GirasoleDE

@girasolede

AfD-Watcher. "Festen Mut in schwerem Leiden, Hilfe, wo die Unschuld weint..."

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GirasoleDE@girasolede· 11d

taz: Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner hat gesagt, er sehe im Islamismus die größte Gefahr für die queere Gemeinschaft in Deutschland. Vor ein paar Tagen waren sich noch alle einig, dass der Rechtsextremismus die größte Gefahr ist. Ist das Populismus oder eine berechtigte neue Einschätzung der Lage?

Faas: Ich bin nicht sicher, ob solche „Rankings“ wirklich hilfreich sind. Extremismen gleich welcher Art passen einfach nicht zu einer freien, demokratischen Gesellschaft. Sie stellen eine Gefahr für sie insgesamt, aber natürlich auch für bestimmte Gruppen dar, gegen die sich terroristische Anschläge richten.

taz: Viele Politiker überschlagen sich jetzt mit Forderungen nach schärferen Gesetzen, Fußfesseln und Präventivhaft für Gefährder etc. Ist das mehr als der übliche politische Reflex nach Anschlägen?

Faas: Ich fürchte, nein. Wir haben das auch rund um die Bundestagswahl gesehen. Auch damals gab es Anschläge, die politisch hohe Wellen schlugen bis hin zu Abstimmungen im Bundestag, bei denen Mehrheiten mit der AfD erzielt wurden oder zumindest in Kauf genommen worden. Nach der Wahl hat die neue Bundesregierung das eine oder andere umgesetzt – etwa Grenzkontrollen. Deren Wert ist aber mindestens umstritten.

GirasoleDE@girasolede· 13d

Diese Wahl sei eine Richtungsentscheidung, betont Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD). Sie wird nicht müde zu versichern, dass die AfD „gefährlich“ und „unsozial“ sei. Die Partei hatte sich gegen einen Mindestlohn, beitragsfreie Kitas und ein Tariftreuegesetz positioniert.

Die Ministerpräsidentin erinnert auch daran, dass sie versucht habe, die AfD während der Coronapandemie einzubinden – ohne Erfolg. Diese Partei lasse andere Meinungen nicht gelten und schüchtere Menschen ein, kritisiert Schwesig.

Ihre SPD ist seit Wochen auf einer Aufholjagd zur AfD. Gegenwärtig liegt sie bei 29 Prozent. Die CDU um Spitzenkandidat Daniel Peters fiel auf 9 Prozent zurück. Peters hält Schwesig vor, Angst vor der AfD zu betreiben, statt politische Lösungen anzubieten. Zugleich räumt er ein, dass mit der AfD als Chaostruppe nicht regiert werden könne.

Die schlechten Prognosen für die CDU sind vor allem einem Lagerwahlkampf geschuldet. Trotzdem führt Mecklenburg-Vorpommerns CDU keine öffentliche Debatte über eine Zusammenarbeit mit der AfD. Eine Annäherung der beiden Parteien ist nicht zu erwarten.

GirasoleDE@girasolede· 15d

Das Ergebnis der Studie, die ausschließlich Gemeinden in den Blick nahm, in denen ein Anschlag begangen wurde: Dort, wo die Anschläge erfolgreich waren, steigt der AfD-Stimmenanteil bei Landtagswahlen um rund 4,5 Prozentpunkte – im untersuchten Zeitraum (2010 bis 2016) entspricht dies einer Steigerung um etwa 28 Prozent gegenüber den Stimmengewinnen der AfD in anderen Regionen. Wo der Anschlag missglückt war, blieb ein solcher Effekt aus. Kein Effekt zeigte sich auch bei den Bundestags- und Europawahlen im selben Zeitraum. „Das mag daran liegen, dass Innere Sicherheit vor allem Ländersache ist und die Anschläge überwiegend regional wahrgenommen werden“, schätzt Friebel.

Bemerkenswert vor allem: Rund 75 Prozent der untersuchten Anschläge wurden von Rechtsextremen verübt und richteten sich meist gegen Ausländer. Dass davon dennoch oder gerade die „Alternative für Deutschland“ (AfD) profitiert, führen die Wissenschaftler auf drei Mechanismen zurück: Zum einen mobilisiert Terror offenbar dazu, an der Wahl teilzunehmen: Die Wahlbeteiligung in den betroffenen Gemeinden stieg um rund 16 Prozentpunkte, wovon die AfD überproportional profitiert hat. Zweitens verschieben sich durch die Anschläge die Einstellungen der einzelnen Menschen: Sie verorten sich weiter rechts, ihre Sorgen hinsichtlich von Zuwanderung vermehren sich. Dies trifft besonders auf parteilose, politisch inaktive Menschen zu und auf solche ohne Hochschulabschluss. Eine Schlüsselrolle spielen drittens die lokalen Medien: Erfolgreiche Anschläge sind in der Berichterstattung sehr präsent und thematisieren den Islam (die Religion vieler Opfer) – der Rechtsextremismus der Täter tritt dagegen oft in den Hintergrund. Denkbar wäre auch der von Norris und Inglehart beschriebene autoritäre Reflex, meint Friebel: Im Gefühl der Bedrohtheit suchten Menschen nach einfachen Lösungen. Dies sei durch die Studie jedoch nicht belegbar.

GirasoleDE@girasolede· 19d

Ganz sicher sind die 40 Prozent Wählerschaft der AfD nicht alles ehemalige Schläger:innen. Aber sie finden hier eine lang ersehnte Heimat für ihr menschenverachtendes Weltbild. Und ist einmal eine kritische Masse erreicht, läuft das Schneeballprinzip unbegrenzt weiter, der gesellschaftliche Rechtsruck ist da keine Ausnahme. Deshalb müssen wir dringend die Zeit der „Baseballschlägerjahre“ aufarbeiten, damit nicht noch eine Generation verloren geht.

GirasoleDE@girasolede· 21d

@misbahkhan.bsky.social @andreasaudretsch.de

Die Grünen-Politiker Misbah Khan und Andreas Audretsch, die an der Veranstaltung teilnahmen, äußerten Verständnis für das Verhalten Korenkes. "Wer an den Widerstand gegen den Nationalsozialismus erinnert, muss auch klar benennen, wer seine Lehren heute infrage stellt. Ein Kranz der AfD bei der Feierstunde zum Gedenken an den Widerstand gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft ist mit dem Geist der Veranstaltung unvereinbar", sagten sie der Nachrichtenagentur AFP.

"Es verdient Anerkennung, Respekt und Unterstützung, dass Tobias Korenke als Nachfahre der NS-Widerstandskämpferfamilie Bonhoeffer diesen Kranz nicht akzeptiert hat", betonten beide Grünen-Politiker weiter. Sie wiesen darauf hin, dass führende Vertreter der AfD "wiederholt die Verbrechen des Nationalsozialismus relativiert oder dessen Sprache und Symbolik aufgegriffen" hätten. Der Widerstand gegen den Nationalsozialismus aber "verdient Erinnerung, Respekt und Konsequenz, nicht Vereinnahmung".

GirasoleDE@girasolede· 21d

Korenke begründete seine Protestaktion mit dem "unkritischen Verhältnis" der AfD zum Nationalsozialismus. Eine in Teilen gesichert rechtsextreme Partei, die "Lehrpläne im Fach Geschichte ändern" und "den Schuldkult" und damit die Erinnerung an den Widerstand gegen das NS-Regime abschaffen wolle, "eine solche Partei hat nicht die Opfer des Widerstands gegen den Nationalsozialismus zu ehren", sagte Korenke zu AFP. Die AfD sei "eine Partei, die die Freiheiten der Demokratie nutzt, um genau diese abzuschaffen".

GirasoleDE@girasolede· 22d

Alice Weidel bereitet offenbar die Entmachtung des AfD-Landesvorstands von Nordrhein-Westfalen vor. Mehrere Teilnehmer einer Bundesvorstandssitzung am Montagvormittag teilten der taz mit, dass die Bundesspitze eine „Untersuchungskommission NRW“ einsetzen will. Darin sollen der komplette Landesverband durchleuchtet werden: Finanzen, Aufnahmepraxis sowie „allgemeine Funktionalität“. Die Kommission solle ein Budget bekommen und sich extern mit Wirtschaftsprüfern und Expertise verstärken können. Vorsitzen soll der Kommission dem Vernehmen nach der Oberstaatsanwalt im Ruhestand und ehemalige AfD-Bundesvorstand Roman Reusch.

GirasoleDE@girasolede· 26d

Roter Hering - das Trollfutter aus der Wikipedia

GirasoleDE@girasolede· 27d

Nach dem Angriff auf die Mitarbeiter von Apollo News hatte es einen breiten medialen Aufschrei gegeben – insbesondere, da sich Widersetzen zunächst nicht von dem Angriff distanziert hatte. Inzwischen hat das Bündnis mitgeteilt, dass der Angriff nicht dem Aktionskonsens entsprochen habe. Das Bündnis verweigert jedoch weiterhin die Zusammenarbeit mit rechten Medien. Die Sprecher:innen der Gruppe seien inzwischen einem „koordinierten rechten Angriff“ ausgesetzt, teilte Widersetzen kürzlich mit. Tatsächlich liegen auch der taz zahlreiche E-Mails mit Morddrohungen gegen die Aktivist:innen vor.

GirasoleDE@girasolede· 29d

www.zeit.de/politik/deut...

Möbius: Ich arbeite bewusst mit meiner Wut. Es gibt mit der AfD nur eine Partei, die die Wut der Menschen wirklich nutzt. Das kann es doch nicht sein! Sie hat ja keine Lösungen, aber legitimiert diese Emotionen. Und ich habe in einem Video nur 90 Sekunden Zeit. Da will ich ein Thema setzen und kann es nicht von vorne bis hinten erklären. Ich muss auch niemanden überzeugen, die Leute können sich ihre eigene Meinung bilden.
ZEIT: Was ist für Sie ein Erfolg?
Möbius: Wenn ich Gegenwind von rechts bekomme. Dann merken die Rechten, sie sind nicht allein. Ich aber habe lieber die große Klappe, und dafür kennen die Leute zumindest meinen Punkt. Die meisten Politiker wollen nahbar sein, dabei aber vor allem keine Angriffsfläche bieten. Die Rechnung geht nicht auf und ist viel gefährlicher, weil man sich so von den Leuten entfremdet.
ZEIT: Sie kritisieren also vor allem die Art und Weise, wie Politiker sprechen?
Möbius: Nicht nur, aber Kommunikation ist ein wichtiger Punkt. Die Sprache von Politikern ist oft zu weit vom Leben weg. Viele reden in Phrasen, mit denen niemand etwas anfangen kann. Es sei denn, man ist selbst seit Jahren im Politikbetrieb unterwegs oder arbeitet als Journalist. Wenn Politiker wirklich gehört werden wollen, sollten sie sich mal den Stock aus dem Arsch ziehen.
ZEIT: Würden Sie auch sagen, dass die Grünen von der AfD etwas lernen könnten?
Möbius: Inhaltlich auf keinen Fall! Aber von ihrer Kommunikation! Siegmund ist in seinen Videos authentisch. Außerdem kritisieren wir die AfD dafür, dass sie ihre Reden im Bundestag nur für Social Media hält. Warum? Im Plenum spricht man nicht zu den Fraktionskolleginnen, sondern tatsächlich zum Volk. Populismus ist, wenn er nicht mit Lügen arbeitet, nicht verkehrt. Wir schreiben »Nah am Menschen« auf die Plakate. Das ist doch peinlich. Wer nah an den Menschen ist, muss das nicht noch von sich selbst sagen.

GirasoleDE@girasolede· Jul 13

Bullshit from the comments:

Experienced diver here. You do not conduct military work (or any other work) at 80m without some serious equipment. You are way beyond the limit for just compressed air. Both the divers and the boat needs at lot of specialized equipment. And no way in hell from a pleasure yacht.

GirasoleDE@girasolede· Jul 9

taz.de/Angriff-auf-...

Es sollte nicht schwerfallen, diese Angriffe zu verurteilen. Wer eine öffentliche Veranstaltung dokumentiert und darüber berichtet, sollte dafür nicht attackiert werden, egal welche politischen Positionen er oder sie vertritt. Vonseiten des antifaschistischen Aktionsbündnisses Widersetzen hieß es dagegen über den Vorfall: „Faschist:innen mit Presseausweis sind immer noch Faschist:innen.“

Nun kann – und sollte – man über die Scharnierfunktion von Portalen wie Apollo News zwischen bürgerlichem Konservatismus und rechtem Rand sprechen – das ist für den Fall aber irrelevant. Nicht einmal ein Presseausweis sollte nötig sein, um vor solchen Übergriffen verschont zu bleiben.

GirasoleDE@girasolede· Jul 9

www.nd-aktuell.de/artikel/1200...

Wer die Idee hatte, die AfD-Delegierten so früh zur Messe zu bringen, ist auch nach dem Ende dieses Wochenendes unklar. Zeit- und Ablaufpläne für eine solche Veranstaltung würden von den Veranstaltern in Absprache mit der Polizei entwickelt, sagte der Präsident der Thüringer Landespolizeidirektion, Thomas Quittenbaum, am Sonntag. Grundsätzlich sei es bei solchen Veranstaltungen aber wie beim Fliegen: »Wir haben allen eine frühe Anreise empfohlen.« Quittenbaum war auch der Leiter des Einsatzes.

Grundsätzlich zogen sowohl Polizei als auch Stadtverwaltung Erfurt eine überaus positive Bilanz dieses Wochenendes, an dem nicht nur der AfD-Bundesparteitag, sondern auch die Proteste dagegen in der 210 000-Einwohner-Stadt stattgefunden hatten. Am Freitag und auch am Sonntag gab es zudem zwei Großkonzerte in der Innenstadt. Insgesamt hatten sich am Samstag Zehntausende Menschen mehr als üblich in der Stadt bewegt.

Vorwürfe von Vertretern des Bündnisses »Widersetzen«, die Polizei habe Höcke und die AfD hofiert, wies Quittenbaum zurück. Die Polizei habe nicht nur das Recht der AfD auf die Durchführung ihres Parteitages gewährleistet, sondern auch die Proteste nachsichtig gehandhabt. »Ich bin der Ansicht, wir haben die Blockaden mit Blick auf das Versammlungsrecht sehr lange, sehr alleine stehen lassen«, sagte er. Tatsächlich hatte die Polizei mehrere Blockaden, unter anderem auf den Thüringer Autobahnen, über Stunden hinweg geduldet – denn zu diesem Zeitpunkt war klar, dass diese den AfD-Parteitag nicht mehr verhindern konnten.

GirasoleDE@girasolede· Jul 9

taz.de/Wie-sich-die...

Dieses Potenzial zeigt sich vor allem in einer Krise und dem damit einhergehenden Transformationsprozess: der Klimakrise. Sie sei im Kampf gegen rechts nicht zu unterschätzen, sagt Matthias Schmelzer von der Uni Flensburg, Professor für sozial-ökologische Transformation. „Die AfD leugnet den menschengemachten Klimawandel und will die Energiewende zurückdrehen. Das ist in Zeiten von Hitzewellen und der zunehmend ökonomischen und geopolitischen Notwendigkeit für erneuerbare Energien eine mögliche Schwachstelle des Autoritarismus.“

Diese Schwachstelle gelte es diskursiv herauszustellen und zu stärken – „in der Bevölkerung gibt es immer noch stabile Mehrheiten, die mehr Klimaschutz wollen“. Deshalb sei es gerade wichtig, angesichts der Politik der aktuellen Regierung Resilienz zu zeigen.

Antifaschistische Forschung kann aber durch Analysen und ihre Ergebnisse die Klimatransformation unterstützen, indem sie hilft, Lösungen zu entwickeln. Aus Schmelzers Sicht bedeutet das dreierlei: erstens eine stabile Klimapolitik. Autoritäre Kräfte profitieren von Krisen und dem Gefühl, dass die Regierung diese nicht in den Griff kriegt. Zweitens brauche es Lösungen für eine konsequent soziale Klimapolitik. Und drittens, das ist Aufgabe der Gesamtgesellschaft, gelte es, Klima als Thema wieder als gemeinsame Herausforderung positiv zu besetzen. „Klimaleugnung ist nicht nur wissenschaftsfeindlich. Sie ist politisch gefährlich.“

GirasoleDE@girasolede· Jul 7

www.welt.de/politik/deut...

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) warnt vor dem Frauen- und Familienbild der AfD. In den vergangenen Wochen hätte ihn in Bürgergesprächen die Angst vieler Frauen mit Blick darauf am nachdenklichsten gemacht, sagte er am Samstag im Interview der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA). „Vor allem Mütter mit Schulkindern haben mir das gesagt.“

Wenn man sich das AfD-Programm zur Landtagswahl am 6. September in Sachsen-Anhalt anschaue, werde deutlich, dass dort ein sehr traditionelles Rollenbild von Familie und Geschlechterrollen vertreten werde. „Viele Frauen befürchten deshalb, dass ihre Lebensentwürfe und ihre Selbstbestimmung dadurch infrage gestellt werden“, sagte Schulze.

GirasoleDE@girasolede· Jul 5

taz.de/BSW-Offerte-...

Weniger interessiert waren Teile der BSW-Basis. Jedenfalls hatte der Propagandabrief der Parteispitze an die extreme Rechte für ordentlich Wirbel gesorgt. Während manche im BSW-Jugendverband eine offensive Annäherung an die AfD als überfälligen Schritt feierten, sahen andere in der Partei eine Grenze überschritten. So erklärte Sigrid Hupach, die BSW-Fraktionschefin im Thüringer Landtag, die AfD könne kein politischer Partner sein.

GirasoleDE@girasolede· Jul 3

Das Niveau deines Blogeintrags hat mich an das hier erinnert: taz.de/Die-Wahrheit...

Zum Schluss versucht ein frühpensionierter Studienrat aus Würzburg das Publikum zu überzeugen, dass die Verträge des Westfälischen Friedens von 1648 wegen orthografischer Mängel ungültig seien. Prinzipiell befinde man sich immer noch im Dreißigjährigen Krieg, behauptet Reichsbürger Lars Dietrich, der sich überdies für die Wiedergeburt von General Tilly hält. In Stulpenstiefeln und Brustharnisch wirbt der Pädagoge für eine militärische Offensive und ruft zur Plünderung aller Ikea-Märkte im Reichsgebiet auf. Die Gelegenheit sei günstig, meint Dietrich, der Schwede wiege sich in Sicherheit.

GirasoleDE@girasolede· Jul 3

Hier ein Torpfosten für dich, den du nach Belieben verschieben kannst:

GirasoleDE@girasolede· Jul 3

Ahmad Mansour ist nun einmal ein Volltrottel - ebenso wie der klagewütige Femizidverharmloser Dieter Nuhr, auf den er die Laudatio beim Leo-Baeck-Preis gehalten hat. Und wer feiert es ab? www.juedische-allgemeine.de/meinung/ihre...

Ahmad Mansour lobte in seiner Laudatio auf Dieter Nuhr den Mut und die intellektuelle Unbestechlichkeit des Kabarettisten. Eine Dokumentation

GirasoleDE@girasolede· Jun 28

Ist er in den selben Hinterhalt geraten wie Haider?

Grafik von TITANIC:

"Haider von Ausländerbande ermordet?"

Foto von Jörg Haider, davor aufgereiht Flaschen ausländischen Ursprungs mit hochprozentigen Alkoholika

GirasoleDE@girasolede· Jun 28

Your Results

72% Woke 28% Chud

42% Techbro 58% Neo-Luddite

66% Hopepilled 34% Doomer

80% Davos 20% Dubai

Your Closest Match:

Pope Leo XIV

Head of the Catholic Church (2025-present)

GirasoleDE@girasolede· Jun 24

Warum wird verschwiegen, daß der von Mamdani unterstützte Brad Lander ebenfalls Jude ist? Seine Position: forward.com/news/833219/...

$Setting out to challenge the incumbent, Lander zeroed in on Goldman’s support for U.S. military aid to Israel and his past ties to the campaign fundraising group AIPAC during the campaign. Lander told the New York Times that criticizing AIPAC makes him “queasy” given “the antisemitic tropes at play,” but that he feels an obligation to call out its funding nonetheless as he promises to curtail U.S. military aid to Israel. In his election night remarks, Lander spoke of his admiration of Israeli activists working to protect Palestinians in the West Bank — and about his commitment to fight antisemitism. “In Congress, I will try to carry a fraction of the courage that they carry,” he said. “I will be one of the Jewish members of Congress most willing to stand up for Palestinian human rights. And I will stand firmly against bigotry aimed at Jews. Those are not two different jobs. They are the same job.”$