ShouraHashemi

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Geschäftsführerin @amnestyaustria Don‘t mourn, organize!

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Bluesky

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ShouraHashemi@shourahashemi· 4h

Heute vor 5 Jahren ist Kabul gefallen. Und viel zu selten wurde die Frage gestellt, weshalb nach einer 20jährigen Präsenz der internationalen Gemeinschaft vor Ort, die Taliban so leichtes Spiel hatten. Mein Fazit: Der Fokus war falsch gesetzt. Es hätte viel mehr um Nation Building gehen müssen.

shoura.hashemi Heute vor fünf Jahren fiel Kabul - exakt am 15. August 2021. Der Taliban-Einmarsch beendete zwanzig Jahre internationale Präsenz in Afghanistan. Die bittere Wahrheit: Die Lage heute ist schlechter als vor dem ersten Taliban-Einmarsch 2001. Zwanzig Jahre, Milliarden Dollar, unzählige Menschenleben - und am Ende ein Kollaps binnen weniger Tage.
Wie konnte das trotz so langer internationaler Präsenz passieren? Weil der Fokus falsch gesetzt war. Man hat afghanisches Militär und afghanische Polizei ausgebildet, aber viel zu wenig in Nation Building investiert. Man hat eine Elite in Kabul geschult - oft Rückkehrer aus der Diaspora -, aber nicht die Gesellschaft außerhalb Kabuls erreicht. Afghanistan ist geprägt von urbaner Kultur ebenso wie von lokalen Loyalitäten, Ehrenkodizes, jahrhundertealten Strukturen. Genau dort hätte man ansetzen müssen: Bewusstseinsbildung, Bildung, wirtschaftliche Teilhabe - tief verankert, nicht nur in NGO-
Büros oder bei Militärberatern.
Stattdessen floss Geld in ein System, das an der Oberfläche funktionierte, aber keine Wurzeln geschlagen hatte. Als die USA 2021 abzogen, brach es binnen Tagen zusammen. Die ausgebildeten Sicherheitskräfte konnten die Taliban nicht aufhalten - viele flohen, einige wurden evakuiert, viele wurden ermordet.

Ich nehme diese Region immer aus zwei Perspektiven wahr, einer österreichisch-westlichen und einer iranischen. Mein Fazit: Externe Interventionen, die auf Strukturen statt auf Menschen setzen, hinterlassen selten Stabilität. Ob im Iran, in Afghanistan oder anderswo - nachhaltiger Wandel entsteht nicht durch importierte Institutionen, sondern durch gesellschaftliche Transformation von innen. Demokratie muss zuerst in den Köpfen entstehen, bevor sie ihren Weg nach draußen findet.
Fünf Jahre danach blutet mein Herz für die Frauen und Mädchen Afghanistans, die aus dem öffentlichen Leben verbannt wurden: kein Schulbesuch nach der sechsten Klasse, kein Studium, kaum Erwerbstätigkeit, keine Stimme in der Öffentlichkeit.
Das ist für mich der schmerzhafteste Beweis, wie brüchig der Fortschritt war. Er wurde nie tief genug verankert - und die ersten, die dafür bezahlen

ShouraHashemi@shourahashemi· 2d

Jene, die noch nie irgendwas dazu beigetragen haben, israelische oder sonstige Kriegsverbrechen aufzudecken, haben einem Journalisten, der kontinuierlich Informationen aus Gaza übermittelt hat, die Legitimation abgesprochen.

shoura.hashemi Vor zwei Tagen jährte sich der Todestag von Anas Al-Sharif zum ersten Mal. Er wurde gemeinsam mit seinen Kollegen Mohammed Qreiqeh, Ibrahim Zaher, Mohammed Noufal und Moamen Aliwa bei einem gezielten israelischen Angriff auf ein klar als Presse gekennzeichnetes Zelt vor dem Al-Shifa-Krankenhaus in Gaza-City getötet.
Ein Jahr später bleibt festzuhalten, was nicht passiert ist.
Es gab keine breite Solidarität unter Journalist*innen - auch und gerade in Österreich und im deutschsprachigen Raum. Keine Trauer, kein kollegiales Innehalten.
Stattdessen wurde bis zum Schluss diskutiert, ob Anas Al-Sharif "eigentlich" Hamas-Mitglied gewesen sei - eine Behauptung ohne belastbare Beweise, die genügte, um ihm die Anerkennung als Kollege zu verweigern.
Manipulierte Fotos wurden wie üblich dilettantisch herumgereicht und damit war die Sache für die diversen
Social Media Tribunale klar.

Das alles kam nicht nur von anonymen Accounts. Es kam von Journalist*innen, die selbst noch nie etwas dazu beigetragen haben, israelische Kriegsverbrechen oder Verbrechen sonst irgendwo auf der Welt aufzudecken - und die sich trotzdem das Recht herausnahmen, über die Legitimität eines Mannes zu urteilen, der mit Kamera und Mikrofon dokumentierte, was internationale Medien aus
Gaza nicht zeigen durften.
Diese Empathie- und Solidaritätslosigkeit werde ich nie verstehen und nie gutheißen. Menschen, die zu Lebzeiten ignoriert wurden und deren Tod dann noch verhöhnt und verspottet wird, obwohl sie der Welt Beweise für Kriegsverbrechen geliefert haben - diesen Umgang sollten wir nicht akzeptieren. Nicht mit Anas Al-Sharif, nicht mit den anderen getöteten Journalist*innen aus
Gaza.

ShouraHashemi@shourahashemi· 2d

Vor einem Jahr wurde der palästinensische Journalist und Al-Jazeera-Korrespondent Anas Al-Sharif durch einen israelischen Angriff getötet. Von seinen deutschsprachigen Kolleg*innen gab es kaum Solidarität oder Mitgefühl. Stattdessen wurden manipulierte Fotos verbreitet.

Anas Al-Sharif vor den Trümmern in Gaza.

ShouraHashemi@shourahashemi· 5d

Warum gibt es keine Klimaproteste mehr? Völlig unverständlich.

ShouraHashemi@shourahashemi· 7d

EU-Kommissarin für Digitale- und Grenztechnologien

ShouraHashemi@shourahashemi· 7d

Obwohl mittlerweile alle wissen und belegt ist, dass eine Desinformationskampagne die Situation in Ceuta angestoßen hat und die EU-Kommission auch schon an Plänen arbeitet, Tech-Unternehmen stärker in die Pflicht zu nehmen, zündelt das US-Außenministerium weiter und arbeitet an der Destabilisierung.

ShouraHashemi@shourahashemi· 8d

Unsere Wiener Amnesty-Youthgruppe lädt am 22. September zu einer Podiumsdiskussion zum Thema Strategische Klagsführung im Klimabereich ein. Eintritt frei!

ShouraHashemi@shourahashemi· 8d

Dreimal hintereinander hat die israelische Armee die bekannte libanesische Journalistin Amal Khalil und ihre Kamerafrau attackiert. Selbst als es schon öffentliche Aufrufe gab, die beiden zu evakuieren, hat die IDF weitergemacht. Kein Zufall, kein Kollateralschaden, sondern gezielte Tötung.

ShouraHashemi@shourahashemi· 9d

Die Ausstellung der iranischen Künstlerin Soli Kiani in der Dominikanerkirche in Krems unter dem Titel „Hope Moves History Towards Freedom“ ist absolut sehenswert. Sie arbeitet, unter anderem, mit Skulpturen aus Hanfseilen, jenem Material, das für die Hinrichtungen im Iran verwendet wird.

ShouraHashemi@shourahashemi· 20d

Wäre der Internationale Strafgerichtshof so wirkungslos wie die USA sagen, würden sie nicht, gemeinsam mit Israel, diese Jahrhundertkampagne gegen den ICC führen, sondern ihn einfach ignorieren - so wie sie es mit zahlreichen UN-Organisationen tun.

ShouraHashemi@shourahashemi· 20d

Falls jemand in Berlin ist 🖤🏳️‍🌈🏳️‍⚧️

ShouraHashemi@shourahashemi· 21d

Ich habe meine Gedanken zur Absetzung von Karim Khan, dem Chefankläger des ICC zusammengeschrieben. Wichtiger als die Frage, ob seine Absetzung gerecht war, ist der Fokus auf seine Nachfolge, damit nicht der Wunsch der USA und Israel in Erfüllung geht, und die Palästina-Ermittlungen einschlafen.

shoura.hashemi Karim Khan ist Geschichte. Gestern
haben die Vertragsstaaten des Internationalen Strafgerichtshofs ihn mit deutlicher Mehrheit seines Amtes enthoben - zum ersten Mal in der 24-jährigen Geschichte des Gerichts. Zwei Jahre lang stand er wegen Vorwürfen sexuellen Fehlverhaltens gegenüber einer ehemaligen Mitarbeiterin unter Druck.
Was tatsächlich vorgefallen ist, weiß ich nicht - und ich glaube, wir werden es nie mit letzter Sicherheit wissen. Ein Richtergremium hat Fehlverhalten verneint.
Mitgliedstaaten haben diese Entscheidung nicht akzeptiert. Die Wahrheit liegt vermutlich irgendwo dazwischen, in einem Raum, den weder die einen noch die anderen für sich beanspruchen sollten. Für die einen ist Khans Abgang ein Erfolg von MeToo. Für die anderen war das Verfahren eine gezielte Kampagne gegen den Mann, der die Palästina-Ermittlungen vorangetrieben und die Haftbefehle gegen Netanjahu, Gallant und weitere israelische Minister erwirkt hat.

