Piratenpartei Saarland
@piratensaarland
Für eine liberalere, sozialere, humanistischere, modernere, gerechtere und smartere Gesellschaft. Impressum:
Bundeskanzler Merz hat Thorsten Frei mit seinen Aussagen als Fraktionsvorsitzender verbrannt, bevor er überhaupt im Amt ist. Er sagt: "Thorsten Frei hat einen maßgeblichen Anteil am bisherigen Erfolg der Regierungsarbeit und der Stabilität der Koalition." Welcher Erfolg? #PIRATEN
Der Verlust an Glaubwürdigkeit war für Jens Spahn nur so groß, dass er den CDU-Fraktionsvorsitz aufgegeben hat. Für die Niederlegung des Mandats hat es bei ihm nicht gereicht. Diese Verantwortungslosigkeit zerstört unsere Demokratie. #PIRATEN #SpahnRausAusDemBundestag
Auch nach dem Rücktritt vom Fraktionsvorsitz gefällt sich Spahn in der Opferrolle: "Die zunehmende Unerbittlichkeit in der öffentlichen Auseinandersetzung hat mich sehr nachdenklich gemacht." Ohne öffentl. Druck wäre er noch im Amt. Sein Mandat will er nicht abgeben. #PIRATEN
Wir wollen Bürger nicht als Zuschauer, sondern als Durchschauer & Mitmacher! Hinterzimmer-Politiker wie Spahn zittern vor Durchschauern! Werde jetzt #PIRATEN-Mitglied und kämpfe mit uns für Transparenz in der Politik. Gemeinsam bringen wir alles ans Licht! piratenpartei.de/werde-pirat/
Wir #PIRATEN sagen: Der Fraktionsvorsitz reicht nicht! Jens Spahn muss mit sofortiger Wirkung sein Mandat niederlegen und sich komplett aus der Politik zurückziehen, nach Maskendeals, Spendenaffäre, Leihmutterschaft-Skandal usw.
Jens Spahn ist nach der Leihmutterschaft-Äffare zwar vom Amt des CDU-Fraktionsvorsitzenden zurückgetreten, bleibt aber Bundestagsabgeordneter. Nach seinen ganzen Skandalen kann er auch nicht länger Abgeordneter bleiben und muss sein Mandat niederlegen! #SpahnRausAusDemBundestag #PIRATEN
Jens Spahn ist längst nicht mehr tragbar & muss von allen Ämtern zurücktreten! Nicht erst seit der Leihmutterschaft-Äffare. Nach seinen Standards können Reiche das Verbot in den USA umgehen, sodass es nur noch für den ärmere Teil der Bevölkerung gilt. #PIRATEN #SpahnRücktritt
Was für eine Doppelmoral: Einerseits stimmt Jens Spahn für ein Verbot der #Leihmutterschaft in Deutschland. Andererseits zahlt er zur Umgebung des Gebots Geld für eine Leihmutterschaft in den USA. Anschließend Pressefotos vom Babyglück ohne Mutter. #SpahnRücktritt #PIRATEN
Wir #PIRATEN sind für einen transparenten Staat, aber gegen den gläsernen Bürger. Ein Staat, der sein Handeln nicht erklärt und offenlegt, verliert an Vertrauen. Das ist eine Gefahr für die Demokratie. Daher darf das IFG nicht eingeschränkt oder abgeschafft werden!
