Moritz Moser
@moserat
Beim ORF Vorarlberg, davor NEUE, Addendum und NZZ.at, Politikwissenschafter, behelligt Behörden
Ich bin für eine interministerielle Kommission, die sich mit der großen Hitze befasst. Dafür gibt es entsprechende Vorlagen.
TIL: Der Beschluss des deutschen BGB wäre fast an einer Hasenhaftungsfrage gescheitert.
Ich hab keine Energie, um das anzuzünden, aber § 79 Disziplinarstatut für Rechtsanwälte und Rechtsanwaltsanwärter ist so verfassungswidrig, dass es der Hausmeister am VfGH judizieren könnte.
Das Verzeichnis wirtschaftlich Berechtigter des Fürstentum Liechtenstein wurde gehackt. Alle 31.000 Datensätze wurden abgegriffen. Die Hintergründe sind noch nicht klar, sagt die Regierung.
Das mit der Interessensvertretung ist halt schwierig, wenn man alle vertreten muss ...
Die Marktgemeinde Hard präsentiert auf ihrer Webseite Fakten zur Gemeindeverwaltung und hat dafür den naheliegendsten Namen gewählt.
Partikularinteressen werden auch auf Gemeindeebene all zu oft mit Förderungen bedient.
"Du weißt, dass wir prinzipiell immer recht großzügig und gerne unterstützend tätig sind, sofern wir auch umgekehrt etwas davon haben!" Das Land Vorarlberg hat vor kurzem jene E-Mails zur Wirtschaftsbundaffäre veröffentlicht, die man lange geheim halten wollte. Der Inhalt ist brisant.
Die italienische Wahlrechtsreform würde dafür sorgen, dass die deutschsprachigen Südtiroler durch Gerrymandering einen Senatssitz verlören. Man überlegt, sich an Österreich zu wenden.
Gibt es auch Gartenseiten, deren Leser nicht ausschließlich verbitterte alte Menschen sind?
Börsennotierte Gesellschaften müssen an der Börse notieren, who would have thought...
Mir tun ja die Leute leid, die Wirkungsziele für das Budget der Präsidentschaftskanzlei erfinden müssen. Sowas ist halt einfach nur nutzlos.
Die Statistik Austria hat ihren Atlas zu Verkehrsunfällen erweitert. Ein spannendes Tool. www.statistik.at/atlas/verkeh...
Meine Normentreue endet dort, wo an einem Tag wie diesem der schattige Teil des Bahnsteigs wegen nicht stattfindender Bauarbeiten abgesperrt wurde.
Die Vorarlberger Landesregierung plant die Entbürokratisierung des Natur- und Landschaftsschutzes ...
Die Sicherstellung einer möglichst getreuen, vollständigen und einheitlichen Darstellung der finanziellen Lage aller Gebietskörperschaften ist kein Wirkungsziel des Finanzausgleichs mehr. Hat man vermutlich bereits erreicht ...
Las LVwG Vorarlberg konstruiert einen Vertrauensschutz für Archivgut und nimmt dieses von der Anwendbarkeit von der Informationsfreiheit und Art 22a B-VG aus. Dafür muss man schon sehr schmerzbefreit sein.
Die Entscheidung wird begründet, bevor man sie trifft. Österreichischer wird es heute nicht mehr.
Seid begründet ohne Ende, GD-Wahlen wunderhold, doch hoffentlich gibt's bald ein Ende, weil ich heute bald schlafen wollt.
Der VfGH befasst sich mit meiner Beschwerde (danke an @flopri.bsky.social) gegen die Entscheidung des LVwG Vorarlberg, wonach die Hypo Vorarlberg als börsenotierte Gesellschaft einzustufen sei, obwohl sie nicht an der Börse notiert. www.vfgh.gv.at/medien/Vorsc...
Landesrechtlich dürfen Pestizide in der Regel nur nach Beratung abgegeben werden. Die Sicherungsmaßnahmen schauen im Baumarkt deshalb so aus: