Till Steffen
@tillsteffen
Demokratie stärken. Klima schützen. @gruene-bundestag.de Direkt im #Bundestag für HH #Eimsbüttel tillsteffen.de
Hey Leute, ihr habt die Wahl: Folgt ihr dem schmierigen AfD-Typen oder ihr geht zu den Grünen:
Auch die Menschen in Bayern haben die Nase voll von Söders Wurst-Populismus:
Es gibt Hinweise, dass aktive Manipulation in Sozialen Medien stark zum Massenandrang in #Ceuta geführt haben. Auch hier sehen wir: Soziale Medien müssen reguliert werden! www.tagesschau.de/ausland/afri...
Und Christoph Ploß, woher kommt dann das zusätzliche Wasser, wenn man bei Flüssen baggert? Das zeigt mal wieder: Herr Ploß und die CDU haben Klimaschutz nicht auf dem Schirm.
Das könnte der Wendepunkt in der Debatte um eine Verfassungsprüfung der AfD sein: Die CSU sieht genauso wie unsere Demokratie angegriffen wird. Die wollen das auch nicht mehr hinnehmen.
Seit Anfang 2025 steigt der Auftragsbestand in den Unternehmen an. Super! Der Kanzler würdigt die Leistungen des letzten Wirtschaftsministers, Robert Habeck.
Der Staat soll nicht als bevormundend empfunden werden? Da haben die Krankschreibungen ab dem ersten Tag ja super geholfen.
Was macht Christoph Ploß eigentlich beruflich? Ich dachte, der sei der Hafenkoordinator der Bundesregierung?! Viele dachten, die SPD bremst den Ausbau, da die Strecke genau durch Klingbeils Wahlkreis führt. Aber jetzt wird deutlich: Die CDU bremst. Und Christoph Ploß, der "Hafenkoordinator" 1/2
Wie passt es zusammen, dass die Bundesregierung den Arbeitenden in diesem Land dermaßen misstraut, dass sie Krankschreibungen schon ab dem ersten Tag verlangt – sich selbst aber Kontrollen entziehen will? #Informationsfreiheitsgesetz
Das EU-Parlament stimmt für ein Prüfverfahren gegen Parteifamilie der AfD!
Das EU-Parlament stimmt heute über die AfD-Europapartei "ESN" ab. Wenn der Antrag durchgeht, wird die Aufsichtsbehörde für europäische Parteien prüfen, ob ESN sich an die EU-Werte hält. Das Ganze kann ein Vorbild für Deutschland sein, denn alle Mitte-Fraktionen der EU sind für den Antrag.
Breaking!! Jens Spahn spricht über den Morgen des Tages, an dem er über die Maskendeals entschied:
Meint die das ernst? Lena Kotré von der AfD spricht über Remigration und lädt sich einen Österreicher mit historisch anmutender, streng zurückgekämmter Frisur ein. Die Aberkennung von Staatsbürgerschaften für NUR nicht "ethnisch Deutsche", bei denen autochthone Deutsche nicht einbezogen sind, 1/2
Ulrich Siegmund, der Spitzenkandidat der AfD in Sachsen-Anhalt, hat bei Lanz bewiesen, dass er absolut keine Ahnung hat, wie er sein Land nach vorn bringen soll. In diesem Video kommentiere ich ein paar Ausschnitte aus der Sendung.
Bei jeder anderen Partei wäre es ein Skandal, dass ein Spitzenkandidat diese wirtschaftspolitischen Zusammenhänge erklärt bekommen muss. Innerhalb und außerhalb der Partei.
Laut Verfassungsschutz sind von den 70.000 Parteimitgliedern der AfD ganze 28.000 klar unter Rechtsextremismusverdacht! Aber, was sagt denn die Bundesregierung dazu? Innenminister Dobrindt will immernoch "die AfD wegregieren“. Leute, nach Wegregieren sieht das bei euch gerade echt nicht
Die letzte Patrone? Wartet mal ab, bis die Europapartei der AfD verboten wird. Über den Parteienstatus und damit die Finanzierung von "ESN" entscheidet Straßburg nächste Plenar(woche)! Allerdings sind nicht nur die Grünen, sondern auch EVP, S&D & Renew dafür. Stay tuned.
Das nächste Bundesland: Als erstes der neuen Bundesländer hat der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern sich für ein #AfDVerbot ausgesprochen! www.ostsee-zeitung.de/mecklenburg-...
Immer wieder hört man: „Lasst die AfD doch regieren, damit sie sich selbst entzaubert." Doch genau das wäre gefährlich. Denn ein AfD-Innenminister könnte die Zivilgesellschaft angreifen, indem er Vereine mit Verboten überzieht. Alle Demokratinnen und Demokraten in Sachsen-Anhalt, die 1/2
Uiii! Die Grünen sollen auf die Liste? Macht Sinn, die Grünen sind definitiv nicht vereinbar mit der AfD. Aber die Liste ist nicht vollständig! Auch nicht vereinbar mit der AfD sind: ADAC Der Deutsche Alpenverein Bundesverband der Kleingartenvereine Rotes Kreuz UND: Der Verband 1/2
Gestern haben Unterstützer eines #AfDVerbot s 114.000 Unterschriften an Hendrik Wüst übergeben. Das Bündnis fordert Wüst auf, im Bundesrat eine Initiative für ein Verbotsverfahren zu ergreifen. Zu den Unterstützern gehören auch die Schauspieler Hape Kerkeling und Armin Rohde.
Der Verfassungsschutz darf die bayerische AfD weiter beobachten. Die Entscheidung ist laut Gericht unanfechtbar. Klar verfassungsfeindliche Bestrebungen wurden innerhalb der AfD festgestellt. Es liegen Äußerungen vor, die auf einem ethnisch-biologischen Volksverständnis basieren.
Die IMK beginnt sich auf einen möglichen AfD-Innenminister vorzubereiten. Es wird über eine Abkehr vom bislang informell geltenden Einstimmigkeitsprinzip nachgedacht. Berichte aus Sicherheitsbehörden könnten eingeschränkt werden. Es ist an der Zeit für eine Verfassungsprüfung dieser Partei!
rechtspopulistischer Parteien durch junge Männer: Die Frage, was Männlichkeit heute bedeutet, steht verstärkt im Zentrum gesellschaftlicher und politischer Auseinandersetzungen. Darum haben wir ein Fachgespräch abgehalten. Hier ein Ausschnitt aus meiner Zusammenfassung. 2/2
Wie die Rückkehr alter Männlichkeitsbilder wird immer offensichtlicher. Ob in Debatten über den Erfolg von Influencern wie Andrew Tate, die wachsende Reichweite antifeministischer Inhalte auf Social-Media-Plattformen oder über die zunehmende Unterstützung 1/2
Die Bundesregierung hat eine Verordnung aufgehoben und so dafür gesorgt, dass ein geltendes Gesetz leerläuft. Damit wurde das Parlament als demokratischer Kontrolleur ignoriert. Aus diesem Grund haben wir beim Bundesverfassungsgericht Klage eingereicht. Wir wollen nicht, 1/2
Das späte Römische Reich: verrückte Anführer, blutige Spiele, Reiche können tun, was sie wollen, die Schwächen werden durch Unterhaltung kaschiert. USA heute:
