Stefan Kappacher

@kappachers

Journalist #doublecheck

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Bluesky

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Stefan Kappacher@kappachers· 7h

Erinnert an die SPÖ-Schrebergartenaffäre in Wien um Ernst Nevrivy und die Insider-Grundstücksgeschäfte von ÖVP-Mann Alfred Riedl in NÖ. Nevrivy ist bis heute Bezirkschef in der Donaustadt und Riedl Bürgermeister von Grafenwörth. Der #Radioblog von damals: www.gehoertgebloggt.com/2023/09/26/w...

Stefan Kappacher@kappachers· 7h

"Alle kriegen was." Insider-Wohnungsvergaben in Linz und es ist so üblich wie unfassbar. Unbedingt lesen! www.nachrichten.at/politik/land...

Stefan Kappacher@kappachers· 1d

Das österreichische Medienwesen. Eine große Familie. #ORF #MoHo

Enthaltungen wegen Befangenheit von West-Stiftungsräten
Stefan Kröll, Stiftungsrat des Landes Tirol, enthielt sich nach Informationen aus dem Stiftungsrat, weil die Moser Holding an seiner Agentur Promedia beteiligt ist. Die bisherige Vorstandsvorsitzende der Moser Holding, Silvia Lieb wurde zur Finanzdirektorin bestellt.
Steuerberater und Wirtaschaftstreuhänder Alfred Geismayr, Stiftungsrat des Landes Vorarlberg, enthielt sich nach Informationen aus dem Stiftungsrat, weil er ein Mandat bei der Moser
Holding hat.

Stefan Kappacher@kappachers· 2d

Genau so. ❤️

Montag im August 2050, sieben Uhr früh. Das Erste, was auffällt, ist das, was fehlt – der Lärm. Kein „Rööhr“, die fossilen Verbrenner sind weg. Auch der Gestank ist verschwunden. Stattdessen: Vogelgezwitscher, Fahrradklingeln, spielende Kinder, Tratsch. Über den Dächern von Wien liegt kein Hitzestau, die Stadt konnte im vergangenen Jahrzehnt um einige Grade abgekühlt werden, weil zwischen den Häusern Bäume stehen, wo früher Pkw den öffentlichen Raum okkupierten. Die Schwammstadt zeigt Wirkung: Sickerflächen speichern Regen, versorgen Bäume, kühlen die Straße. Jedes Gebäude ist ein Kraftwerk, Photovoltaik auf Dächern, in Fenstern und Fassaden, dazu Batteriespeicher, die das Netz entlasten. Die Wärme kommt aus der Erde.
Auf den Hügeln drehen sich Windräder, gegen die kaum noch jemand etwas hat. Sie gehören den Gemeinden und sorgen für regelmäßige Einnahmen. Österreich ist frei von Energieimporten. Die Ortskerne leben wieder, weil Leerstand billiger wurde als Neubau.
Der Druck zur Wende kam von unten: Unbarmherzige Hitzewellen und zerstörerische Unwetter erzeugten eine nie dagewesene Solidarität. Feuerwehren, Bundesheer, Nachbarn mit Kübeln und Schaufeln – das hat immer funktioniert ohne Frage nach Parteipräferenz. Irgendwann sprang der Fokus vom Aufräumen zur Vorbeugung. Klimapolitik war plötzlich keine Frage der Weltanschauung, sondern Selbstverständnis.
Die Industrie hat aufgehört, Rohstoffe zu verbrauchen – sie leiht sie sich aus. Stahl, Aluminium, Beton kommen immer wieder zurück. Der Stahl entsteht ohne Hochofen, mit Wasserstoff aus dem europäischen Wasserstoffnetz. Und wer nach Berlin, Prag oder Mailand will, nimmt den Zug, weil er um einiges schneller ist als das Flugzeug.

