JoernPL
@joernpl
Head of Office Konstantin v. Notz, stv. Vorsitzender Grüne Bundestag & #PKGr #Father #Digitalo #GGUltra #Rennrad #Bullitt #FCSP
Die #Gefahr von #Spionage, #Sabotage und neuen #Abhängigkeiten durch Rosatoms Pläne in der Brennelementefabrik #Lingen ist äußerst real. Die #Bundesregierung muss die #Sicherheit stärken und russische Atomgeschäfte in Lingen unterbinden! Wie das geht? 👇 dserver.bundestag.de/btd/21/003/2...
Das mag für einige MdB zutreffen, für #SPD-Verhandler aber ganz gewiss nicht! Anfang letzter Woche hat @larsklingbeil.bsky.social das Vorhaben in der #BPK verteidigt, selbst gesagt, man habe das intensiv diskutiert & „Schwachpunkte“ des #IFG identifiziert?!?
ich möchte lösen: Es ist schlicht und einfach ganz, ganz arm! Es ist unfassbar, wie politisch klein man sich selbst machen und wie sehr man exorbitant geschichtsvergessen agieren kann. 🤦♂️. Eins ist auf jeden Fall klar: Putin freut‘s! 🤗#BSW #AfD #ParteiDerDiktatoren 🥰
Das #Heizungsgesetz der #Ampel wurde immer wieder schlecht geredet. Die #GroKo & #Merz versprachen, alles anders und besser zu machen. Auch hier schlugen faktische Realitäten knallhart zu: Man legte ein neues, deutlich schlechteres Gesetz vor, die Kritik ist massiv 👇🤦♂️🤷♂️
Die Bevölkerung ist stinkefaul, soll bitte mal viel mehr arbeiten und der Kanzler ist total arm dran! Im Ernst: Was für eine desaströse öffentliche Kommunikation ist das denn bitte? 🤷♂️
Während das übergroße Ego von Donald #Trump in der Straße von #Hormus feststeckt, versuchen die angeblichen Wächter der #Meinungsfreiheit dem #Papst den Mund zu verbieten! 😂
„In modernen Autos fallen atemberaubend viel sensible Daten an." Bewegungsdaten werden zu „hoch aussagekräftigen Profilen" verknüpft. Auf Risiken machten @gruene-bundestag.de seit mehreren Jahren aufmerksam, die #Bundesregierung habe sie viel zu lang ignoriert, so @konstantinnotz.bsky.social 👇
Ministerin #Reiche spielt energiepolitisch ein gefährliches Spiel mit der Zukunft unseres Landes. Sie würgt die #Energiewende von unten gezielt ab und hofiert wenige #Großunternehmen, die durch sie noch reicher werden. An Dialog mit anderen hat sie scheinbar kein Interesse 👇🤷♂️
Zitat von @konstantinnotz.bsky.social aus #AktuelleStunde im #Bundestag zur #Vetternwirtschaft der #AfD 💪
Heute vor 81 Jahren wurde das Konzentrations- & Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau befreit. Wir gedenken der Opfer des Nationalsozialismus #NieWieder #WeRemember #BernhardKreis
Deutschland ist fast täglich Ziel #hybriderAngriffe. Die #SZ fragt, ob die #Bundesregierung die Risiken für die kritische Infrastruktur ernst genug nimmt. Spoiler: Nein, das tut sie nicht! Darüber herrscht Einigkeit bei allen Befragten, auch aus Reihen der #GroKo 👇 #Stromausfall #Kritis
Wenn DAS 👇 die Antwort auf aktuelle Vorfälle sein soll, zeigt das, wie sehr die #Union seit Jahren bestehende, krasse #Sicherheitslücken angesichts hybrider Bedrohung ignoriert - statt sie endlich zu schließen, echte #Sicherheitsoffensive vorzulegen. Einziger Offenbarungseid!
Das war eine sehr schöne und würdevolle #Chanukka-Feier im #Bundestag gestern. Vielen Dank an alle, die daran mitgewirkt haben! #BernhardKreis
"Die Partei- & Fraktionsvorsitzende einer als ,gesichert rechtsextrem' eingestuften Partei macht #Bundesrepublik & ihre #Sicherheitsbehörden verächtlich und diskreditiert demokratieverachtend wie geschichtsvergessen deren wichtige Arbeit in schwierigen Zeiten." @konstantinnotz.bsky.social #AfD
Protest wirkt! Es ist sehr erfreulich, dass auch in der Riege der Innenministerinnen & Innenminister der Widerstand gegen die jüngsten Pläne der #IMK zur massiven Beschneidung von #Fanrechten wächst!
"Warum die #Bundestagspolizei ein eigenes Gesetz braucht" - skizziert Dr. Katharina Leusch in einem sehr lesenswerten Gasbeitrag für #faznetEinspruch - u.a. auch mit @konstantinnotz.bsky.social 👇 #Polizei #Bundestag
Was kann es eigentlich Schöneres geben, als zwischen drei November-Sitzungswochen des Bundestags das Wochenende der einzig freien Woche im Präsidium des Parteitags der @gruenesh.bsky.social zu verbringen? Im Ernst: Es war schlauchig, aber dennoch wichtig & gut! ✊🌻🌊
verstehe ich das richtig: Über Jahre erzählt vor allem die #Union, was das für ein ideologisch getriebener Dreck der Grünen ist, die #Friedrichstrasse in #Berlin derart umzugestalten, man macht alles rückgängig, schürt massiv Verunsicherung - um nun Konzept zu kopieren? 🤷♂️🤷♂️🤷♂️