden. Das Recht auf Asyl hatte also auch eine identitätsstiftende Funktion bei der Abgrenzung der Bundesrepublik zum NS-Staat und dem Umgang mit dem Zivilisationsbruch. Die Anderung des Grundgesetzes hätte eine Zweidrittelmehrheit erfordert, deshalb war die CDU auf die Stimmen der anderen Parteien angewiesen.
Auch wenn das Recht auf Asyl im Grundgesetz festgeschrieben war, hieß das jedoch zu keiner Zeit in der Geschichte der Bundesrepublik, dass darüber ein poli-
168
rige im
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Tung

tischer Konsens herrschte. Es handelte sich immer um einen Streitfall, und die Argumente gegen die Aufnahme von Geflüchteten blieben über alle Jahrzehnte hinweg in etwa die gleichen. Vielmehr hatte dieses Recht den Charakter einer moralischen Norm, der es, ähnlich wie bei der Gleichberechtigung von Mann und Frau, noch gerecht zu werden galt.
Nach der Wiedervereinigung, dem Zusammenbruch des sowjetischen Ostblocks und während der Bürgerkriege im zerfallenden Jugoslawien nahmen Flucht-und Zuwanderungsbewegungen in den 1990er-Jahren noch einmal drastisch zu. Das führte durchaus auch zu Unmut in der Bevölkerung, denn die Belastung der Kommunen durch die Aufnahme der Geflüchteten war sicht- und spürbar. Mangelhafte Vorbereitung, wie etwa die versäumte Errichtung von Unterkünf-ten, führten dazu, dass zeitweise Kasernen und Turnhallen für die Unterbringung genutzt werden muss-ten. Die strengen Auflagen wie etwa das Arbeitsverbot im ersten Jahr des Aufenthalts und wenig Unterstützung durch Sprachkurse oder Ähnliches, machten es Geflüchteten oft unmöglich, sich in die deutsche Gesellschaft zu integrieren und ihren Lebensunterhalt selbstständig zu verdienen. Die heute geforderten Sachleistungen waren in vielen Unterkünften Stan-dard. Denn die Verpflegung beispielsweise wurde in der Regel von der Unterkunft gestellt, für den persönlichen Bedarf gab es lediglich ein Taschengeld?
Besonders in Ostdeutschland waren Städte und Gemeinden nicht immer in der Lage, die ankommenden
169

Menschen angemessen und würdig unterzubringen.
Das lag auch daran, dass die Bundesländer auf dem Gebiet der ehemaligen DDR nun einer bundesdeutschen Verpflichtung nachkommen mussten, für die sie keine Infrastruktur hatten. Hinzu kam eine Überforderung von Polizei und Behörden mit den Umständen der gleichzeitig stattfindenden Transformation.
Für rechtsextremistische Parteien entstand ein Nähr-boden, auf dem der von ihnen geschürte Hass »gegen Ausländer« gut gedeihen konnte. Bereits Ende der 8oer-Jahre zogen die Republikaner in mehrere Landesparlamente ein, und auch die NPD und DVU gewannen in Umfragen stetig an Zustimmung.
Doch dieser Umstand veranlasste FDP, SPD und Die Grünen nicht dazu, der Forderung nach einer gravierenden Beschränkung des Asylrechts nachzugeben.
Denn was die Union forderte, war die faktische Abschaffung des Asylrechts. Also entwarf Volker Rühe, der damalige Generalsekretär der CDU, eine breit angelegte Kampagne, um den politischen Gegner in die Knie zu zwingen. Per Rundschreiben ging an alle Gliederungen der Partei die Aufforderung, das Asyl-thema ganz oben auf die Agenda zu setzen. In Landta-gen, Stadträten, Kreistagen und Bürgerschaften sollten beispielsweise SPD-Politikerinnen und -Politiker danach gefragt werden, wie viele Kindergarten wegen der »Asylanten« nicht gebaut werden könnten. Auch wurden vorformulierte Presseerklärungen und Mus-teranträge verschickt, um der Forderung nach der Änderung des Art. 16 im Grundgesetz mehr Nach-

Anne Rabe@annerabe· May 29

Ja, auch Westdeutsche sind Teil des Problems:

nobody is perfect @juanluc28.bsky.social
Was ich sehe, sind vier oberflächliche Komplextypen, die anscheinend ohne sich Alkohol in die Birne zu werfen, keinen Lebenssinn sehen. Zieht die Mauer wieder hoch. Die Ossis sind nicht reif für
Liberalismus.