Landwirte haben ihr Kapital in den Böden erkannt. Sie bekommen Geld für den CO2-bindenden Humusaufbau, die Ernten sind nicht größer geworden, aber stabiler. Österreich kann seine Nahrung selbst erzeugen, selbst im Jänner kommt frisches Gemüse aus erdwärmegeheizten Glashäusern. (…)

Stefan Kappacher@kappachers· 4d

Uff was für ein Luftloch! Nur die harte Landung hat noch gefehlt. Das wäre dann ein Knalleffekt für das Bodenpersonal gewesen. 😎

Start mit schweren Turbulenzen
Weniger Geld, politische Umbaupläne, Ermittlungen gegen den Chef des Stiftungsrats, Compliance-Vorwürfe, dazu womöglich ein FPÖ-Volksbegehren gegen den ORF-Beitrag. Der neue ORF-General und sein künftiges Team haben einen steinigen Weg vor sich.
Frischen Wind" von außen wünschte ein ÖVP-
Generalsekretär dem ORF im Frühjahr. Der Wind in Gestalt von General Clemens Pig ist so frisch, dass er sich sehr, sehr rasch vertraut machen muss mit den Abrisskanten, Abwinden und Stromlinien des Küniglbergs, mit der großen Welt der bewegten Bilder und mit den vielen Strömungen, Wirbeln und Interferenzen von Politik bis Produzenten.
Der ORF steuert direkt auf ein massives Luftloch zu: 93 Millionen Euro jährlichen Zuschuss streicht die Regierung dem ORF mit Dienstantritt der neuen Führung, fast ein Zehntel des Jahresbudgets von rund 1,1 Milliarden Euro.
Dieser Gegenwind wehte ebenfalls frisch aus der ÖVP.

Stefan Kappacher@kappachers· 7d

Leute. Morgen der Sommer #doublecheck über noch lauter röhrende Platzhirschen im Westen und innovative lokale Medien, die sich mühsam wie die Eichhörnchen nähren. Donnerstag 6. August gleich nach dem #Abendjournal oe1.orf.at/programm/202...

Die letzte journalistische Meile
Im Westen ist dieser Tage ein neuer großer Player auf dem Medienmarkt entstanden. Die Vorarlberger Russmedia hat die Tiroler Moser Holding übernommen, die Wettbewerbsbehörde hat den Deal genehmigt. Die Branche blickt gespannt auf das, was kommt. Rationalisierung ist angesagt, zumal in Krisenzeiten. Und Beobachter stellen sich auch die Frage, was diese neue Welle an Medienkonzentration für Neugründungen bedeutet, die derzeit bei den Förderungen meist noch durch die Finger schauen und denen die Großen kaum Luft zum Atmen lassen. Dabei zeigen gerade innovative Lokalmedien, wie Journalismus der Zukunft gehen kann.

Stefan Kappacher@kappachers· 10d

ÖFB-Aufsichtsratsvorsitzender Josef Pröll hat sich vor kurzem noch hinter Infantino gestellt und ihn sogar gelobt. Jetzt rudert er zurück aber wer soll das ernst nehmen.

Die nationalen Verbände in demokratischen Staaten wie Österreich stecken den Kopf in den Sand. ÖFB-Aufsichtsratsvorsitzender Josef Pröll sagte in einer ZIB-Wissen-Sendung, die sich vorbildlich mit der dunklen Seite der WM auseinandergesetzt hat, über Infantino: "Ich halte ihn trotzdem für den richtigen Mann in dieser herausfordernden Zeit." Würde er ihn auch unterstützen, damit er nächstes Jahr wiedergewählt wird? "Wir werden das dann sehen. Aber ich kann mir durchaus vorstellen, dass wir auf ihn setzen, weil er auch die richtigen Dinge durchaus tut, auch wenn das eine oder andere zu korrigieren ist", so Pröll.

Stefan Kappacher@kappachers· 11d

„Wunschgemäße Veröffentlichungen“ ⬇️

Als Gegenleistung für die „wunschgemäßen Veröffentlichungen" in der Tageszeitung und online habe das Finanzministerium dann Inserate in der „Fellner Gruppe" geschaltet.
In der zweiten Phase ab Herbst 2016 habe das Finanzministerium Beinschab mit der Durchführung von insgesamt 14 Studien beauftragt. Zusätzlich zu „offiziellen" Aufträgen habe die Meinungsforscherin auch „inoffizielle" Studien und Umfragen gemacht - wieder im Auftrag von Schmid und/oder Frischmann. Die Abrechnung sei verdeckt über die offiziellen Studien erfolgt.

