Klawittar

@stephanklawitter

Lawyer - Labour Law and Insolvency Law; Teaching Labour Law and Didactics of Law at HU Berlin; Herthaner; Dekan der Twitch-Uni bei JuraNotAlone; analytischer Worst-Case-Detector

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Klawittar@stephanklawitter· 19d

Meanwhile Merz: "Ich fühle mich wie Jesus am Ostersonntag. Den hatten auch schon alle abgeschrieben und dann nach drei Tagen, so’n richtiges Comeback, mit dem keiner gerechnet hatte."

Klawittar@stephanklawitter· 19d

Dieser Absatz fasst die Absurdität der "Vorurteile-gegen-Asylbewerber-Erhaltungsgesetze" schön zusammen. Je mehr Steine man ihnen in den Weg legt, desto höher ist die Chance, dass man weiter über "Einwanderung in die Sozialsysteme" ätzen und den demokratischen Diskurs vergiften kann.

Ein Sprecher des bayerischen Innenministeriums erklärt das so: Komme jemand als Asylbewerber ins Land und werde nicht anerkannt, dürfe er nicht einfach arbeiten und bleiben. Es sei denn, er falle unter eine der Sonderregelungen im Gesetz. Etwa die Ausbildungsduldung oder das Chancen-Aufenthaltsrecht, für die aber strenge Voraussetzungen gelten. Wer einen Ausbildungsplatz habe, aber keinen Fluchtgrund, könne in sein Heimatland ausreisen und seinen Visumsantrag nachholen.

Klawittar@stephanklawitter· 20d

"Hier, der Dings! Schnieder! Oder wie ich immer sage: Schniedel Schnieder! Was dem an Hirn fehlt, gleicht der mit Blödheit aus! Ja wird Zeit dass wir den endlich austauschen! Und ich hab auch schon eine Idee! Hier, den, den Günther! Der Günni! Ja mit dem hab ich schon gesprochen und der macht das!"

Klawittar@stephanklawitter· 21d

Carsten Linnemann bei einer Ansprache:
"Wer mehr arbeitet, hat weniger Zeit, irgendwo krank im Bett rumzuliegen! Das schafft Entlastung für unser überlastetes Gesundheitssystem und stärkt die Wirtschaft."

Klawittar@stephanklawitter· 21d

Arbeit first, Krankheit second! Ihr Gesundheitsminister

Carsten Linnemann Kampagnenbild, schreiend in schwarz-weiß:
"Hört endlich auf krank zu sein und geht arbeiten!"

Klawittar@stephanklawitter· 21d

Hätten Sie meinem Kläger einen Transformer überlassen, hätte wir vielleicht drüber reden können...

Vortrag des Beklagten:

Die Tatsache, dass dem Kläger völlig kostenfrei ab dem 02.12.2024 für einen Zeitraum von 48 Tagen ein Ersatzfahrzeug zur Verfügung gestellt wurde, zeigt im Übrigen schon für sich genommen, dass der Kläger über den Grund der Überlassung – nämlich die andauernde Nichtverfügbarkeit des Ersatzteils – informiert war.

Meine Vortrag:
"Wie sich aus dem Umstand, dass dem Kläger – erst auf mehrfache Nachfrage hin unentgeltlich – ein Ersatzfahrzeug zur Verfügung gestellt wurde, die Kenntnis darüber ergeben soll, dass das Ersatzteil weiterhin nicht verfügbar war, vermag die Beklagte jenseits der pauschalen Behauptung nicht zu erklären. Das Ersatzfahrzeug hat dem Kläger dies jedenfalls nicht mitteilen können."

Klawittar@stephanklawitter· 23d

Zum ersten Mal in seiner politischen Karriere interessieren Herrn Dobrindt "Informationen und Studien", halleluhja! Schade dass wir nicht die Idee, ihn zum Minister zu machen, vom ersten Moment direkt in die Tonne getreten haben. Hätte uns vieles erspart.

Auszug aus Welt-Artikel:
Er verstehe das Anliegen, „dass man mit dem Thema Alkohol an den Bahnhöfen möglicherweise etwas, was auch an Aggressionspotenzialen da vorhanden ist, reduzieren kann oder glaubt, dass man das reduzieren könnte“, sagte der Minister.

Er würde gerne mit Bahnchefin Evelyn Palla „darüber sprechen, welche Grundlage, welche Informationen oder welche Studien sie vielleicht dazu hat“, die sie zu dieser Idee veranlasst hätten, fügte Dobrindt hinzu. „Aber es ist keine Idee, die man vom ersten Moment an direkt in die Tonne treten sollte.“

Klawittar@stephanklawitter· 24d

Uncanny

Ich, mit Bettlaken als Robe in der Webcam

Klawittar@stephanklawitter· 27d

Klawittar@stephanklawitter· 28d

Schade hätte mich wirklich interessiert aber manche Moralapostel haben offenbar ein derart fragiles Ego dass sie lieber schnell blocken bevor jemand von ihren Jüngern die Inkosequenz ihrer eigenen Predigt bemerken könnten...

