Peter Bußjäger
@peterbussjaeger
Universitätsprofessor für Staatsrecht, Verwaltungslehre und Verwaltungsrecht an der Universität Innsbruck. Experte für Föderalismus
Heute ging’s ins Gaflunatal im hinteren Silbertal. Ich durchquere eine Herde weidender Pferde mit Kuhglocken, die sich freuen, einen Menschen zu sehen. Dann steige ich weglos auf den Muttberg, 2.551m. Temperaturmässig lässt es sich hier aushalten, landschaftlich auch. Ein Hufeisen finde ich auch.
Und weiter geht es mit der Wiederkunft (Wiederkehr 😊) des ewig Gleichen. Das hier die Verwaltungsreform 2009.
Wenn man die Publikationen zu Bürokratieabbau und Verwaltungsreform im deutschsprachigen Raum liest, hat man den Eindruck, die Diskussion läuft seit gut 25 Jahren im Kreis.
Das heutige Gipfelfoto stammt von einer weniger einsamen Gegend als zuletzt. Der Burtschakopf (auf dem 1. Foto ganz links) ist vom bel(i)ebten Sonnenkopf leicht zu erreichen.Entsprechend viel ist los. Die letzten Meter auf dem Grat sind allerdings luftig und ich bin froh, dass ein Seil gespannt ist.
Endlich konnte ich meine Kommentierung des nicht ganz unbedeutenden Art. 41 B-VG über den Gang der Bundesgesetzgebung im Rill-Schäffer-Kommentar aktualisieren! Geholfen hat mir dabei der junge, aufstrebende Jonas Kaschka, sodass das Werk nun unter gemeinsamer Autorenschaft erscheint.
Die Hitze überlistet und im Morgengrauen im kühlen Gargellen auf 1.500m Höhe gestartet. Um halb 9 bin ich 1000m höher auf dem Valzifenzer Grat und fotografiere das Gipfelsteinmännchen. Drei Schneehühner sehe ich noch, ansonsten herrscht Stille.
Das Vorschlagsrecht stand dem Bundeskanzler zu. Die hochrangige Auswahlkommission ist überwiegend „ÖVP-nahe“. Was sagt eigentlich der Europarat zu solchen Dingen?
Feine Tour auf die beiden Gipfel der Hasenfluh in Zürs. Das Gipfelkreuz ist recht spektakulär. Dementsprechend sind einige Leute unterwegs. Auf dem Hauptgipfel, den nur ein Steinmännchen ziert, ist es ruhiger.
Heute ein bisschen am Arlberg am Schindlergrat herumgekraxelt. Die Landschaft ist einerseits großartig, andererseits stark von der Winterindustrie beeinträchtigt. Immerhin schaffe ich vom Gratgendarmen, den nur eine Eisenstange ziert, ein schönes Foto zum Pateriol hin. Den Murmeltieren gefällt‘s.
Übergabe des Vorsitzes in der LH-Konferenz an Vorarlberg im Illwerke/VKW-Zentrum in Vandans.
In der italienischen Zeitschrift Percorsi costituzionali ist nun ein Schwerpunkt zu Mikrostaaten, speziell zu Liechtenstein, erschienen. Danke an die Schriftleiterin Ulrike Haider-Quercia für die Einladung zur Mitwirkung.
Warm-up. Das Motto des heutigen Tages. Grüße von meinem Lieblingskraftort, der Rona-Alpe auf der Tschengla.
Das wird eine spannende Tagung! Das Kelsen-Institut wagt sich in die Höhle des Löwen nach Innsbruck. Rising stars wie Laura Pavlidis und Florian Werni und Stars wie Anna Gamper und Eva Maria Belser referieren, die Alten wie Ewald Wiederin und ich intervenieren.
Die Gurtisspitze ist ein Berg für alle Jahres- und Tageszeiten. Bei der brütenden Hitze kann man ruhig auf Abendtour umstellen. Dem zweiten Gipfel, dem ich such noch einen Besuch abgestattet habe, hat ein Witzbold den Namen Zäwas-Heil-Spitze verpasst.
Morgen startet diese spannende Tagung zur Innovationskraft von Landesverfassungen im Rechtsvergleich Österreich-Deutschland an der Uni Innsbruck! Mit @fmichl.bsky.social und vielen anderen.
Wegelagerei an der Mountainbikestrecke! Aber mit ein bisschen gutem Zureden ging es. 😊
In meinem heutigen VN-Kommentar (ganz am Schluss, damit sie sich nicht durchkämpfen müssen 😅) äussere ich mich auch zur Sachverständigenproblematik.
50 Jahre Forschung für Vielfalt. Die Beiträge für den Festakt und die Ringvorlesung aus Anlass von 50 Jahren Institut für Föderalismus sind jetzt publiziert. Das Werk ist auch Open Access auf foederalismus.at zugänglich.
Ausgezeichneter Kommentar zur hilflosen Rechtfertigung der Uni Wien.
Die malerische Alpe Laguz im Biosphärenpark Großes Walsertal ist nicht überlaufen. Die Kuhherde, die ich durchquere, ist tiefentspannt. Im Ödland zwischen Otternkopf und Lusgrind begegnet man keinem Menschen, wohl aber Gämsen und Hirschen. Ich besteige einen kleinen Gipfel, schön ist es hier.
Ich wusste nicht, dass das Antiterrorgesetz noch immer in Kraft ist. Auf Grundlage dieses Gesetzes aus den 30erJahren ermittelte der Staatsanwalt gegen meinen Vater als Betriebsrat der Brauerei Fohrenburg in den späten 70ern. Das Verfahren wurde eingestellt.
Die Kollegen Andreas Müller und Werner Schroeder vom Völker- und Europarecht haben letztes Jahr in Zürich ein spannendes Seminar zum Thema „Europarechtsfreundlichkeit“ abgehalten. Nun liegt die gelungene Publikation vor.
Feine Nachmittagsrunde mit dem Bike von Bludenz auf die Elsalpe, wo man einem deutlich macht, dass hier Endstation ist. Zu Fuß auf die Gamsfreiheit, einer der schönsten Berge in der schönen Vorarlberger Gipfelwelt und die Abendsonne genieße.
Feine Tour im Grenzgebiet Vorarlberg/Liechtenstein. Wenn man nicht die 3Schwestern besteigt, wo sich die Leute tummeln, ist es sogar einsam. Bei der Alpe wartet das Mountainbike. Eine nette Wandererin, der ich meine Bedenken wegen der Fahrverbote anvertraue, meint: das ist nur wegen der Haftung.
Die Situation ist hier auf dem Luftbild zu sehen. Die Radfahrerin kam von links auf dem Radweg direkt neben dem Fluss und musste die Straße queren. Schwierig zu sagen, wer hier unaufmerksam war, aber klar ist, die Radfahrerin musste stoppen.
Eine meiner ersten Veröffentlichungen. Journal für Rechtspolitik 1996. Gut gealtert, oder?