Stefan Kappacher@kappachers· 21d

Aufrufe zu Hass und Gewalt. Redaktionell abgesegnet. Warum die Website von Eva Schütz (sie wollte btw ORF-Chefin werden) von der Medienbehörde als nicht mehr förderungswürdig gesehen wird. www.derstandard.at/story/300000...

Die Redaktion schließt so die Kommentare in ihre redaktionellen Entscheidungen über Inhalt und Aufbau des Online-Mediums ein, obwohl derart hervorgehobene Kommentare wiederholt zu Hass und Gewalt im Sinne der Ausschlussgründe des QJF-G aufstacheln.
Nach Erkenntnis der KommAustria hebt die Redaktion des Mediums daher wiederholt Inhalte hervor, die rechtswidrig und somit nicht vom Rahmen der freien Meinungsäußerung gedeckt sind und lässt damit die gebotene journalistische Sorgfaltspflicht außer Acht.

Stefan Kappacher@kappachers· 25d

Die tolldreiste Versorgung des Manfred Juraczka in der Wiener Wirtschaftsagentur oder: wie sich Michael Ludwig fast an seiner Stelzn verschluckt und trotzdem ja gesagt hat.

Aus dem geleakten Gespräch wird klar: Ruck selbst will die Fäden gezogen haben. Nach seiner Unterredung mit Juraczka galt es, die Stadt-SPÖ zu überzeugen. In den dokumentierten Worten von Ruck: „Dann habe ich den Michi (Wiens Bürgermeister Michael Ludwig, Anm.) im Schweizerhaus getroffen. (...) Dann habe ich gesagt: ,Du, Michi, im Übrigen, ich habe einen - er hat in seine Stelz'n gebissen -, den Manfred Juraczka.' Er hat gesagt: ,Meinst du das jetzt ernst?«
Ludwigs Bedenken wegen früherer Äußerungen Juracz-kas will Ruck demnach folgendermaßen weggewischt ha-ben: „Es gibt ein Spiel für die Tribüne, und es gibt ein Echt-spiel. Und er (Ludwig, Anm.) hat dann so auf die Art gesagt:
, Wenn du das willst.'
Ruck behauptet laut Protokoll auch, dass ihm später die Wiener Finanzstadträtin Barbara Novak erzählt hätte, wie Ludwig ihr die Personalie schonend beibringen wollte.
Ludwig hätte demnach gesagt: „Der Präsident hat einen Vorschlag gemacht, sag bitte nicht gleich Nein."
Den Namen „Juraczka" hätte sie lapidar mit „Na dann!"
zur Kenntnis genommen.

Stefan Kappacher@kappachers· Jul 7

Aus dem Newsletter von Christian Ultsch. Infantino und Erdogan. Zweimal das Prinzip „Gehen Sie weiter es gibt hier nichts zu sehen“. www.diepresse.com/newsletter/a...

Geholfen hat die skandalöse Intervention auf höchster Ebene am Ende dann trotzdem nicht. Die US-Boys gingen in der Nacht gegen die „Roten Teufel" 1 zu 4 unter. Sie waren nervös, kickten fehlerhaft und machten den mediokren Belgiern das Toreschießen leicht. Fufball kann manchmal sehr gerecht sein.

Es sollte dennoch ein Nachspiel geben. Die FIFA ist offenkundig korrumpiert. Wenn sich herausstellt, dass sich Gianni Infantino tatsächlich über Regeln hinweggesetzt hat, um seinem Freund im Weißen Haus auf Zuruf einen Gefallen zu machen, ist er in seiner Funktion untragbar. Die nationalen Fußballverbände sollten auf eine Untersuchung des Falls pochen und Konsequenzen einfordern, wenn sie noch so etwas wie Ehrgefühl in sich verspüren. Doch das wird natürlich nicht passieren. Der Ball wird einfach weiterrollen.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan kann sich ungestört im Glanz seiner internationalen Gäste sonnen. Über die Zertrümmerung der Demokratie in der Türkei spricht kaum jemand. Das wäre ja unhöflich.
Erdoğan lässt seine Gegner von der Oppositionsführung abwärts reihenweise einsperren. Unlängst wurde sogar ein bekannter Komiker wegen unbotmäßiger Witze verhaftet.
Das türkische Staatsoberhaupt ist da ziemlich humorbefreit. Der Westen schaut tatenlos zu, wie der Autokrat in Ankara die letzten Reste des Rechtsstaats beseitigt. Irgendwann hat sich die achselzuckende Einschätzung durchgesetzt, dass es besser ist zu schweigen, weil man Erdoğan aus geopolitischen Gründen braucht, etwa als Bollwerk gegen irreguläre Migration.

Stefan Kappacher@kappachers· Jul 5

Die @zeitonline.bsky.social über das unglaubliche Foul von Trump & Infantino am Sport. www.zeit.de/sport/2026-0...

Z+ Folarin Balogun
Ein Geschenk für den Präsidenten
Die Fifa hebt die Rotsperre des US-Stürmers Folarin Balogun auf, nachdem Donald Trump darum bittet. Es ist ein Verrat am Sport.

Natürlich spricht erst mal nichts dagegen, eine bestehende Regel zu nutzen, um eine unberechtigte Karte rückgängig zu machen.
Dass Balogun aber der erste Spieler seit 62 Jahren ist, der nach einer Roten Karte keine Sperre absitzen muss, zeigt, dass es sich hier nicht um eine übliche Regelauslegung handelt. Die Fifa hält sich mit dem Artikel 27 einen wachsweichen Paragrafen, mit dem sie machen kann, was sie will. Und einige gleicher behandeln als andere.
Es gab schon Fälle, in denen Sperren nachträglich angepasst wurden. Sie wurden bisher aber lediglich reduziert, nie komplett gestrichen. Das prominenteste Beispiel ist Cristiano Ronaldo. Von seiner Drei-Spiele-Sperre, die er vor der WM wegen eines Schlags mit dem Ellenbogen gegen einen irischen Verteidiger bekommen hatte, wurden zwei ausgesetzt. Sonst hatte der Portugiese die ersten zwei WM-Spiele verpasst.

Stefan Kappacher@kappachers· Jul 3

Wer so ein Branchenmagazin hat braucht keine Feinde. Der Kollege @michaeljungwirth.bsky.social ergeht sich im „Journalist“ in einer schwer erträglichen Clemens-Pig-Exegese. Gestützt auf zwei bekannte Punkte aus der Bewerbung schwadroniert er drauflos. Es nennt sich „Essay“.

Ohne ins Detail zu gehen, sieht Pig die Nachrich-tenredaktionen sinngemäß tief im linksliberal-grü-nen Milieu verankert - mit einer politischen, ideologischen und thematischen Agenda, die bisweilen missionarische Züge aufweist. Das bedeutet nicht, dass sich der ORF allen Grundsatzfragen gegenüber neutral verhalten oder gar Grundprinzipien über Bord werfen soll, also etwa Grund- und Freiheitsrech-te, Demokratie oder Parlamentarismus infrage stellen dürfte. Wünschenswert wäre, so kann man Pigs Kritik auslegen, mehr inhaltliche Breite, weniger moralische Inbrunst, ein differenzierterer Umgang mit der Migrationspolitik, weniger Eifer in der Klimafrage, ein analytischerer Blick auf den Rechtspopulismus, mehr Bandbreite in der Wirtschaftspolitik.

Stefan Kappacher@kappachers· Jul 1

Leute. Morgen der Juli #doublecheck über Top-Athletinnen, wie unsichtbar sie 2026 immer noch in den Medien sind und wie sie im Netz angefeindet werden. Sendetermin zwei Stunden vor dem Spanien-Match bei der Fußball-WM der Männer - das ist selbstverständlich ein Statement. oe1.orf.at/programm/202...

Stefan Kappacher@kappachers· Jul 1

Sebastian Kurz hat es geschafft. Er ist jetzt nicht nur Einhorn sondern auch Ungeheuer von Loch Ness. Auf Pink & Nessie im Sommerloch ist Verlass.

Emotional hat Sebastian Kurz mit dem Kapitel Politik noch nicht abgeschlossen. Rational möglicherweise schon. Und jene Geldgeber, die in ihn und sein Unternehmen investiert haben, würden ihn jetzt auch noch nicht gehen lassen, so der Eindruck in Israel nach Gesprächen mit Investoren. Aber wenn das Ding dann so richtig fliegt, wie es im Unternehmersprech so schön heift bzw. Kurz seine Anteile alle an den Mann gebracht hat, dann wäre wieder einiges möglich.
Denn in der ÖVP rumort es unter der Oberfläche sehr wohl, jedentalls an den Rändern.
Bundeskanzler Christian Stocker macht unter den gegebenen Voraussetzungen, den allgemeinpolitischen und seinen persönlichen, einen guten Job. Das wird innerparteilich auch anerkannt. Aber er ist weit davon entfernt, die nächste Wahl zu gewinnen. Der Vorsprung der FPÖ ist uneinholbar, so gut sind die Meinungsforscher mittlerweile schon, dass es hier kaum Spielraum gibt. Auch die Wahl 2024 ging so aus wie vorhergesagt. Die FPÖ lag am Ende des Wahltages klar auf Platz ein - wie in all den Umfragen zuvor.

Also: Stocker darf aufgrund seiner Verdienste als Krisenmanager (auch auf die Partei bezogen) noch einmal ran und rennt in die absehbare Niederlage. Oder die ÖVP reißt das Ruder herum. Die innerparteiliche Debatte wird nach den Landtagswahlen im kommenden Jahr, sollten diese für die ÖVP schlecht ausgehen, an
Fahrt aufnehmen.
Der einzige, der die ÖVP theoretisch retten könnte - sonst ist niemand in Sicht - wäre Sebastian Kurz. Die Frage ist allerdings, ob sie noch zusammenpassen: die ÖVP und Kurz. Die Alternative wäre: Kurz tritt mit einer eigenen Plattform jenseits der ÖVP an, zieht von dort aber Leute an und mit. Seit Wochen wabern Gerüchte durch die Stadt, der umtriebige Unternehmer Stephan Zöchling, der auch einen (wirtschafts-)politischen Podcast betreibt, könnte an so einer Plattform basteln und Kurz an Bord holen.

Stefan Kappacher@kappachers· Jun 28

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Österreich: Silvretta-Hochalpenstraße bis Sommer 2030 gesperrt

In Österreich wird die Silvretta-Hochalpen-straße zwischen dem Vorarlberger Montafon und dem Tiroler Paznauntal jahrelang nicht befahrbar sein. Der Grund: Die beliebte Pan-oramastraße gilt nicht mehr als sicher.

Stefan Kappacher@kappachers· Jun 19

Die einzig akzeptable Form um mit der neuesten Kurz-Banalität umzugehen. Danke @dietagespresse.com dietagespresse.com/geheimtreffe...

Screenshot fiktiver satirischer WhatsApp-Verlauf zwischen Sebastian Kurz und Herbert Kickl.

Stefan Kappacher@kappachers· Jun 17

Leute. Morgen der Juni #doublecheck wegen Feiertag und ORF "Wahltag" viel später als sonst. Aber der Stream wird fix funktionieren 😎 und in zwei Wochen kommt dann schon die Juli-Ausgabe mit WM- und Sport-Content. oe1.orf.at/programm/202...

Wohin der ORF jetzt steuert

Clemens Pig ist neuer Generaldirektor des ORF ab 2027, an der Kompetenz des Medienmanagers für diesen Posten zweifelt niemand. Aber wie die Bestellung Pigs - wie erwartet mit der Mehrheit der ÖVP- und SPÖ-nahen Freundeskreise und nach entsprechender Begleitmusik im Vorfeld - abgelaufen ist, das hängt dem neuen ORF-Chef jetzt nach. Mit Spannung wird erwartet, welches Team Pig präsentieren und ob er damit auch einen parteipolitischen Befreiungsschlag wagen wird. Die Herausforderungen sind riesig: Es gilt ein Finanzierungsloch von fast 100 Millionen Euro zu stopfen und Problemfälle etwa bei ORF III zu lösen.