Tweet von @andreasmoser, auf den der zitierte Tweet Bezug nimmt:

"Ich habe den Eindruck, manche Menschen mit einer positiven Familienerfahrung können durchs ganze Leben gehen, ohne einmal zu realisieren, dass es auch Menschen gibt, für die die eigene Familie die Hölle ist, der sie das ganze Leben zu entkommen versuchen."

Klawittar@stephanklawitter· 29d

Ein ganz typisches Kommunikationsmuster: - man kündigt eine Maßnahme an, die zu Lasten von Menschen gehen - Aufbegehren der Betroffenen - man erklärt, man werde sie so umsetzen, dass die Betroffenen nicht darunter leiden werden - man hat aber keine Idee wie - Maßnahme kommt ohne Sozialausgleich

Auszug aus zitiertem Artikel: "Merz will Kürzung, »ohne dass die Kinder davon betroffen sind«

Merz unterstrich das. Die finanzielle Leistungsfähigkeit der Städte und Gemeinden sei »so massiv bedroht, wie sie es noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik war«, sagte er. Die Haushaltsdefizite könnten nicht dauerhaft so aufrechterhalten bleiben. Den Unterhaltsvorschuss wolle man ändern, »ohne dass die Kinder davon betroffen sind«. Man wolle versuchen, Unterhaltspflichtige stärker heranzuziehen. Die Reduktion auf 16 Jahre ziehe man in Erwägung, »weil wir davon ausgehen, dass durch Schule und Betreuung die alleinstehenden Elternteile in der Lage sind, auch Arbeit aufzunehmen«. Die Pläne werde man in der Koalition noch ausführlich besprechen. "

Klawittar@stephanklawitter· Jul 12

Wenig sagt mehr über Merz Haltung gegenüber der von ihm regierten Bevölkerung, als dass er über den Tod eines rückgratlosen Republikaners, der seine eigenen Überzeugungen für den Machterhalt geopfert hat, Beileidsbekundungen tweetet, während er zu 5.000 Hitzetodopfern in seinem eigenen Land schweigt

Tweet von Friedrich Merz: "US-Senator Lindsey Graham war ein wahrer Freund und ein Partner Deutschlands im transatlantischen Bündnis. Mehr als vier Jahrzehnte haben wir Seite an Seite gestanden.

Ich werde ihn vermissen."

Klawittar@stephanklawitter· Jul 9

Gemessen an seinen eigenen Maßstäben hat Friedrich als radikalste Kraft 2021 bis 2024 mit verführerisch klingenden Antworten das Land gespalten, daraufhin die politische Verantwortung übernommen und führt uns jetzt in den Abgrund.

Auszug aus zitiertem Artikel:
" Wahlkampf gegen AfD und Linke

Merz meint AfD und Linke, wenn er die „radikalen Kräfte“ anspricht und im selben Atemzug nennt. Nur die „Vernunft“ der politischen Mitte, sagt Merz, könne die unterschiedlichen Interessen im Land ausgleichen. „Die radikalen Kräfte beschreiben Probleme und reden das Land schlecht“, ruft er in Richtung AfD und Linke, ohne diese Parteien beim Namen zu nennen."

"„Die Antworten radikaler Parteien – ob nun von links oder von rechts – mögen verführerisch klingen“, sagt Merz. Aber sie spalteten das Land und würden es, „sollten sie politische Verantwortung übernehmen, in den Abgrund führen“. Hier ist der Wahlkämpfer Merz zu vernehmen, der um die guten Umfragewerte von AfD und Linken in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin weiß. In allen drei Ländern wird im September gewählt."

Klawittar@stephanklawitter· Jul 8

Hoffe der Steuerzahler hat die Prüfung der rechtlichen Schritte gegen diese "jeder Grundlage entbehrenden Interpretation" nicht bezahlt aber glaub diese Hoffnung entbehrt jeder Grundlage...

Ausschnitt aus RBB-Artikel vom 17. März 2026:

"Nachdem der CDU-Politiker bereits vor Wochen einräumen musste, am ersten Tag der Krise mittags Tennis gespielt zu haben, geht es jetzt um die Frage, ob er die Unwahrheit gesagt hat über sein Arbeitspensum vor dem Tennismatch.

Einen entsprechenden Bericht des "Tagesspiegel" wies der Regierende Bürgermeister am Dienstag zurück. "Die Interpretation" der Zeitung entbehre "jeder Grundlage", sagte Wegner auf der Senats-Pressekonferenz. "Demzufolge werde ich auch rechtliche Schritte prüfen lassen.""

Klawittar@stephanklawitter· Jul 3

"Sie wissen dass Ende des Monats Ihr Arbeitsvertrag zum fünften Mal ausläuft und wir noch nicht entschieden haben ob wir den nochmal verlängern und jetzt wollen sie uns erzählen dass sie gestern nur deshalb nicht zur Arbeit konnten weil sie sich bei einem Fahrradunfall beide Beine gebrochen haben?"

Merz und Bas schauen skeptisch in die Kamera

Klawittar@stephanklawitter· Jun 18

Dieser Fuchs! Er hat von Anfang an gewusst, wie es endet! 👍

Truth Social Post von Donald Trump: "There will be no deal with Iran except UNCONDITIONAL SURRENDER!"

Klawittar@stephanklawitter· Jun 17

Der Staat hat für Faschisten und ihre konservativen Steigbügelhalter immer so lange ein Ausgabenproblem, bis die Ausgaben dem Ausleben ihres Ausländerhasses dienen. Das ist ihnen jeder Cent wert. de.euronews.com/my-europe/20...

Auszug aus verlinktem Artikel:
"Das italienische Innenministerium nennt keine Zahlen zu den in den Zentren untergebrachten Menschen. Ein Besuch von Abgeordneten, über den die italienische Presse berichtete , ergab, dass Ende April 2026 weniger als 100 Menschen in den beiden Zentren untergebracht waren. Seit ihrer Umwandlung in Rückkehrzentren im März 2025 wurden dort insgesamt 536 Personen aufgenommen. Ursprünglich hatte die Regierung vorgesehen, pro Jahr 36.000 Migranten in den Zentren unterzubringen.

Alle Ausgaben für die Rückkehrzentren, die Transfers der Menschen, ihre Bewachung und medizinische Versorgung trägt Italien.

Insgesamt belaufen sich die Kosten auf mehr als 670 Millionen Euro. Laut der aktuellen Studie einer italienischen Universität ist die Unterbringung in den Zentren für Italien deutlich teurer, als wenn die Menschen im eigenen Land bleiben würden.

Ein Platz in den albanischen Einrichtungen kostete 2024 mehr als 153.000 Euro, während vergleichbare Unterkünfte beispielsweise auf Sizilien Migranten für rund 21.000 Euro pro Platz aufnehmen könnten."

Klawittar@stephanklawitter· Jun 16

"Hey Peter, können wir noch einen deutschen Maulwurf in unsere Gesellschaft aufnehmen?" "Wir haben einen deutschen Maulwurf zu Hause!" Der deutsche Maulwurf:

Klawittar@stephanklawitter· Jun 16

"Ich habe mir ihre finanzielle Situation angeschaut und ich sehe da einen Kostenfaktor, den wir sehr schnell beheben können. Haben Sie schon einmal was von 'Bi 58' gehört?"

Peter Zwegat vor einem Flipchart mit der Aufschrift "Schuldenfalle!"

Klawittar@stephanklawitter· Jun 4

Gelebte Kulanz bei der Bahn, 6 Minuten vor planmäßiger Ankunft meine Zugbindung aufzuheben, weil sich meine Ankunft um 45 Minuten verzögert wird :)

Pushbenachrichtigung der Bahnapp von 22:44 Uhr: "Ankunft 23:35 statt 22:50. Ihre Zugbindung ist aufgehoben."

Klawittar@stephanklawitter· Jun 4

"Wenn wir bei solchen Begriffen schon anfangen, zur Staatsanwaltschaft zu gehen - da hört es einfach auf" Harsche Kritik am Kanzler aus den eigenen Reihen! 🤡

Auszug aus Welt-Artikel über Linnemann-Interview: "CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann will den Straftatbestand der Politikerbeleidigung abschaffen. In der Sendung „Stimme am Morgen“ des Fernsehsenders WELT TV sagte er über die Anwendung des Paragrafen 188: „Die Menschen schütteln den Kopf.“ Auch wenn die Gesellschaft teils aggressiver in der Sprache sei, Politiker wüssten, „dass das keine Puppenstube ist“.

Zuletzt verhängte ein Gericht ein Monatsgehalt Strafe für die Bezeichnung „Lügenfritz“ für Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). „Wenn wir bei solchen Begriffen schon anfangen, zur Staatsanwaltschaft zu gehen – da hört es einfach auf“, sagte Linnemann. „Da haben die Menschen das Gefühl, die Meinungsfreiheit wird eingeschränkt.“ Oder sie hätten das Gefühl, in die rechte Ecke gestellt zu werden. „Und das ist nicht gut für eine Demokratie.“"

Klawittar@stephanklawitter· Jun 4

Ist schon auch eine besondere Ironie, dass unserem "Kriegt alle mal euren Hintern hoch"-Kanzler jetzt zur Last fällt, dass er im Unterschied zu anderen Länderchefs seinen Hintern nicht hochbekommen hat... www.n-tv.de/politik/Desh...