Wer zum Bürgerkrieg aufruft, Menschen (ver)jagen, Einfluss auf die Justiz ausüben, Minderheiten bedrohen, Verteidigungsbündnisse schwächen und die Isolation Deutschlands in der Welt fördern möchte, gefährdet das System der Demokratie. #PIRATEN
Die Bundesregierung erlaubt KI-gestützte Videoüberwachung per Gesetz. Dadurch liefert sie biometrische Daten potentiell aller Menschen in Deutschland freihaus zu Trump in die USA. #NIEMEHRCDU #PIRATEN
Die EU #Chatkontrolle schützt den Datenhunger von Big Tech, Schnüffelkonzernen und Überwachungsbehörden, nicht Kinder! #PIRATEN
Was von der Leyen verspricht: "Kinderschutz", was sie liefert: "Scannen aller privaten Chats" durch die Wiedereinführung der #Chatkontrolle 1.0 mit schmutzigen Tricks! #NieMehrCDU #PIRATEN
🚨 Verfahrenstrick vor der Sommerpause! EVP & Mitgliedstaaten wollen die abgelehnte #Chatkontrolle 1.0 per Dringlichkeitsverfahren durchdrücken – ohne echte Mehrheit. Anlasslose Massenüberwachung statt gezieltem Kinderschutz. Wir #PIRATEN sagen NEIN! #ChatkonTrollDich
Was soll man von einer FIFA und deren Chef Infantino halten, wenn US-Präsident Trump von ihm verlangt, dass eine rote Karte gegen die USA zurückgenommen wird und das auch geschieht? Das hat nichts mehr mit Sport zu tun, sondern nur noch mit Korruption und Manipulation. #PIRATEN
Höcke-Auftritt beim Parteitag der SogAfD in #Erfurt (Parodie). Aber die SogAfD ist tatsächlich eine dunkle Bedrohung für unsere freie & friedliche Gesellschaft. AfD-Politiker haben mehrfach zum Bürgerkrieg aufgerufen. So stirbt die Demokratie, mit donnerndem Applaus! Wir müssen das stoppen! #PIRATEN
Achtung Verwechslungsgefahr: Bettkantenentscheidung ↔️ Brettkantenentscheidung Spahn hat noch nie richtig gearbeitet, wirft aber anderen vor, bei 0 Bock auf Arbeit einfach im Bett liegen zu bleiben & will alle zum Attest ab Tag 1 zwingen. #SpahnRücktritt #PIRATEN #NieMehrCDU
Das Bündnis Sahra Wagenknecht wird zum Bündnis Sahra Höcke's Knecht: Das BSW will eine „Einbindung der AfD“ in wechselnde Mehrheiten, um sich und der AfD an die Macht zu verhelfen. Beiden Parteien geht es nie um die Menschen, sondern immer nur um die eigene Macht. #PIRATEN
Philipp Amthor ist anscheinend die digitalste Person in der CDU und daher Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung. Wir #PIRATEN machen und Sorgen um die CDU. 😃
Elon Musk mag durch SpaceX und X.AI der erste Billionär sein. Er hat aber aus seiner Social Media Plattform X eine Jauchegrube gemacht, ein Sammelbecken zum Austausch von Querdenkern, Reichsbürgern, Putin-Fanboys, Rechten und Verschwörungstheoretikern. #PIRATEN
Weil Sport aus ihrer Sicht "unpolitisch" sein soll, gratuliert AfD-Frontfrau Weidel der Russin Andrejewa zum French Open Sieg & nicht dem Zverev, den Höcke als "deutschsprechenden Amerikaner" bezeichnet. Für die selbsternannten Patrioten sind Putin & Russland wichtiger. #PIRATEN
Man hat uns im #Saarland, dem westlichsten aller deutschen Bundesländer, schon vieles genannt. Aber "deutschsprechende Amerikaner" hat nur Höcke geschafft. Sowas will Geschichtslehrer & Patriot sein? Eine Schande für Deutschland. So schafft Höcke, was Merz nicht schafft: Die AfD zu halbieren!
Amthor ist nur einer der vielen Beifallklatscher, die Merz bejubeln, statt ihn zu kritisieren, ENDLICH Politik für die Menschen zu machen & deren Probleme ernst zu nehmen. Stattdessen beleidigt Merz die Bürger als faul & zerstört das Sozialsystem. #PIRATEN #Presseclub
Es braucht frischen Wind in alten, schlaffen politischen Segeln. Werde jetzt #PIRATEN-Mitglied und gestalte Politik vom ersten Tag an mit. Für Meinungsfreiheit, Würde und Teilhabe für alle! #EINTRITTSWELLE members.piratenpartei.de
§ 188 StGB wird seit seiner Einführung gerade von rechten & konservativen Politikern wie Weidel, #Merz oder Aiwanger missbraucht, Kritiker abzuschrecken & mundtot zu machen. Es braucht keine #Majestätsbeleidigung, es gibt den für ALLE geltende Tatbestand der Beleidigung. #PIRATEN
#PIRATEN beim #CSDSaarLorLux in Saarbrücken. Kommt gern an unserem Stand vorbei, wenn ihr in der Nähe seid. Wir freuen uns auf euch! #Saarland