Stefan Kappacher@kappachers· Jun 14

Hier der Kurier-Artikel dazu:

Interview Aussagen von Andreas Khol im Kurier zu ORF und Peter Westenthaler

Stefan Kappacher@kappachers· Jun 14

Langjährige berechtigte Kritik der ORF-Redaktion an der Parteipolitik im Stiftungsrat mit dem Wüten von FPÖ-Mann Westenthaler gleichsetzen: Das ist einfach so Andreas Khol.

Westenthaler diskreditiere laufend den Stiftungsrat, das passiere aber auch aus der ORF-Redaktion heraus. „Der ORF spielt da eigentlich weitgehend ein Spiel mit dem Peter Westenthaler gegen den Stiftungsrat, das ist mein Eindruck", so der ehemalige Nationalratspräsident.

Stefan Kappacher@kappachers· Jun 13

Der @arminthurnher.bsky.social über die Kernaufgabe des ORF als öffentlich-rechtliches Medienhaus: die Demokratie stabilisieren. www.falter.at/seuchenkolum...

Und was einst aussah wie mediale Mitte, zum Beispiel der ORF, ist mittlerweile selbst eine bedrohte Art. Aber noch immer mächtig und imstande, den nötigen Widerstand gegen die überall drohende Entdemokratisierung anzuführen. Der ORF sollte sich vornehmlich damit befassen, und weder sein Heil in Kooperationen mit den Feinden der Demokratie suchen noch sich einer verloren gegangenen Mitte anbiedermeiern.
Also: raus aus der Mitte, Front gemacht gegen die Feinde der Demokratie! Vielleicht ist es ja eh das, was Clemens Pig meint.
Dafür wünsche ich ihm und uns das Beste.

Stefan Kappacher@kappachers· Jun 12

Wo wir nach dieser Nacht am Küniglberg stehen. Der @riedmann.net bringt das ausgezeichnet auf den Punkt. www.derstandard.at/story/300000...

In der Vergangenheit war der ORF-General oft genug ein Politiker oder Günstling, den man als Medienmanager verkauft hat. Jetzt ist es mit Clemens Pig ein gestandener Medienmanager, der spätestens durch diese Wahl im Stiftungsrat einen politischen Anstrich erhält, politisch vereinnahmt wird. Doch Pig hat sich Jahre akribisch auf diesen Moment vorbereitet. Für sein erstes Buch hat er 2023 den Leitspruch der damals noch angesehenen Washington Post entlehnt: "Democracy dies in Darkness". Nun wurde er selbst mitten in der Dunkelheit bestellt. Der neue General übernimmt den ORF am Tiefpunkt. Ein Haus, geprägt von Monopolisten-Gehabe aus der Vergangenheit, einer Führungskultur aus der Hölle und Angst vor der FPÖ.

Für einen Manager wie Pig allerdings eine gute Startbasis, um einen klaren Unterschied durch sein Handeln sichtbar zu machen. Seine Aufgabe ist nicht kleiner, als dem ORF unabhängig und unbeeinflusst eine Zukunft zu ermöglichen. Es ist die letzte Chance: der ORF muss die politische Krake loswerden und sich als dominantes Unternehmen endlich dafür einsetzen, insgesamt den Medienmarkt in einem kleinen Land wie Österreich in all den technischen Umbrüchen zu erhalten, zu ermöglichen. In der Nacht auf Freitag hat Clemens Pig dafür einen Freibrief erhalten.

Stefan Kappacher@kappachers· Jun 10

Jetzt ist es offiziell. Der ORF wird von der Dreierkoalition finanziell abgeräumt. (Auf dem Sperrkonto sind gerade mal noch 30 Mio. Euro weil ja der Beitrag eingefroren ist.) Das absurde Theater vor der GD-Wahl sollte diesen massiven Einschnitt nicht verdecken.

Die Breite des Angebots des öffentlichen Rundfunks zu erhalten ist uns wichtig. Der ORF muss aber, so wie wir alle, sparen – daran führt kein Weg vorbei. Ab 2027 wird die Vorsteuerkompensation gestrichen, womit dem ORF jährlich rund 93 Mio. Euro weniger zur Verfügung stehen. Der ORF darf dafür aber mehr Mittel aus dem so genannten "Sperrkonto" beziehen als bisher. Der Deckel dafür wird von 710 auf 780 Mio. Euro angehoben. Hier besteht also zusätzlicher finanzieller Spielraum. Jedenfalls muss der ORF aber sparsam, wirtschaftlich und zweckmäßig arbeiten.