Anne Rabe@annerabe· May 24

Das sind die besten Tage. Schlachtensee. Und Kuchen und Kaffe und Kippen und die gute Freundin. Zwischendurch das Gefühl, dieser Sommer könnte der letzte sein. Oder der erste? Warum nicht der Anfang von was ganz anderem? Z.B. dass wir in all den anderen uns selbst wieder erkennen.

Ich am Handy, am Rauchen, am Schlachtensee.

Anne Rabe@annerabe· May 23

Bedenkt das bitte, wenn ihr euren nächsten Vorschuss verhandelt:

Post von Spiegel-Online für einen Artikel:

DER SPIEGEL • @spiegel.de
Armut ist eine Qual. Doch zu viel Wohlstand sorgt ebenfalls für Stress.
Glauben Sie nicht? Doch, es gibt einen Garanten für Zufriedenheit: den magischen Euro-Wert der Mitte.
Reichtum: Wann Geld glücklich macht und wann es belastet
Armut ist eine Qual. Doch zu viel Wohlstand sorgt ebenfalls für Stress. Glauben Sie nich...

Anne Rabe@annerabe· May 10

Alles Liebe zum Muttertag, liebe Gemeinde:

Anne Rabe @annerabe.bsky.social • 2 Std.
Immer, wenn einem jemand sagt, dass man eine tolle Mutter ist, leicht beschämt sein, weil man doch nicht dafür gelobt werden will.
Gleichzeitig immer Angst haben, dass man keine gute Mutter ist.
口 …
Teepfau
@teepfau.bsky.social
Die Reflektierten, die Angst haben, schlechte Eltern zu sein, sind dadurch oft (nicht immer) die besseren Eltern als die von sich Überzeugten.
15:26 • 10.05.2026
...

Anne Rabe@annerabe· May 7

Heute wurde die Sonderbriefmarke für Eva Mamlok in der Reihe ,Frauen im Widerstand gegen den Nationalsozialismus‘ veröffentlicht. Mamlok ist ein Beispiel für frühen Widerstand, noch vor der Machtergreifung. Gerade dieser Widerstand ist in unserer Erinnerungskultur bisher unterrepräsentiert.

„Frauen im Widerstand gegen den Nationalsozialismus"
Eva Mamlok (1918-1944) wächst in Berlin-Kreuzberg als Tochter einer jüdischen Wein-händlerfamilie auf. Früh engagiert sie sich politisch, ist Mitglied der Sozialistischen Arbeiterjugend SA. Überliefert ist, dass sie als kaum Vierzehnjährige auf das Dach des Warenhauses Tietz am Halleschen Tor die Parole Nieder mit Hitler!" schreibt.
Ende November 1934 wird Eva Mamlok fest-genommen, als sie Blumen am Grab von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht niederlegt.
Als „staatsfeindlich" kommt sie in „Schutz-haft" und wird fast ein halbes Jahr im Frauen-konzentrationslager Moringen inhaftiert.
Kurz nach ihrem 17. Geburtstag wird sie im Mai 1935 entlassen.
Ab 1940/41 muss Eva Mamlok Zwangsarbeit in der Rüstungsproduktion in der ehemaligen Schraubenfabrik Butzke in Kreuzberg leisten.
Dort lernt sie Inge Gerson (später Berner) kennen, die bis 1938 der Gruppe um Herbert und Marianne Baum angehört hat und nach 1945 die einzige Überlebende der Gruppe um Eva Mamlok sein wird. Am Arbeitsplatz entsteht rund um Eva Mamlok ein Netzwerk
jüdischer Frauen, das verbotene Literatur verleiht, Flugblätter verteilt und Parolen an Wände schreibt.
Im September 1941 werden sie denunziert und verhaftet, schließlich am 13. Januar 1942 mit dem „8. Osttransport" nach Riga de-portiert. Dort leisten Eva Mamlok und Inge Gerson wieder Zwangsarbeit, setzen jedoch weiterhin ihren Widerstand fort. Über eine Tante von Inge Gerson schmuggeln sie eine Kamera ins Ghetto Riga, mit der heimliche Aufnahmen von NS-Verbrechen entstehen.
Eva Mamloks 1939 geborene Tochter Tana bleibt ebenso wie ihre Mutter und Tante in Berlin zurück; alle werden 1942 deportiert und ermordet. Am 1. Oktober 1944 wird Eva Mamlok in das Konzentrationslager Stutthof überstellt, wo sie am 23. Dezember 1944 stirbt.

Anne Rabe@annerabe· May 4

Wenn ihr euch fragt, warum es immer wieder zu Missbrauch, zu Grooming und zum Wegschauen kommt…auch nach den Diskussionen der letzten Jahre findet man es selbst noch in progressiven TV-Programmen wie @lastweektonight.com lustig Kinder für sexualisierte Jokes zu benutzen…

Anne Rabe@annerabe· May 4

Hätte vor 10 Jahren auch keiner geglaubt, dass die EU mal eine solche Plakatkampagne fahren würde.