Was ich festhalten möchte: Öffentlich bekannt ist, dass der israelische Außenminister eine eigens eingerichtete Taskforce geleitet hat, die gezielt und mit erheblichem diplomatischem Druck auf Khans Absetzung hingearbeitet hat. Das passt zu einem Muster: israelisches Lobbying agiert selten leise, sondern mit Druck, Drohungen, dem gezielten Ausspielen von Abhängigkeiten. Lobbying von der übelsten Sorte, mit der Brechstange und ohne Rücksicht auf Verluste.
Der größte Schaden liegt nicht allein im Ansehen des Gerichtshofs, so gravierend der auch ist. Er könnte in der Frage liegen, wer als Nächstes das Amt übernimmt. Wird es eine Person, die Washington, Jerusalem und - man muss es so offen sagen - auch Berlin und Wien genehm ist? Eine Person, unter der die Palästina-Ermittlungen leise einschlafen? Genau darauf muss sich unser Blick richten.
Es wurden schwere Sanktionen gegen Richter*innen verhängt, die Haftbefehle bestätigt haben. Der Druck auf das Gericht ist real und verschwindet nicht, nur weil ein Name ausgetauscht wird.
Die entscheidende Frage ist daher nicht nur, ob es gerecht ist, dass Karim Khan geht. Sie ist, mit welcher Konsequen sein Nachfolger oder seine Nachfolgerin weitermacht.

ShouraHashemi@shourahashemi· 21d

UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, ist für eine weitere Amtszeit von 4 Jahren wiederbestellt worden. Dagegen gestimmt haben die üblichen Menschenrechtsverbrecher Russland, Israel, USA usw.

ShouraHashemi@shourahashemi· 22d

Der Krieg gegen den Iran, bejubelt von absurden Influencern, Pseudo-Nahostexperten und politischen Entscheidungsträgern mit der Weitsicht einer Eintagsfliege, hat im Land selbst nichts gebracht außer weitere Militarisierung, die Konsolidierung der IRGC und einen erstarkten Nationalismus. Mein Text 👇🏼

ShouraHashemi@shourahashemi· 23d

🚨 Am Sonntag, den 26. Juli, findet in Wien ein Vernetzungstreffen russischer Widerstandsgruppen, die sich für die Freilassung von politischen Gefangenen in Russland einsetzen, statt. Als in Russland „unerwünschte Organisation“ sind wir natürlich ebenfalls dabei. Ab 16.00 Uhr auf der Angewandten!

ShouraHashemi@shourahashemi· 25d

Austrian Rafael Eisler was acquitted today in Vienna on all counts of defamation against Foreign Minister Meinl-Reisinger. He had accused her of supporting the genocide in Gaza and criticized her refusal to advocate for the suspension of the EU-Israel Association Agreement.

ShouraHashemi@shourahashemi· 25d

Hier eine Zusammenfassung

shoura.hashemi Das Straflandesgericht Wien hat heute
Morgen den Youtuber Rafael Eisler (Venicraft) freigesprochen, der Außenministerin Beate Meinl-Reisinger wegen ihrer Untätigkeit beim Genozid in Gaza scharf kritisiert hatte. Der Richter stellte klar: Es handelt sich nicht um bloße Beschimpfungen, sondern um die Bewertung politischen Handelns. Und er ergänzte einen Satz, der es verdient, zitiert zu werden: „Die Grenzen zulässiger Kritik reichen bei Spitzenpolitikerinnen deutlich weiter als bei der durchschnittlichen Bevölkerung." Das ist gefestigte Linie der Rechtsprechung zur Europäischen Menschenrechtskonvention.
Und diese Kritik hatte einen klaren inhaltlichen Kern: Sie richtete sich gegen die katastrophale Vorgehensweise der Außenministerin in den letzten Jahren angesichts des Völkermords in Gaza und gegen ihre Weigerung, sich für eine Suspendierung des EU-Israel-Assoziierungsabkommens einzusetzen. Wer als Außenministerin schweigt, wo internationales Recht offenkundig verletzt wird, muss sich diese Kritik gefallen lassen - gerade weil sie inhaltlich begründet ist.