Ausschnitt aus zitiertem NTV-Artikel:
"Zudem wird es persönliche Schuldzuweisungen geben. So musste sich Kanzler Merz schon vor der Wahl die Frage stellen lassen, ob er selbst genug für den Sitz im UN-Sicherheitsrat gekämpft habe. Denn Diplomaten warnten seit Monaten, dass etwa Österreich bei den Vereinten Nationen immer wieder und mit der gesamten Regierungsmannschaft und dem Bundespräsidenten Präsenz gezeigt hatte. Zwar betonte etwa der Regierungssprecher, dass Merz am vergangenen Wochenende viel telefoniert habe. Aber der Kanzler war etwa im vergangenen Jahr trotz Kandidatur nicht zur UN-Vollversammlung gereist."

Klawittar@stephanklawitter· Jun 2

Die Masken derer, die ihren Berufseid auf die Verteidigung unserer Verfassung geschworen haben, fallen auf X erstaunlich schnell...

Twitter:
@FranzOnBrands retweetet einen Tweet von @TobiasMeiser mit einem Bild von Frauke Brosius-Gersdorf mit dem Bildzitat: "Für eine selbstverliebte Parteipolitik haben wir keine Zeit mehr. Was wir brauchen, ist parteiunabhängig eine Politik der Vernunft."
Sein Kommentar: "Das einzige, was ich mit diesem Monster gemein habe, ist die Stirn."

Klawittar@stephanklawitter· May 20

Bei Sea-Life werden die Kinder mit einfachen Spielen linksgrün indoktriniert und gegen unsere wichtigen Wirtschaftszweige aufgehetzt. Es wird Zeit, dass unser Kanzler jetzt von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch macht und rasch ein Sea-Life-Verbotsgesetz bei Reiches BMWi in Auftrag gibt.

Sealife Besucherrätsel: "Drehe das Rand und finde heraus, welche Art der Fortbewegung am umweltfreundlichsten ist"

Das Rad steht auf einem Auto-Bild - auf der anderen Seite ein trauriger Fisch mit dem Wort "schlecht"

Selbes Rätsel - diesmal steht das Rad auf einem Fahrradbild - auf der anderen seite ein glücklicherweise Fisch mit dem Wort "gut"

Klawittar@stephanklawitter· May 4

Ja tumilei dass ich letzte Woche nicht so viel Zeit zum Üben hatte und deshalb abgestiegen bin aber deshalb musst du mich nicht gleich so runtermachen du doofer Vogel...

Bild der Duolingo App, 185 Tage Streak Anzeige, darunter ein Button mit der Aufschrift "Nichts kann Stephan"

Klawittar@stephanklawitter· Apr 30

Wundert mich bei dir nicht dass du den Mann so hasst Fundi...

Friedrich Merz, Kippa tragend, bei der Eröffnung der Münchener Synagoge

Klawittar@stephanklawitter· Apr 25

Videobeweis in a nutshell:

Kicker-Ticker Auszug:
"Der Elfmeter wird aufgrund einer Absseitsposition zurückgenommen. Welcher Spieler sich in sträflich Position befunden haben soll, wird aus den TV-Bildern jedoch nicht ersichtlich."

Klawittar@stephanklawitter· Apr 23

POV: Das WLAN ist kaputt, das Bordbistro hat geschlossen und dein Zug steht seit 20 Minuten bewegungslos kurz hinter Wolfsburg, weil es "Komplikationen mit unserem Fahrplan gibt" (wahrscheinlich weil wir bis dahin pünktlich waren das kann den Fahrplan schnell überfordern)

ICE Bildschirmanzeige:
"Unsere Services für Sie in diesem ICE
- kostenloses WLAN für alle
- News und Entertainment im ICE Portal
- Leckere Speisen und Getränke in der Bordgastronomie

Klawittar@stephanklawitter· Apr 22

Wer sich diese Frage ernsthaft noch stellt, hat in den letzten zehn Jahren nicht gut aufgepasst...

T-Online Schlagezeile: "Trump droht, dann verlängert er plötzlich die Waffenruhe - Was steckt dahinter?"

Klawittar@stephanklawitter· Apr 7

Und ich Depp dachte immer, bei Fahrkartenkontrollen ginge es darum, zu überprüfen, ob jemand seine Fahrt bezahlt hat, und dieses notfalls nachzufordern (zzgl. einer Vertragsstrafe). Dabei ging es offenbar immer nur darum, Straftäter zu finden... Wieder was gelernt!