Litfaßsäule mit EU-Kampgnenplakat: Freie Wissenschaft- Schützen, was uns wichtig ist.

Anne Rabe@annerabe· Apr 30

sich nicht nur gern von Orbán einladen und begrüßte dort fröhlich Alice Weidel, sie spielte in der Unionsfraktion auch bei der Nichtwahl von Frauke Brosius-Gersdorf eine entscheidende Rolle und bekannte sich öffentlich zur Auftragsarbeit für die AfD. Es wäre nun wichtig, wenn insbesondere 3/x

X-Konversation:
Joana Cotar: ,Das muss verhindert werden.‘
(Gemeint ist die Wahl von Brosius-Gersdorf)
Ludwig: Erledigt.;)
Cotar: Danke!🙏

Anne Rabe@annerabe· Apr 30

Mandate gleichzeitig nicht besonders gut ausfüllte und viel durch Abwesenheit glänzte, (sie war auch noch MdL in Brandenburg), ist eine der stärksten Stimmen für eine Zusammenarbeit mit der rechtsextremen AfD und hat ihre Nähe zu Extremisten auch immer wieder öffentlich gezeigt. Sie ließ 2/x

X-Post: "Saskia Ludwig (CDU), war am Freitag Teil
eines Panels des MCC - der Orbánschen
Kaderschmiede - zusammen mit
- Max Tichy, Sohn von Roland Tichy, der ebenfalls bei Tichys Einblick arbeitet.

Mit Bomd: Ludwig, Tichy, Weidel

Anne Rabe@annerabe· Apr 30

Holger Friedrich behauptet ja immer wieder, dass er keine politische Agenda hätte. Wer es ihm glaubt, zieht sich die Hose wahrscheinlich mit der Kneifzange an. Nun wird CDU MdB Saskia Ludwig in seiner Ostdeutschen Allgemeinen Kolumnistin. Die Abgeordnete, die bis letztes Jahr sogar zwei Mandate 1/x

Meldung auf Instagram: Saskia Ludwig wird Kolumnistin der OAZ

Anne Rabe@annerabe· Apr 29

Redigiert eigtl irgendwer im Kanzleramt diese Interviews? Helmut Kohl wurde mir Eiern beworfen, Merkel hat sich als ,Fotze‘ beschimpfen lassen, Habeck wurde nicht von der Fähre gelassen, Lauterbach hing am Galgen, gegen Schröder gingen 100tausende auf die Straße…

Spiegel Interview:

Merz: Noch mal einen Schritt zurück.
Schröder hatte mit hartem Widerstand zu kämpfen, aber er wurde nicht so angefeindet, wie ich angefeindet werde. Ich bin nur gelegentlich auf Social Media unterwegs. Aber wenn Sie mal schauen, was dort über mich verbreitet wird, wie ich da angegriffen und herabgewürdigt werde - kein Bundeskanzler vor mir hat so etwas ertragen müssen. Ich beschwere mich nicht darüber, aber so ist es.

Anne Rabe@annerabe· Apr 29

Also das ist ja eines der Lieblingsbehauptungen über die SPD, insbes. konservativer Seite. Kürzlich erst auch Nikolaus Blome bei @ronzheimer.bsky.social im Podcast. Aber das stimmt einfach nicht. Die Behauptung, die SPD sei erfolgreich gewesen, um so wirtschaftsfreundlicher sie auftrat. 1/5

Aus Spiegel Interview

Merz: Ich habe der SPD keine Ratschläge zu geben, schon gar nicht öffentlich, aber ein Blick in die Geschichte dieser Partei zeigt, dass sie immer dann besonders erfolgreich war, wenn sie wirtschaftspolitische Kompetenz gezeigt hat. Das war mit Wirtschaftsminister Karl Schiller so, mit Bundeskanzler Helmut Schmidt, auch mit Gerhard Schröder. Die SPD sollte sich das gut überlegen. Konkurrenz von links hat sie genug. Der Platz von uns beiden, Union und SPD, ist in der politischen Mitte.

Anne Rabe@annerabe· Apr 29

Das BSW hat jetzt auch eine Jugendorganisation und klar, was haben die als erstes eingerichtet? Einen BSW-Fanshop. Hier kann man unter anderem Wagenknecht-Socken kaufen für 4 Euro das Paar. Habe so meine Zweifel, dass das unter dem Motto ,soziale Gerechtigkeit‘ hergestellt wird.