Bemerkenswert ist aber auch der Weg zum Urteil: Statt Kritik auszuhalten, hat das Kabinett der Ministerin den Fall beim Landesamt Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE) Wien (!) gemeldet - einer Behorde für reale Sicherheitsbedrohungen, nicht für unliebsame Kommentare auf X. Das wirft ein bezeichnendes Licht auf die Reflexe mancher Institutionen und ist am Ende eine einzige Peinlichkeit für ein wichtiges Ministerium mit durchaus guten Leuten.
Heute und in diesem Fall hat der Rechtsstaat gehalten: Ein Gericht hat die Meinungsfreiheit verteidigt, wo eine Ministerin und ihr Kabinett sie verweigern wollten.

ShouraHashemi@shourahashemi· 26d

„Fußball 1, Verbrecher 0“ Sehr gut zusammengefasst vom britischen Telegraph.

ShouraHashemi@shourahashemi· Jul 15

Alles Gute UK 🙏🏼

ShouraHashemi@shourahashemi· Jul 14

Der Grund für die US-Kampagne gegen den Internationalen Strafgerichtshof

ShouraHashemi@shourahashemi· Jul 11

Heute ist der 31. Jahrestag des Völkermords von Srebrenica. Wir gedenken.

ShouraHashemi@shourahashemi· Jul 10

Unsere Amnesty Wien Gruppe heute vor sudanesischen Botschaft!

ShouraHashemi@shourahashemi· Jul 7

Der Satz „Faschist*innen mit Presseausweis sind immer noch Faschist*innen“ irritiert mich sehr. Nicht weil er per se falsch wäre, sondern weil die Ableitung, dass diesen (vermeintlichen) „Faschist*innen“ daher Menschenrechte verweigert werden dürfen, grundfalsch und gefährlich ist.

shoura.hashemi An der aktuellen Apollo-News-Debatte (körperliche Angriffe gegen Reporter vom rechten „Apollo
News", die von linken Gruppierungen teilweise verharmlost/verteidigt wurden) hat mich der Satz „Faschist*innen mit Presseausweis sind immer noch Faschist*innen" besonders irritiert. Denn ja, der Satz per se mag schon stimmen, aber die Konsequenz, dass diesen „Faschist*innen" deshalb Menschenrechte verweigert werden, ist grundfalsch. Es ist ein Mechanismus, den wir aus ganz anderen Kontexten sehr genau kennen.
Autoritäre Regierungen brauchen für die Aberkennung von Grundrechten selten ein Gericht. Es reicht ein Label.
Journalist*innen werden zu „Extremisten",
", NGOs zu
„ausländischen Agenten", Menschenrechtsverteidiger* innen zu „Terrorist*innen" erklärt. Wer so benannt ist, hat den Anspruch auf Schutz verwirkt. Im Iran, in Belarus oder in Russland ist genau das seit Jahren gelebte Praxis. Der Vorwurf ersetzt das Verfahren. Sobald das Etikett sitzt, ist Gewalt gegen die betroffene Person plötzlich legitimierbar.

Genau diese Struktur - Zuschreibung statt Verfahren - irritiert mich in der Aussage des Bündnisses
„Widersetzen". Hier entscheidet keine Behörde und kein Gericht, sondern eine politische Gruppe, dass eine Person durch ihre Zuordnung zu „Faschismus" ihren Grundrechtsschutz verliert. Eine Bezeichnung wird zum Freibrief, jemandem ein Recht abzusprechen, ohne dass irgendein Verfahren, ein Gericht oder eine unabhängige Instanz das je geprüft hätte.
Wenn dieses Prinzip - Etikettierung statt Rechtsstaat - auch in demokratischen Gesellschaften von zivilgesellschaftlichen Akteur*innen übernommen wird, verlieren wir alle ein zentrales Argument gegen jene Staaten, die es im Großen tun. Man kann nicht glaubwürdig gegen die Kriminalisierung von Dissens in Teheran, Minsk oder Moskau kämpfen, wenn man dieselbe Logik im eigenen Umfeld für akzeptabel hält, sobald es die „richtige" Seite trifft.

ShouraHashemi@shourahashemi· Jul 7

Fast 15.000 Menschen haben unsere „Stoppt den Genozid in Gaza“ Petition an die österreichische Regierung unterschrieben. Heute wollten wir die gesammelten Unterschriften an @beate.neos.eu übergeben. Leider hatte sie keine Zeit für die menschenrechtlichen Anliegen von 15.000 Bürger*innen.

ShouraHashemi@shourahashemi· Jul 5

Die Situation von Dr. Hussam Abu Safiya, palästinensischer Arzt und politischer Gefangener, hat sich nochmal deutlich verschlechtert. Hier zur Erinnerung unser Erklärvideo zu den Hintergründen seiner Verhaftung. Sein einziges „Verbrechen“ ist, dass er Zeuge israelischer Kriegsverbrechen ist.