Stefan Kappacher@kappachers· Jun 9

Ich finde es btw ziemlich bedenklich dass einen die FPÖ jetzt schon attackiert wenn man als Journalist und ORF-Mitarbeiter eine Frage stellt.

Noch tiefer blicken lasse das Verhalten von ORF-Redakteur Kappacher, der beim gestern stattgefundenen ORF-Hearing offen infrage stellte, warum man Wissenschaftlern abseits des Mainstreams eine Plattform geben solle.
Für Hafenecker sei dies ein Skandal: „Ein Zwangsgebührenjournalist, der der Herr Kappacher nun einmal ist, erklärt vor laufender Kamera am eigenen Sender, welche Meinungen seiner Ansicht nach eine Bühne verdienen und welche nicht. In einer Demokratie entscheidet ganz bestimmt nicht ein einzelner ORF-Redakteur, welche Meinung die Bürger hören dürfen!"

Stefan Kappacher@kappachers· Jun 8

Der entscheidende Satz für die nächsten Tage und Wochen. ⬇️ Von Stefan Wallner im @profil.at www.profil.at/meinung/der-...

Der ORF bräuchte heute Führungskräfte, die sich nach ihrer Wahl emanzipieren – wie einst Gerd Bacher oder Gerhard Zeiler. Eine Geschäftsführung, die bereit ist, für die Zukunft des ORF auch sich selbst zu riskieren. Der erste Lackmustest werden die Vorschläge für die weiteren Mitglieder der ORF-Geschäftsführung im Sommer sein.

Stefan Kappacher@kappachers· Jun 4

GD-Kandidat Clemens Pig legt die Latte für den ORF-Chefposten hoch. Finde ich gut.

Zum internen und externen Vertrauensaufbau gehört auch ein klarer Cut zu den krisenbedingten Vorfällen, Konflikten und Belastungs-herden der Vergangenheit. Die neue Generaldirektion muss diese Themen nicht verdrängen, sondern geordnet abschließen: prüfen, lernen, Verantwortlichkeiten klären, Regeln verbessern und dann einen unbelasteten Start in die Zukunft ermöglichen. Der ORF braucht keinen endlosen Nachhall alter Krisen, sondern eine saubere Schwelle in die Zukunft eines
ORF, dem Österreich vertraut.

Drittens: Führung heißt künftig weniger Revierdenken und mehr Verantwortung. Das wird nicht überall bequem sein. Wer Strukturen ver-ändert, berührt Macht. Wer Prioritäten setzt, beendet Gewohnheiten. Wer Transparenz ernst nimmt, macht Unschärfen sichtbar. Aber genau das ist notwendig, wenn der ORE 2031 stärker dastehen soll als heute.

Risiko 5: Vertrauensverlust durch Einzelfälle. Eine unklare Personal-
entscheidung, ein nicht erklärter Fehler, eine unsaubere Kooperation oder eine unbedachte Formulierung können das ganze Haus treffen. Die Gegenmainahme ist eine Kultur der schnellen Klärung. Probleme werden nicht kleiner, wenn man sie liegen lässt. Der ORF braucht Routinen für Korrektur, Erklärung, Compliance und öffentliche Kommunikation, die greifen, bevor aus Fehlern Systemverdacht wird.

Stefan Kappacher@kappachers· Jun 3

Und Hans Rauscher erinnert daran was FPÖ-Parteiobmann Herbert Kickl so unter dem Begriff versteht den der Präsident des Nationalrats heute politisch verharmlost hat. www.derstandard.at/story/300000...

Kickl hat das schon vor über zwei Jahren offen gesagt, und es steht verschleiert auch im Wahlprogramm 2024 der FPÖ. In der ZiB 2 am 10. Jänner 2024 sagte Kickl: "Wenn jemand glaubt, er kann unserer Werte angreifen, dann können wir auch eine Rechtslage herstellen, dass man solchen Leuten die Staatsbürgerschaft auch wieder entziehen kann." Und: "Etwas anderes ist es, wenn jemand als österreichischer Staatsbürger auf die Welt kommt, dann geht das selbstverständlich nicht."

Stefan Kappacher@kappachers· Jun 3

FPÖ-Nationalratspräsident Walter Rosenkranz will den Kampfbegriff weiterhin auch in parlamentarischen Debatten zulassen und sagt: Man meine das ja nicht als Kampfbegriff. Die übrigen Fraktionen - darunter die ÖVP die Rosenkranz in dieses Amt gehievt hat - sind machtlos. 2/2 orf.at#/stories/343...

Weiter Debatte um „Remigration“
Zweiter strittiger Punkt in der Präsidiale war die Verwendung des Begriffs „Remigration“. Für Bures ist dieser in der heutigen Verwendung demokratie- und verfassungsfeindlich. Daher bleibe sie dabei, dafür Ordnungsrufe zu vergeben.

Sie hoffe, dass sich auch Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) dem anschließe. In der Zweiten Republik sei man immer gut damit gefahren, wenn das Präsidium einheitlich vorgehe. Haubner wählt schon bisher dieselbe Vorgangsweise wie Bures.

Rosenkranz: Kommt auf den Kontext an
Maurer hat ebenfalls keine Zweifel daran, wie die freiheitliche Begriffsverwendung gemeint ist. Ziel sei, Menschen „zu deportieren“. Bures unterstrich, dass die FPÖ einen anderen Begriff verwenden solle. Meine sie Rückführung, dann solle sie das auch sagen. Die Freiheitlichen wollten diese Frage noch einmal in ihrer Fraktion beraten.

Rosenkranz sagte jedenfalls in der Präsidiale laut Parlamentskorrespondenz, dass für ihn der Begriff per se nicht verboten sei, es aber auf den Kontext ankomme. Vor diesem Hintergrund werde er auch weiterhin keinen Ordnungsruf bei der Verwendung des Begriffs aussprechen, wenn er nicht missbräuchlich verwendet werde.

Stefan Kappacher@kappachers· Jun 3

Das deutsche Bundesverwaltungsgericht beschreibt sehr eindeutig was unter dem rechtsextremen Kampfbegriff "Remigration" zu verstehen ist. Es ist der Single Issue der Identitären-Szene um die Leitfigur Martin Sellner. 1/2 correctiv.org/aktuelles/ne...

Die Richter sehen diese Grenzüberschreitung in Sellners Plänen. Sie zitieren seine Vorträge zur „Remigration“ auf dem YouTube-Kanal von Compact zwischen November 2023 und Dezember 2023. In der Begründung heißt es: „Ausdrücklich bezieht Martin Sellner – neben „Asylanten“ sowie „Nichtstaatsbürger[n] und Ausländer[n]“ – auch deutsche Staatsangehörige mit Migrationshintergrund in seine Überlegungen mit ein. Schon in den einleitenden Worten seiner Videoreihe erklärt er, dass es nicht nur um die ‚Abschiebung von Illegalen‘ gehe, sondern seine ‚Remigrationspläne‘ umfassender angelegt seien und ’nicht assimilierte Staatsbürger‘ einschlössen.“

Und weiter: „Er plant explizit eine Rückabwicklung des Migrationsgeschehens, ungeachtet einer zwischenzeitlich verliehenen oder „sogar“ durch Geburt“ erworbenen deutschen Staatsangehörigkeit, sofern es an einer hinreichenden „Assimilation“ dieser Staatsangehörigen mangele.“ Die Richter gehen auf einen Videovortrag im November ein, den Sellner wenige Tage vor der oben beschriebenen Veranstaltung in Potsdam gehalten hat, bei der er das Konzept der „Remigration“ für verschiedene Gruppen, darunter „nicht-assimilierte Staatsbürger“ vorgeschlagen hatte.

Stefan Kappacher@kappachers· Jun 1

Aus einem Kommentar von @martinwurnitsch.bsky.social über die Rolle des Stiftungsrats in der Sache: www.horizont.at/medien/komme...