ShouraHashemi@shourahashemi· Jul 4

Ich freue mich für @gawhary.bsky.social, dass sein großartiger Podcast gut läuft und hoffe, dass es viele Jahre so weitergeht. Gleichzeitig finde ich es sehr schade, dass die organisierte Kampagne gegen ihn erfolgreich war.

El-Gawhary: Ja, bei den ersten Shitstorms habe ich noch schlaflose Nächte gehabt. Das sind dann immer organisierte Kampagnen gewesen. Seit der ORF angekündigt hat, dass mein Vertrag nicht verlängert wird, sind diese Kampagnen auf Social Media vorbei. Man hat das Ziel erreicht.

ShouraHashemi@shourahashemi· Jul 3

Vor 4 Monaten ist die irakische Frauenrechtsaktivistin Yanar Mohammed vor ihrer Wohnung in Bagdad erschossen worden. Nach wie vor haben wir keine Infos darüber, ob die irakischen Behörden überhaupt Ermittlungen zu ihrer Ermordung und den Tätern eingeleitet haben.

ShouraHashemi@shourahashemi· Jul 1

Alle 4-5 Jahre werden Staaten vom UN-Menschenrechtsrat in Genf überprüft. Heuer war Österreich an der Reihe, und heute wurde der Prüfbericht formell angenommen. Wir von @amnesty.at haben Einiges zu beanstanden und daher auch unseren Redeslot im Menschenrechtsrat in Genf genutzt.

ShouraHashemi@shourahashemi· Jul 1

Für diejenigen, die den Artikel noch nicht gelesen haben, hier eine Zusammenfassung auf Deutsch.

shoura.hashemi Eine gemeinsame Recherche vom israelischen +972 Magazine, Local Call, dem schottischen Medium "The Ferret" und dem Schweizer SRF hat 43 vom israelischen Militär veröffentlichte 3D-Animationen untersucht, mit denen, unter anderem, Angriffe in Gaza und im Libanon gerechtfertigt wurden. Das Ergebnis lässt eine/n fassungslos zurück: Mehr als die Hälfte (!) des Materials stammt nicht aus geheimdienstlichen Quellen, sondern aus kommerziellen Bibliotheken und von freien Content-Erstellern. Modelle wurden über Plattformen wie KitBash3D gekauft oder über Sketchfab kostenlos bezogen.
Besonders schwer wiegt der Fall der Animation vom 27.
Oktober 2023, die ein Hamas-Kommandozentrum unter dem bekannten Al-Shifa-Krankenhaus zeigen sollte. Der israelische Vorstoß auf das Krankenhaus erfolgte Mitte November - die Erzählung stand da längst. Das Video wurde zeitgleich über mehrere Kanäle verbreitet, allein auf Netanyahus X-Profil erzielte es zig Millionen Aufrufe und wurde international übernommen. Die behauptete Basis wurde nie gefunden. Der gezeigte „Kommandoraum" war bereits ein Jahr zuvor in einer anderen Animation aufgetaucht. Dennoch diente die Behauptung als Rechtfertigung für die Zerstörung fast des gesamten Gesundheitssystems in Gaza (ein Teil der systematischen Zerstörung von Lebensgrundlagen = Genozid).

Auch eine Animation vom September 2024 zu angeblichen Hisbollah-Raketenlagern in libanesischen Wohnhäusern bei Yater erwies sich als teils fabriziert: Die Landschaft enthielt Antennen aus Modellen des 3D-Künstlers lan Hubert. Veröffentlicht wurde das Video von Präsident Herzog am Tag des Beginns einer breiten Bombenkampagne gegen die Hisbollah.
Das israelische Militär weist die Vorwürfe zurück und beruft sich auf „verifizierte Geheimdienstinformationen".
Für mich zeigt diese Recherche, wie visuelle Desinformation militärische Gewalt gegen Zivilbevölkerung rechtfertigen kann - und wie unverzichtbar unabhängiger (!) investigativer Journalismus für Aufklärung und Rechenschaftspflicht bleibt.

ShouraHashemi@shourahashemi· Jun 30

Der vietnamesische Anwalt und Umweltaktivist Dang Dinh Bach ist nach 5 Jahren Haft freigelassen worden. Sein „Verbrechen“? Er hat die Versäumnisse der vietnamesischen Regierung im Umweltbereich (Verschmutzung durch Kohlekraftwerke, Einsatz krebserregender Pestizide usw.) scharf kritisiert.